EU-Schwellenwerte 2022/2023 veröffentlicht

Zitiervorschlag:
cosinex Redaktion: „EU-Schwellenwerte 2022/2023 veröffentlicht“, in cosinex Blog. URL: https://csx.de/IxR8. (Abgerufen am: Uhr)

EU-KommissionAlle zwei Jahre werden die Schwellenwerte für EU-weite Vergabeverfahren von der Europäischen Union überprüft und im Regelfall auch angepasst. Die nächste Anpassung ist zum 1. Januar 2022 fällig. Ihre Höhe wurde jüngst im Amtsblatt der EU bekannt gegeben.

Demnach gelten ab dem 01.01.2022 gemäß den Verordnungen (EU) 2021/1950 bis 1953 vom 10. November 2021 folgende Schwellenwerte:

Klassische Vergaberichtlinie (2014/24/EU)

Sektorenrichtlinie und Richtlinie Verteidigung und Sicherheit (2014/25/EU und 2009/81/EG)

Konzessionen (2014/23/EU)

Was sind EU-Schwellenwerte?

Das Vergaberecht nach dem 4. Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) findet nur Anwendung auf öffentliche Aufträge, deren Netto-Auftragswert die sog. EU-weit einheitlichen Schwellenwerte erreicht oder überschreitet.

Diese Schwellenwerte werden alle zwei Jahre gemäß den Vorgaben des Übereinkommens der Welthandelsorganisation über das öffentliche Beschaffungswesen (Agreement on Government Procurement, GPA) neu festgesetzt. Beschrieben ist das Verfahren in Artikel 9 Neufestsetzung des Schwellenwerts der Richtlinie 2014/23/EU.

Ziel der regelmäßigen Neufestsetzung ist der Ausgleich von Wechselkursschwankungen, die zwischen den Unterzeichnern bestehen und sich möglicherweise auf das Ausmaß der Öffnung der öffentlichen Beschaffungsmärkte dieser Staaten für den Wettbewerb von Unternehmen in anderen Unterzeichnerstaaten auswirken. Die Ermittlung ist mithin nicht das Ergebnis einer politischen Willensbildung der EU, sondern erfolgt über ein rein mathematisches Verfahren.

Aufgrund der Vorgaben kann die Berechnung nicht vor dem 01. September des den Änderungen vorausgehenden Jahres begonnen werden. Daher erfolgt die Veröffentlichung der neuen Schwellenwerte zumeist recht kurzfristig vor dem Jahreswechsel.

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Hinweise für Nutzer des cosinex Vergabemanagementsystems (VMS)

Die Anpassung der Schwellenwerte im Vergabemanagementsystem erfolgt auch aufgrund der in der Vergangenheit stets kurzen Vorwarnzeiten durch die EU über eine „einfache“ XML-Konfiguration.

Vorsorglich werden wir daher die uns vorliegenden mandantenindividuellen Konfigurationen der EU-Schwellenwerte sowie nationalen Wertgrenzen und die Standardkonfiguration regelmäßig angepasst und diese nach Veröffentlichung der neuen Wertgrenzenverordnung allen Betreibern der Enterprise Version des VMS zur Verfügung gestellt. Für Nutzer unserer Cloud-Edition erfolgt die Anpassung durch unsere Verfahrensbetreuung fristgerecht mit Umstellung der neuen EU-Schwellenwerte und gelten dann für zu diesem Zeitpunkt veröffentlichte Vergabeverfahren.

Die delegierten Verordnungen finden sich unter den folgenden Links:

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