Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels unterstützt im Spannungsfeld von Vergaberecht und Buchpreisbindung bei der Beschaffung von Schulbüchern.
Das Problem ist bekannt und regelmäßig Thema in der Presse: Die Buchpreisbindung schreibt bei der Beschaffung von (Schul)büchern vor, dass jeder Bewerber den gleichen Preis anbieten muss, so dass am Ende in der Regel das Los entscheidet.
Wird zudem noch der EU-Schwellenwert überschritten, etwa weil der Schulträger, also die Stadt oder der Landkreis ausschreibt, gehen Angebote aus dem gesamten Bundesgebiet und zudem solche von Spezialunternehmen ein. Die Kritik, wie sie von Buchhändlern regelmäßig vorgetragen wird, lautet dann, dass der Umsatz bei der Buchhandlung vor Ort verloren gehe.
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bietet Händlern wie auch kommunalen Schulträgern zu diesem Thema ein breites Bündel an Handreichungen, Merkblättern und Unterlagen an. Zwar ist der Verband als Interessenvertreter des Buchhandels (legitimer) Protagonist, der beispielsweise anbietet, Musterverfahren gegen Kommunen zu unterstützen; die angebotenen Materialien bieten aber ungeachtet dessen fundierte Unterstützung auch für Kommunen.
Praktische Hilfestellung bei der Schulbuchbeschaffung
Besonders das Merkblatt zur Beschaffung von Schulbüchern unter Berücksichtigung der Buchpreisbindung für kommunale Schulträger bietet einen breiten Überblick zur Rechtslage und Ausgestaltung von Vergabeverfahren. Auf 26 Seiten erhalten Vergabepraktiker Grundlageninformationen über das Preisbindungsrecht, die Voraussetzungen für die Einräumung von Schulbuchnachlässen, Staffelregelungen und die Möglichkeiten zu Serviceleistungen im Schulbuchgeschäft.
Das Kapitel zu öffentlichen Ausschreibungen von Schulbuchaufträgen beginnt mit der Wahl des richtigen Vergabeverfahrens, stellt die Geltung des Buchpreisbindungsgesetzes klar, beleuchtet die Problematik der einheitlichen Bewertung des Gesamtpreises für preisgebundene und nicht preisgebundene Literatur und nimmt die mögliche Losaufteilung in den Blick. Infoboxen, etwa zu den drei häufigsten Fehlern bei Schulbuchausschreibungen und Beispielrechnungen helfen beim schnellen Überblick über die Materie.
Auf seiner Schwerpunktseite Schulbuchgeschäft bietet der Börsenverein überdies zahlreiche weitere Merkblätter, Musterformulare, Gutachten und Beschlussbesprechungen zum Download an.
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Titelbild: Kimberly Farmer – Unsplash