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Desktop Computer Bildschirm mit E-Rechnung Nach einer Beschlussempfehlung des Innenausschusses hat der Deutsche Bundestag Anfang Dezember 2016 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung mit dem sog. „E-Rechnungs-Gesetz Bund“ verabschiedet.

Mit dem Gesetz wird nunmehr eine für alle öffentlichen Auftraggeber des Bundes, für Sektorenauftraggeber sowie für Konzessionsgeber gleichermaßen verbindliche Rechtsgrundlage zum Empfang und zur Verarbeitung elektronischer Rechnungen geschaffen. Kurz gesagt müssen sich öffentliche Auftraggeber darauf einstellen, elektronische Rechnungen zu akzeptieren. Nachdem wir uns im Rahmen eines Gastbeitrages bereits mit den Grundzügen zur E-Rechnung befasst haben, möchten wir einige Aspekte zur Neuregelung für Vergabestellen zusammenfassen.

Regelungen nicht nur für den Bund

Die Ausführungen zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung stellen klar, dass das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen) ausschließlich Regelungen für Stellen des Bundes, einschließlich der dem Bund zuzurechnenden Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber, umfasst. Den gesamten Artikel lesen…

VergaberechtDie frei verfügbaren Informationsquellen rund um die Themen Vergaberecht und öffentliches Auftragswesen sind inzwischen vielfältig. Im Rahmen unseres Blogs befassen wir uns in eigenen Beiträgen im Schwerpunkt mit den Aspekten, die für die E-Vergabe und unsere Lösungen relevant sind und von Kunden häufig als Fragen oder Problemstellungen aus der Praxis an uns herangetragen werden. Mit diesem Blog-Beitrag möchten wir Ihnen einen Überblick über aus unserer Sicht interessante Beiträge der letzten Wochen geben, die uns bei unseren täglichen Recherchen besonders aufgefallen sind.

Diese haben wir erstmals themen- und stichwortbezogen für Sie zusammengestellt und um ein „Best-of“ der Beiträge aus unserem Blog ergänzt. Zur Zeit prüfen wir, ob wir in dieser Form und in einer regelmäßig erscheinenden Reihe einen Überblick über aktuelle, frei verfügbare Veröffentlichungen und Beiträge zum Vergaberecht geben. Vor diesem Hintergrund würden wir uns über Ihr Feedback zu einer solchen Beitrags-Reihe, etwa als Kommentar zu diesem Beitrag, freuen. Den gesamten Artikel lesen…

Ausschluss elektronischer AngeboteEin neuerer Beschluss der VK Südbayern (vom 21.05.2015 – Z3-3-3194-1-08-02/15) stellt klar, dass Angebote, die mit „ungültigen“, d.h. im konkreten Fall vom Anbieter zuvor gesperrten qualifizierten elektronischen Signaturen eingereicht wurden, zwingend auszuschließen sind.

Was zunächst einfach klingt, hat auch im Kontext der bisherigen Entscheidungen zu den Formerfordernissen rund um die Abgabe elektronischer Angebote Auswirkungen auf die Praxis. Mit dem vorliegenden Beitrag soll ein erster Überblick über die Fragestellungen im Kontext mit zwei weiteren einschlägigen Entscheidungen gegeben werden.

Wer sich nicht durch die zum Teil auch signaturrechtlich ausdifferenzierten Aspekte des konkreten Beschlusses „kämpfen“ respektive durchlesen möchte, dem seien die Hinweise für die Praxis am Ende dieses Beitrags empfohlen.

Zum jüngsten Beschluss der VK Südbayern in Sachen Signatur

Wer sich die Beschlüsse der Vergabekammern rund um die elektronische Angebotsabgabe in den letzten drei Jahren angeschaut hat, könnte fast den Eindruck haben, als würde den beiden Vergabekammern in Bayern die Hauptaufgabe der Klärung vergaberechtlicher Fragen im Kontext der elektronischen Angebotsabgabe zufallen: Den gesamten Artikel lesen…

MantelbogenverfahrenDas sog. Mantelbogenverfahren, also die Hybride und damit teilweise elektronische Abgabe von Angeboten (und Teilnahmeanträgen) steht immer wieder im Fokus vieler Anfragen unserer Kunden und Interessenten. Auch im Hinblick auf die anstehende Vergaberechtsreform stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit des Mantelbogenverfahrens sowie (diese vorausgesetzt) der zukünftigen Bedeutung im Bereich der E-Vergabe. Mit dem vorliegenden Beitrag sollen ein Überblick über diese Form der Angebotsabgabe gegeben sowie Erfahrungen aus unserer Praxis beigesteuert werden.

Was ist das Mantelbogenverfahren?

Der Begriff des „Verfahrens“ ist im Zusammenhang mit dem Mantelbogen u.U. missverständlich. Tatsächlich beschreibt das Mantelbogen-„Verfahren“ die Abgabe eines „elektronischen“ Angebots (oder auch eines Teilnahmeantrags) ohne Einsatz einer qualifizierten oder fortgeschrittenen elektronischen Signatur, ergänzt um einen sog. Mantelbogen, der vom System für das Angebot erzeugt, ausgedruckt, eigenhändig unterschrieben und postalisch an die Vergabestelle gesendet wird. Dieser soll den Einsatz einer elektronischen Signatur entbehrlich machen.

Das Mantelbogenverfahren steht damit zwischen der rein postalischen Übermittlung eines Angebots und der elektronischen Angebotsabgabe unter Einsatz einer fortgeschrittenen oder qualifizierten elektronischen Signatur. Den gesamten Artikel lesen…

Liebe Leser des cosinex Blogs,

der letzte Rückblick zum Unternehmens-Blog der cosinex ist nunmehr fast ein Jahr her. Die seinerzeit formulierten Ziele für unseren Blog haben wir auch in 2014 konsequent – und wenn wir einen Blick auf die Besucherzahlen unseres Blogs werfen, u.E. recht erfolgreich – verfolgt wie erreicht. Unter der Berücksichtigung von Rückmeldungen, Bewertungen und Zugriffen unserer Blog-Leser hat unser Redaktionsteam für Sie ein nach Themen sortiertes „Best of“ aus allen Beiträgen des Blogs vom letzten Jahr zusammengestellt. Vielleicht entdecken Sie unter den genannten Stichworten auch den einen oder anderen interessanten Beitrag, den Sie noch nicht gelesen haben.

Für Ihr bisheriges Interesse möchte ich mich – im Namen der cosinex und insbesondere unseres Redaktionsteams – recht herzlich bedanken und wünsche Ihnen viel Spaß beim Stöbern in den am häufigsten gelesenen Blog-Beiträgen.

Mit besten Grüßen zum jedenfalls meteorologischen Frühlingsbeginn
Ihr
Carsten Klipstein

Best of „cosinex Blog“ 2014

open doorVergaberechtsreform und EU-Vergaberichtlinien

Mit der anstehenden Vergaberechtsreform bzw. der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien insbesondere im Hinblick auf die kommende Pflicht zur E-Vergabe haben wir uns in verschiedenen Beiträgen befasst. Die wichtigsten (und am meisten besuchten) Beiträge waren: Den gesamten Artikel lesen…

DatenschutzDas Thema Datenschutz spielt auch im Bereich der elektronischen Vergabe (E-Vergabe) eine bedeutende, bis dato jedoch noch vielfach unterschätzte Rolle. Mit einem Gastbeitrag von Herrn Dr. Willenbruch haben wir uns bereits im Rahmen des cosinex Blogs mit dem Thema Vergabe und Datenschutz auseinandergesetzt. Mit diesem Beitrag möchte ich einen Überblick über E-Vergabe-spezifische Aspekte aus Sicht der Praxis geben.

Die Bedeutung datenschutzrechtlicher Vorgaben mag sich auf den ersten Blick nicht unmittelbar erschließen: Die Vergabe als Teil der Fiskalverwaltung ist kein hoheitliches Handeln der Verwaltungen und letztlich „nur“ die formalisierte Vertragsanbahnung zwischen einem Öffentlichen Auftraggeber auf der einen und einem Unternehmen (im Regelfall einer juristischen Person oder einem Kaufmann) auf der anderen Seite. Aber auch hier fallen regelmäßig personenbezogene Daten an, die uneingeschränkt den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes bzw. der Datenschutzgesetze der Bundesländer unterliegen.

Welche personenbezogenen Daten sind beachtenswert?

Zunächst muss zwischen den Arten personenbezogener Daten unterschieden werden, die im Rahmen der E-Vergabe anfallen. Hierbei lassen sich, unabhängig davon, ob „nur“ eine E-Vergabeplattform genutzt wird oder zudem auch ein Vergabemanagementsystem zum Einsatz kommt, zwei Fallgruppen unterscheiden. Den gesamten Artikel lesen…

Top-Level Domains E-VergabeTrotz aller Open Data Projekte und Bemühungen bleibt es für Unternehmen immer noch eine zentrale Herausforderung, sich über Öffentliche Aufträge zu informieren bzw. die laufenden Ausschreibungen zu recherchieren. Dabei bieten fast alle größeren Öffentlichen Auftraggeber auf Ihren Internet-Seiten Informationen an: Von laufenden Ausschreibungen über vergebene Aufträge bis hin zu Informationen über die eigenen Beschaffungsstrukturen, ergänzenden Vertragsbedingungen, den üblichen eigenen Bedarfen und vieles mehr.
Einen ersten und sehr einfachen Weg, Informationen rund um das Beschaffungswesen eines Auftraggebers leichter als bislang auffindbar zu machen, wäre die Einhaltung einer (freiwilligen) „Namens- bzw. Domain-/Subdomainkonvention“ für die Internet-Adresse, unter denen zentrale Informationen zum Auftragswesen zu finden sind. Viele Bundesländer machen es heute bereits vor und stellen unter der Internet-Adresse http://www.vergabe.bundesland.de solche Informationen zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…

Liebe Leserinnen und Leser des cosinex Blogs,

als wir vor etwas über einem Jahr mit dem cosinex Blog starteten, war unser vordringliches Ziel, Kunden, Interessenten sowie Partnern einen besseren Überblick über unsere Lösungen und mehr Einblick in unsere Arbeit zu verschaffen. Aufgrund des positiven Feedbacks vieler Leser und stetig wachsender Zugriffszahlen freuen wir uns, aktuell ein recht positives Zwischenfazit ziehen zu können.

Benachrichtigungsdienst bei neuen Blog-Beiträgen

Blog BenachrichtigungsdienstGenug Anlass, unseren Blog mit den Erfahrungen der letzten 1 1/2 Jahre etwas feiner zu justieren und diesem ein „Minor-Release 1.2“ zu verpassen: mit einer Überarbeitung der Kategorien und vielen anderen kleineren, aber hilfreichen technischen Verbesserungen.

Eine größere Neuerung ist der Benachrichtigungsdienst, der Sie automatisch darüber informiert, wenn ein neuer Blog-Beitrag veröffentlicht wurde. Selbstverständlich können Sie auswählen, für welche Themenbereiche bzw. Kategorien Sie sich interessieren. Den Benachrichtigungsdienst finden Sie hier.

Ausblick Themen für das Jahr 2014

In den vergangenen Monaten haben wir uns mit einer Reihe von Blog-Beiträgen verstärkt mit einem Themengebiet auseinandergesetzt, an welches wir zum Beginn gar nicht gedacht hatten: Die Bewertung rechtlicher Entwicklungen aus Sicht von E-Vergabelösungen bzw. eines Anbieters, seien es Entwicklungen im Rahmen richterlicher Rechtsfortbildung, rechtliche Entwicklungen der landesspezifischen Tariftreue- und Vergabegesetze oder neue EU-Vergaberichtlinien. Den gesamten Artikel lesen…

OsternestLiebe Kunden, Interessenten und Partner,

für alle Nutzer des cosinex Vergabemanagementsystem in der Cloud Edition (VMS CE) haben wir im diesjährigen Osternest ein besonderes Highlight versteckt: Die neue Version 6 des cosinex VMS CE steht seit gestern im Produktivsystem zur Verfügung. Einen Überblick über die neuen Funktionen gibt u.a. die Sneak-Preview unseres Produktmanagers und Leiters der Entwicklung.

Nicht nur anlässlich der neuen Version darf ich Ihnen – im Namen der cosinex – auf diesem Weg ein frohes und entschleunigtes Osterfest im Kreise Ihrer Lieben wünschen!

Mit besten Grüßen
Carsten Klipstein

Besserer Überblick und mehr Informationen über unsere Lösungen, noch einfachere Preisstrukturen und insbesondere direktere Informationen aus dem Unternehmen und der ganzen cosinex Gruppe – eben mehr Open Company.

Dies war eines der Ziele, mit denen cosinex ins neue Jahr gestartet ist und das wir auch in verschiedenen Beiträgen immer wieder als Benchmark für das bislang Erreichte herangezogen haben.

Begonnen haben wir mit einem Unternehmens-Blog, der inzwischen für uns zu einem zentralen Kommunikationskanal geworden ist. Im Frühjahr haben wir dann unsere Kommunikation in Richtung Social Media sukzessive erweitert und sind inzwischen für alle Kunden, Interessenten sowie unsere Partner aber auch für “Alumni” über Xing, Google+, Facebook und weitere Netzwerke erreichbar. Vordringliches Ziel im Rahmen des Open Company-Ansatzes war es aber, Stakeholder insbesondere inhaltlich umfassender über unsere Lösungen, Produktphilosophie, Innovationen und Erfahrungen aus aktuellen Projekten zu informieren. Den gesamten Artikel lesen…