Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs,

zum Jahresende unterstützt die cosinex traditionell zwei Organisationen durch Spenden, die wertvolle gesellschaftliche Beiträge leisten. Was die Bochumer Tafel Herausragendes leistet, bedarf sicher keiner Erklärung. Den Kiebitzhof in Gütersloh haben wir im vergangenen Jahr an dieser Stelle schon einmal vorgestellt. Den gesamten Artikel lesen…

Liebe Kunden, Interessenten und Partner,

in diesem Jahr enthält unser Osternest Neuerungen zu fast allen cosinex Lösungen:

Der Vergabemarktplatz bietet mit der jüngst bereitgestellten Zwischenversion 8.12 ein überarbeitetes Rollen- und Rechtemodell zur Einbeziehung von Projektanten.

Die neue Version des Vergabekatalogs wird Entwicklungen im Bereich OZG aufgreifen und Beschaffungslösungen auf Basis dieser Software stärker mit unseren Modulen zur E-Rechnung verzahnen. Den gesamten Artikel lesen…

Bild mit Tannenhintergrund, Christbaumkugeln und frohen Weihnachtsgrüßen

Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs,

die Herausforderungen, auf die wir vor einem Jahr glaubten, zurückschauen zu können, haben in 2021 leider nicht an Dramatik verloren. Manche Mehrbelastung und Widrigkeit mag inzwischen Routine geworden sein, von der gewohnten Normalität sind wir jedoch nach wie vor weit entfernt.

Vergangene Woche besuchte ich für die cosinex mit dem Vorsitzenden unseres Beirats, Martin Fervers, den Kiebitzhof in Gütersloh. Neben dem SOS Kinderdorf und der Bochumer Tafel ist dies eine der Organisationen, deren Engagement wir zum Jahresabschluss durch Geldspenden unterstützen. Den gesamten Artikel lesen…

De-Mail-Logo

Die De-Mail steht weiterhin in der Kritik: Mit deutlichen Worten kritisiert der Bundesrechnungshof ihre mangelhafte Einführung durch das BMI. Schon im Februar bezeichnete Telekom-Chef Timotheus Höttges De-Mail als überkompliziert und ein toter Gaul.

Update zur Einschätzung des Bundesrechnungshofs: Das BMI sei „gescheitert, De-Mail als elektronisches Pendant zur Briefpost in der Bundesverwaltung zu etablieren“, moniert der Bundesrechnungshof in einer „Bemerkung“ vom 30. November 2021. Auch würden Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen De-Mail „fast gar nicht zur elektronischen Kommunikation“ nutzen. Den gesamten Artikel lesen…

Innovation Procurement meint die Beschaffung von InnovationDer Begriff Innovation procurement wird in Deutschland mitunter missverständlich übersetzt: Was klar auf die Beschaffung von Innovationen abzielt, wird auf die Innovierung von Beschaffungsprozessen, Verfahren und Rahmenbedingungen gemünzt, meist unter dem Begriff einer innovativen Beschaffung. So droht eine Defokussierung im Hinblick auf das eigentlich Gewollte. Beispiele aus dem europäischen Ausland zeigen, wie es anders gehen kann. Den gesamten Artikel lesen…

Mit Datum vom 3. Mai 2021 haben sich insgesamt 23 Rechtsanwälte in einem offenen Brief („Offener Brief der Vergaberechtsanwälte in Deutschland zur fortschreitenden systematischen Missachtung des EU-Vergaberechts auf Bundes- und Landesebene“) an die Öffentlichkeit gewandt.

Der explizit benannte Adressatenkreis ist durchaus beeindruckend: Reicht er doch von der EU-Wettbewerbskommissarin über Repräsentanten der EU-Kommission, des EU-Parlaments des Deutschen Bundestages bis hin zum Präsidenten des Bundes der Steuerzahler.

In dem Brief wird eine Beschaffungspraxis auf Bundes- und Landesebene bemängelt, die angeblich zunehmend die europäischen Vorgaben von Wettbewerb, Gleichbehandlung und Transparenz bei Beschaffungen der öffentlichen Hand außer Kraft setzt. Mittel hierzu sei eine vergaberechtswidrige Berufung auf angebliche Dringlichkeit sowie Alleinstellungsmerkmale. Dies führe zu stark überhöhten Preisen und Qualitätsdefiziten bei der Beschaffung. Ebenso ginge das zulasten mittelständischer Interessen. Den gesamten Artikel lesen…

Liebe Kunden, Interessenten und Partner,

das Osterfest 2021 werden sich viele von uns anders vorgestellt haben. Statt Kurzurlauben, Osterfeuern und Restaurantbesuchen steht nun der verlängerte Lockdown an. Das cosinex Team wünscht Ihnen trotz aller Widrigkeiten entschleunigte und vor allem gesunde Festtage. Als kleine Osterüberraschung werden wir für Sie die neueste Version des cosinex VMS bereitstellen. Näheres wie gewohnt demnächst in unserem Blog.

Für die nächsten Monate wünsche auch ich Ihnen alles Gute, Gesundheit sowie – privat wie beruflich – vor allem die notwendige Geduld. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaDie wohl größte (wirtschaftliche) Gefahr bei öffentlichen Ausschreibungen im Ober- wie auch im Unterschwellenbereich liegt nicht vordringlich in Beschwerden der Bieter oder Nachprüfungsverfahren, sondern in qualifizierten Schadensersatzansprüchen unterlegener Bieter im Wege des regulären Rechtsschutzes, wie ein aktueller Beschluss des BGH eindrucksvoll belegt.

Bereits seit einigen Jahren ist die Frage des Rechtsschutzes unterhalb der EU-Schwellenwerte eine vielfach politisch geführte Diskussion zwischen öffentlichen Auftraggebern und Unternehmen sowie deren Interessenverbänden.

Die Beiträge der letzten Monate in unserem Blog zeigen eindrücklich: Der Rechtsschutz ist – auch bei Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte – schon lange Realität, wenn bisweilen auch durch die „kalte Küche“ zivilrechtlicher Forderungen. Gleichwohl sind die sich hieraus ergebenden Risiken vielfach noch nicht im Fokus der Vergabestellen.

Dies mag daran liegen, dass vergleichsweise nur wenige von derartigen Regressforderungen öffentlich werden. Nach unserer Erfahrung einigt man sich zumindest mit Blick auf die Schadenhöhe oftmals im Wege von Vergleichen, die der Vertraulichkeit unterliegen.

Ein aktueller Beschluss des BGH (Urteil vom 08.12.2020, XIII ZR 19 / 19) befasst sich mit der Frage der Voraussetzungen des „großen Schadensersatzes“, den der erstplatzierte Bieter bei einer rechtswidrigen Aufhebung geltend macht. Den gesamten Artikel lesen…