In einem elektronischen Vergabeverfahren versenden viele Vergabestellen ihre Informationen an die Bieter regelmäßig über Vergabeplattformen. Die Informationen werden dort zumeist in verfahrensindividuellen Bereichen oder sog. Projekträumen eingestellt. Bewerber oder Bieter können die Informationen dort einsehen und ggf. herunterladen. Bewährte Vorteile sind unter anderem, dass nicht nur der Zugriff der Bieter dokumentiert werden kann, sondern auch die Datenintegrität und Vertraulichkeit sichergestellt sind.
Diese Grundfunktion weisen viele in der Praxis seit Jahren gebräuchliche Vergabeplattformen auf, wobei sie sich bei einzelnen Funktionen unterscheiden.
In einem aktuellen Beschluss hat sich die Vergabekammer (VK) Südbayern (Beschluss vom 29.03.2019; Az: Z3-3-3194-1-07-03/19) mit der Frage der Zulässigkeit dieses Vorgehens zur Bereitstellung von Informations- bzw. Absageschreiben nach § 134 GWB befasst und in Bezug auf eine nicht auf der cosinex Technologie basierende Vergabeplattform u.a. festgestellt: „Die Mitteilung nach § 134 GWB kann nicht dadurch erfolgen, dass die Informationen nach § 134 Abs. 1 Satz 1 GWB lediglich in einem internen Bieterbereich auf einer Vergabeplattform eingestellt wird, wo der Bieter diese abrufen kann.“
Seit diesem Beschluss reißt die Diskussion darüber nicht ab, ob und in wieweit die gängige E‑Vergabe-Praxis der Benachrichtigung vergaberechtswidrig ist, was sich bspw. in dem entsprechende Fachforum des Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW), aber auch in einer Vielzahl von Anfragen in unserem Support zeigt. Die Verunsicherung ist erheblich. Aus diesem Grund soll nachfolgend der Beschluss vor dem Hintergrund der Funktionsweise gängiger Vergabeplattformen beleuchtet werden, obgleich gegen diesen sofortige Beschwerde vor dem Vergabesenat des OLG München eingelegt wurde und er somit nicht rechtskräftig ist. Den gesamten Artikel lesen…
Die Anfrage dürfte vielen Vergabestellen bekannt sein: Ein Informationsdienstleister begehrt – zum Teil mit Klageandrohung und gestützt auf vermeintliche presserechtliche Ansprüche – die Übermittlung nicht veröffentlichter Informationen zu Vergabeverfahren, wie z.B. den Namen des Auftragnehmers, die Auftragssumme, Anzahl der Bieter u.a. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat sich nun mit der Frage befasst, ob eine entsprechende Auskunftspflicht vorliegt (Urteil vom 21.03.2019, Az.: 7 C 26.17) und klargestellt, dass von Anbietern mit vorwiegend außerpublizistischen Unternehmenszwecken kein Auskunftsanspruch besteht. 
Mit inzwischen deutlich über 10.000 Lesern pro Monat gehört der cosinex Blog sicher zu den Publikationen mit der größten Reichweite zum öffentlichen Auftragswesen in Deutschland. Einzelne Beiträge wie der zur 
Die bereits seit längerem in der Diskussion stehende Möglichkeit, nach § 3 Abs. 7 Satz 2 VgV bei der Auftragswertermittlung von Planungsleistungen nur den Wert für Lose gleichartiger Leistungen zusammenzurechnen, droht nun Anlass für ein Vertragsverletzungsverfahren zu werden.
Bisweilen kann der Eindruck entstehen, dass sich neben der rein funktionalen Weiterentwicklung der bestehenden Lösungen einige technische Innovationen der letzten Jahre elegant an der E-Vergabe vorbei geschlichen haben. Ob dem so ist, welche Trends die Weiterentwicklung der E-Vergabe beherrschen und wie ein Blick in eine vielleicht gar nicht so ferne Zukunft aussehen kann, möchten wir in diesem Beitrag nachgehen.
Die Gestaltung von Leistungsbeschreibungen, Kriterienkatalogen und die Angebotswertung für die Ausschreibung von Internet-Auftritten oder Web-Portalen sind häufig vergleichbar komplex der Ausschreibung umfassender Software-Lösungen. Hinzu kommt, dass sich Open Source-Lösungen auch in diesem Bereich beginnen durchzusetzen: Wurden die Internet-Auftritte und Webprojekte im öffentlichen Bereich bis vor fünf Jahren ganz überwiegend auf Basis proprietärer Content Management Systeme (CMS) realisiert, setzen heute immer mehr Behörden und öffentliche Auftraggeber auf freie, d.h. Open-Source-basierte, Lösungen wie WordPress, Drupal & Co.
