Förderung von Luftfiltern: Länder rufen nur 22 Prozent der Bundesmittel ab

Zitiervorschlag:
Redaktion: „Förderung von Luftfiltern: Länder rufen nur 22 Prozent der Bundesmittel ab“, in cosinex Blog. URL: https://csx.de/HXX9. (Abgerufen am: Uhr)

Luftfilter und Raumluftreiniger galten als wesentliche Bausteine, um in den Hochphasen der Pandemie Präsenzunterricht und Kinderbetreuung aufrechtzuerhalten

Die Bundesländer haben laut Deutscher Presse-Agentur weniger als ein Viertel der Bundesmittel für mobile Luftreiniger an Schulen und Kitas abgerufen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Bilanz des Bundeswirtschaftsministeriums hervor.

Hamburg vorne, Saarland Schlusslicht

Demnach haben die Länder bis zum 11. August dieses Jahres knapp 43,2 Millionen der verfügbaren Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro abgerufen, was knapp 22 Prozent entspricht. Die Abrufquoten unterscheiden sich zwischen den Ländern erheblich: Als Spitzenreiter bei den Mittelabrufen wurden genannt:

  • Hamburg: mehr als 87 Prozent,
  • Thüringen: knapp 76 Prozent
  • Bremen: fast 58 Prozent

Zu den Schlusslichtern zählten demnach:

  • Sachsen: knapp 6,5 Prozent
  • Rheinland-Pfalz: fünf Prozent
  • Saarland: 3,9 Prozent

Die Abrufquoten der übrigen Länder dürften folglich zwischen 6,5 und 58 Prozent liegen, ihre genauen Beträge sind derzeit nicht bekannt.

Förderprogramm in Höhe von 200 Millionen Euro

Luftfilter und Raumluftreiniger galten als wesentliche Bausteine, um in den Hochphasen der Pandemie Präsenzunterricht und Kinderbetreuung aufrechtzuerhalten. Im Juli 2021 hatte die Große Koalition daher ein Förderprogramm im Umfang von 200 Millionen Euro beschlossen, um die Länder bei der Beschaffung von mobilen Raumluftreinigern zu unterstützen. Dafür wurden 16 Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern abgeschlossen.

Im Fokus standen vor allem Einrichtungen mit Kindern unter 12 Jahren, für die kein Corona-Impfstoff zur Verfügung stand. Der Förderanteil des Bundes betrug bis zu 50 Prozent, das Programm lief am 31. Juli dieses Jahres aus. Einige Länder haben schon vorher eigene Förderprogramme aufgesetzt und sollen die Bundesmittel auch deshalb nicht oder nur zum Teil ausgeschöpft haben.

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WDR-Recherche aus Nordrhein-Westfalen

Die mangelnde Ausstattung von Klassenräumen mit Luftfiltern war in den vergangenen rund zwei Jahren immer wieder Thema, auch und gerade in regionalen und lokalen Medien. Im Dezember 2021 berichtete beispielsweise der WDR auf Grundlage einer selbst durchgeführten Umfrage, dass knapp die Hälfte der nordrhein-westfälischen Kommunen keine (Landes)förderung beantragt hätten, teilweise selbst auch keine Luftfilter einsetzen wollten.

In vielen Rückmeldungen sei auf die „strengen Förderkriterien“ verwiesen worden, die sich zudem häufig änderten. Das Land fördere lediglich Räume der „Kategorie 2“, die kaum lüftbar sind. Die Stadt Bergheim habe etwa den Willen der Landes- und Bundespolitik nicht erkennen können, Luftreiniger in Klassen einzusetzen. 24 Kommunen gaben zudem an, alle bisherigen Luftfilter komplett selbst, also rein kommunal finanziert zu haben.

Titelbild: CDC – Unsplash 

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