Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) hat die Fachempfehlung „Die Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen“ aktualisiert. Sie bietet praxisnahe Hinweise von der Haushaltsplanung über die Bedarfsermittlung bis zur rechtssicheren Auftragsabwicklung.
Die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs ist für viele Feuerwehren etwas Besonderes – nicht zuletzt aufgrund der umfangreichen Bedingungen, die an den korrekten Ablauf und geknüpft sind. Um den für die Beschaffung zuständigen Personen hierbei Hilfestellung zu bieten, hat der DFV die Fachempfehlung „Die Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen“ fortgeschrieben.
Die neunzigseitige Unterlage richtet sich an kommunale Entscheidungsträger und Verantwortliche in den Feuerwehren. Sie beschreibt den gesamten Beschaffungsprozess – von der Finanzplanung über die Erstellung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen bis zur Durchführung strukturierter Vergabeverfahren.
Die Autoren beziehen sich schwerpunktmäßig auf die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, die einen Auftragswert mindestens in Höhe der Schwellenwerte für EU-weite Vergabeverfahren erreichen. Die Ausführungen sind im Grundsatz auch übertragbar auf die Beschaffung von weiteren feuerwehrtechnischen Gerätschaften oder Ausrüstungsteilen sowie für die Durchführung von nationalen Vergabeverfahren, insbesondere, wenn diese nach Maßgabe der Unterschwellenvergabeordnung durchgeführt werden.
Aktualisierung durch Fachgremium
Erarbeitet wurde die neue Version von Nikolai Bodirsky-Pfeiffer, Jörg Fiebach, Günther Pinkenburg, Susann Horn, Stefan Schönberg und Richard Schrank in enger Abstimmung mit dem Fachausschuss Technik der deutschen Feuerwehren. Dieses Gremium ist ein gemeinsames Organ des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) und der Arbeitsgemeinschaft der Leiterinnen und Leiter der Berufsfeuerwehren (AGBF Bund).
Lars Oschmann, Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), sagte zu der Neufassung:
„Fahrzeugbeschaffungen haben für die Kommunen und ihre Feuerwehren eine immense Bedeutung, da es um erhebliche Finanzmittel geht und die Rechtssicherheit der Vergabeverfahren immer höhere Anforderungen an die Ausschreibungen stellt.“
Jörg Fiebach, stellvertretender Fachausschussvorsitzender und Mitautor, ergänzt:
„Nach acht Jahren erfolgte eine Überarbeitung der Fachempfehlung auf den aktuellen Stand der Rechtsnormen. Sie enthält Hinweise für die gesamte Beschaffung über Haushaltsplanung, Bedarfsermittlung, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen sowie eine rechtssichere und strukturierte Auftragsabwicklung“
Das Thema im cosinex Blog
Die Fahrzeugbeschaffung von Feuerwehren war bereits einige Male Thema im cosinex Blog. Jüngst sprach sich etwa der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Karl-Heinz Banse, für Vereinfachungen des Vergaberechts in diesem Bereich aus.
Länder und Kommunen unternehmen vielerorts zudem Zentralisierungsbemühungen: In Sachsen-Anhalt werden Feuerwehrfahrzeuge bereits seit Jahren für die Kommunen zentral beschafft. Die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und der Freistaat Thüringen haben eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung für eine länderübergreifende Beschaffung geschlossen.
Quelle und Links
Die Fachempfehlungen des Deutschen Feuerwehrverbandes können kostenfrei hier heruntergeladen werden. Die begleitende Pressemitteilung ist hier zu finden.
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Titelbild: Tobias Nordhausen – flickr (CC BY-NC-SA 2.0)