Auch ein knappes Jahr nach Verabschiedung des Bundeswehr­beschaffungs­beschleunigungs­gesetzes ist das Beschaffungswesen der Bundeswehr offenbar noch im Umbruch. In einem Tagesbefehl vom 26. April rief Verteidigungsminister Boris Pistorius zu Veränderungsbereitschaft innerhalb der Truppe auf.

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Adressiert an die Soldatinnen und Soldaten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr erläuterte der Minister neue Vorgaben, die Staatssekretär Benedikt Zimmer und der Generalinspekteur in Kraft gesetzt haben.

Fesseln abwerfen

Oberste Priorität habe demnach der Faktor Zeit:

Wir setzen für die Beschleunigung da an, wo wir uns selbst Regelungen gegeben haben, die uns stärker einschränken oder bremsen, als es die Gesetzeslage vorsieht. Wo wir uns selbst unnötig Fesseln angelegt haben, werden wir diese nun abwerfen. Ziel ist in erster Linie die schnellstmögliche Realisierung des für die Truppe nutzbaren Produktes.

Zu den Vorgaben zählt überdies die Priorisierung der Beschaffung marktverfügbarer Produkte – „wann immer das möglich ist“ – auch wenn Neuentwicklungen von Ausrüstung und Gerät weiter ein Bestandteil der Bundeswehrbeschaffung bleiben würden.

Stärkung der Inspekteure

Die Forderungen, die an ein Produkt gestellt werden, sollten sich deshalb künftig an der Marktlage und an dem Faktor Zeit orientieren. Die Inspekteure als Nutzer und Bedarfsträger würden hierfür stärker eingebunden.

Mit diesen Vorgaben werde ein erstes starkes Signal zur Verbesserung und Beschleunigung des Beschaffungswesens gesetzt, so der Verteidigungsminister. Sein Appell:

Gehen Sie mutig an die Neuerungen heran. Wichtig ist die Bereitschaft zur Veränderung. Diese Bereitschaft ist die Basis, auf der die Zeitenwende gelingen wird.

Wohltuend ist aus unserer Sicht, dass der gesetzliche Rahmen offensichtlich akzeptiert wird und der Minister die „selbst auferlegten unnötigen Fesseln“ abwerfen will. Sicher sind hier die zahlreichen behördeneigenen Vorschriften und Regelungen gemeint, durch die Beschaffungsprozesse zeitlich immens aufgebläht werden. Faktisch müsste hierzu Bürokratie abgebaut werden, woran sich aber schon seine Vorgängerinnen und Vorgänger die Zähne ausgebissen haben.

Titelbild: Bundeswehr/Sebastian Wilke