Der Freistaat Bayern plant eine Reform des Beschaffungswesens im Bereich der Feuerwehren. Dafür soll die zentrale Beschaffung größerer Feuerwehrfahrzeuge durch den Freistaat ermöglicht werden.

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Ziel sei es, den Kommunen in Bayern künftig auch einen alternativen, zentralisierten Beschaffungsweg anzubieten, um Kosten zu senken und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.

Kommunen können weiterhin selbst beschaffen

„Gleichzeitig bleibt es den Kommunen aber überlassen, auch weiterhin individuell auf ihre spezifischen Bedürfnisse abgestimmte Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände zu beschaffen“, so der innenpolitische Sprecher der CSU, MdL Holger Dremel.

Aktuell würden die Kommunen den Bedarf an Feuerwehrfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen eigenständig ermitteln und beschaffen, was oft mit der Beauftragung externer Büros verbunden ist, so Dremel. „Die derzeitigen Prozesse belasten die Kommunen durch hohen Personalaufwand und kostenintensive Ausschreibungsverfahren“

Erhebliche Einsparungen möglich

Durch zentrale Beschaffungen seien erhebliche Einsparungen möglich, wie auch Beispiele aus benachbarten Bundesländern zeigen:

So kann ein HLF10-Fahrzeug, das bei einer kommunaler Ausschreibung rund 500.000 Euro kostet, zentral für etwa 350.000 Euro erworben werden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Staatssekretär Sandro Kirchner hätten bereits zugesagt, die Idee aufzugreifen und noch 2025 mit einem zentralen Pilotprojekt in Bayern die zentrale Beschaffung von Fahrzeugen zu testen.

Vorbilder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen

Während in Sachsen-Anhalt Feuerwehrfahrzeuge bereits seit Jahren für die Kommunen zentral beschafft werden, haben die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und der Freistaat Thüringen im vergangenen Jahr eine Verwaltungsvereinbarung für eine länderübergreifende Beschaffung geschlossen.

Quellen

Titelbild: Tobias Nordhausen – flickr (CC BY-NC-SA 2.0)