OLG Düsseldorf zur Auslegung scheinbar eindeutiger Erklärungen
Beschluss Verg 30 / 19 vom 01.04.2020 zur Auslegung scheinbar eindeutiger Erklärungen von Bietern.
Beschluss Verg 30 / 19 vom 01.04.2020 zur Auslegung scheinbar eindeutiger Erklärungen von Bietern.
Häufig werden in Ausschreibungen von den Bewerbern bzw. Bietern gerade mit Blick auf den Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit Kennzahlen wie Angaben zu Umsätzen oder Bilanzen gefordert. Das Vergaberecht sieht dies u.a. in § 45 VgV auch vor.
Schwerte setzt für den Bereich Bauvergaben im Unterschwellenbereich auf die ausschließlich elektronische Angebotsabgabe.
In einer aktuellen Information gibt das Statistische Bundesamt Hinweise zur Erforderlichkeit einer Registrierung durch und von Berichtsstellen.
OLG Düsseldorf (01.04.2020, Verg 30 / 19) zu den Voraussetzungen einer Rüge. Beschlussbesprechung mit Praxishinweisen
Die „Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen“ wurden aktualisiert.
er CPV-Code und seine (seit längerem erwartete/erhoffte) Weiterentwicklung sind auch ein Dauerbrenner in unserem Blog. Gerade die neuen Vorgaben der EU zur Verwendung der Codes bzw. die eindeutige Zuordnung der jeweiligen Abteilungen der CPV-Codes in Liefer-, Bau- und sonstige Dienstleistungen zeigen, dass der CPV-Code unverändert auf dem „Radar“ der EU-Kommission ist.
Elektronische Rechnungen (E-Rechnungen) werden auch bei öffentlichen Auftraggebern immer mehr zur Normalität.
Umgang mit Umsatzsteuer bei neuen Vergabeverfahren und Ermittlung des korrekten Steuersatzes
Wie ist in Vergabeverfahren und im Rahmen der Wertung mit der Umsatzsteuer zu verfahren?