Blog
& News
cosinex Blog & News

Logo cosinex AkademieFast 20 Jahre Erfahrung im Vergaberecht und Öffentlichen Auftragswesen, mehrere tausend Vergabe- und Beschaffungsstellen, die inzwischen mit unseren Lösungen arbeiten, zahlreiche Beratungsprojekte im Umfeld der Öffentlichen Beschaffung.

Auf dieser Grundlage wollen wir zukünftig gemeinsam mit ausgewiesenen Vergabepraktikern und Vergaberechts-Experten im Rahmen der cosinex Akademie Fortbildungen zum Vergaberecht, aber auch zu angrenzenden Fragen wie der Organisation von Vergabestellen anbieten.

Von Praktikern für Praktiker!

Unter diesem Leitsatz und mit ausreichend Raum für einen Erfahrungsaustausch zwischen den Teilnehmern richten sich unsere zukünftigen Schulungs- und Fortbildungsangebote an Vergabepraktiker sowie Einsteiger in das Themenfeld.

Gerade im letzten Jahr sind wir angesichts der vielen vergabrechtlichen Neuerungen verstärkt auf die Möglichkeit von Fortbildungen angesprochen worden. Für das Vertrauen in unsere Expertise dürfen wir uns bedanken. So entstand der Entschluss, das bestehende Leistungsspektrum um eine Akademie zu ergänzen. Nach drei Monaten Planung und weiteren drei Monaten Renovierungsarbeiten stehen seit kurzem an unserem Hauptstandort in Bochum neue und moderne Schulungs- und Veranstaltungsräume zur Verfügung. Ab Juni startet die cosinex Akademie mit den ersten Seminaren und Fortbildungen. Seminare an weiteren Standorten sollen folgen. Den gesamten Artikel lesen…

Logo des Landkreises BarnimDas Abwickeln von Ausschreibungen über den Vergabemarktplatz Brandenburg gehört für den Landkreis Barnim bereits zum Alltag. Die elektronische Abgabe von Angeboten ist bereits optional zulässig. Zum 18. Oktober greift zudem die Richtlinie der Europäischen Union, die bei europaweiten Ausschreibungen nur noch die elektronische Abgabe von Angeboten einfordert. Neben Bauleistungen (VOB) sind davon auch Lieferungen und Dienstleistungen sowie freiberufliche Leistungen (VgV, früher VOL und VOF) betroffen. „Dies bringt eine ganze Reihe von Vorteilen mit sich“, stellt Matthias Tacke, Dezernent für Finanzen, fest.

Post- oder Fahrtweg sowie Kosten für Porto, Druck und Kopien entfielen. „Zudem erlaubt die Software eine Plausibilitätsprüfung und kontrolliert die Vollständigkeit der Unterlagen“, erläutert Tacke. „Die Weiterverarbeitung innerhalb der Verwaltungen sei einfacher. Auch kleinere Vergaben an regionale Handwerker, Dienstleister und Freiberufler könnten von der Vereinfachung partizipieren„, denkt der Dezernent weiter.

Die Software stellt der Kreis kostenlos zur Verfügung, nötig sind nur ein PC mit Internetzugang und Webbrowser sowie eine gültige E-Mail-Adresse, ein PDF-Reader und eine Office-Software. Zudem müssten sich interessierte Bewerber auf dem Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg registrieren und die Software „Bietertool“ installieren. Beide Anwendungen stehen den Bewerbern kostenfrei zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaDas Leistungsbestimmungsrecht liegt beim Auftraggeber.

Diese Prämisse des Vergaberechts lässt sich im Kontext der öffentlichen Beschaffung auch anders formulieren: Das Vergaberecht regelt wie beschafft wird, grundsätzlich jedoch nicht, was beschafft wird.

Aber auch dieses Recht des Auftraggebers wird im Öffentlichen Auftragswesen – wie fast alle anderen – nicht schrankenlos gewährt und ist durchaus einer richterlichen Überprüfung zugänglich.

Zu den Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts und den Wechselwirkungen mit dem Dokumentationsgebot hat unlängst der Vergabesenat des OLG München (Beschluss vom 09.03.2018, Verg 10/17) Stellung genommen.

Zum Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb einen Auftrag zur thermischen Verwertung/Entsorgung von teer- und pechhaltigem Straßenaufbruch aus (vollständige Verbrennung der Schadstoffe und Wiederverwendung der enthaltenen Gesteinskörnungen).

Ein Bieter war der Ansicht, dass die Pflicht, den Straßenaufbruch zu 100% der thermischen Verwertung/Behandlung zuführen zu müssen, gegen Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) verstoße. Insoweit hätte die jeweils umweltschonendste Entsorgungsmaßnahme gewählt werden müssen. Es müsse zumindest auch gestattet sein, den Straßenaufbruch im Deponiebau verwerten zu dürfen.

Die entsprechende Rüge hat die Vergabestelle unter Hinweis auf ihr Leistungsbestimmungsrecht zurückgewiesen.

Auch die angerufene Vergabekammer sah die Entscheidung für die thermische Verwertung als vom Leistungsbestimmungsrecht gedeckt an. Die Vergabestelle hatte im Nachprüfungsverfahren in mehreren Stellungnahmen dargelegt, dass sie sich aus Gründen der Vorsorge und im Sinne einer nachhaltigen Lösung für die thermische Behandlung des Straßenaufbruchs entschieden habe. Nach Ansicht der Vergabekammer eröffne das KrWG der Verwaltung erhebliche Spielräume, die nur eingeschränkt kontrolliert werden könnten.

Nachdem die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag als unbegründet zurückgewiesen hatte, legte der Bieter sofortige Beschwerde ein. Darin verwies er darauf, dass die Vergabestelle die Umweltverträglichkeit anderer Entsorgungsmöglichkeiten (Füllmaterial bei Deponiebau) weder hinreichend geprüft, noch die Vor- und Nachteile – wie im Gesetz vorgesehen – abgewogen habe. Insoweit habe die Vergabestelle ihr Ermessen bzw. ihren Beurteilungsspielraum nicht korrekt ausgeübt. Den gesamten Artikel lesen…

Die Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB) des Beschaffungsamts des BMI hat die „Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“ (UfAB 2018) in einer vollständig überarbeiteten Fassung bereitgestellt.

Mit der neuen Fassung wurden insbesondere die Vergaberechtsreformen im Ober- und Unterschwellenbereich in die UfAB eingearbeitet. Die neue Version konzentriert sich schwerpunktmäßig auf die Verfahrensarten, die nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der Vergabeverordnung (VgV) und der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vorgesehen sind. Darüber hinaus sind neue Erkenntnisse und Entwicklungen aus Praxis und Rechtsprechung der IT-Vergabe eingeflossen.

Unverändert orientiert sich der Aufbau der UfAB auch in der neuen Version 2018 an den verschiedenen Prozessphasen und umfasst dabei Erläuterungen und Hinweise zu

  • Planung,
  • Design und
  • Durchführung eines Vergabeverfahrens.

Die UfAB stellt einen Praxisleitfaden für die Durchführung von IT-Beschaffungen dar, wobei sich die Unterlage in den meisten Erläuterungen auch auf Vergabeverfahren außerhalb des Bereiches der IT bzw. Informations- und Kommunikationstechnik (IUK) übertragen lassen. Den gesamten Artikel lesen…

Binäre DatenWährend heute bereits stündliche Ozon-Werte abgelegener Messstationen im Schwarzwald oder Pegelstände des Rheins auf fast jedem Flusskilometer als Open Data zur Verfügung gestellt werden, sieht es im Bereich der Bekanntmachungen im Öffentlichen Auftragswesen noch dürftig aus. So findet die Suche nach Ausschreibungen unter GovData – dem zentralen Datenportal des Bundes – überhaupt nur drei Datensätze zu Auftragsvergaben und hiervon lediglich zwei in einem strukturierten Datenformat, wobei aus unserer Sicht jedenfalls erfreulich ist, dass beide Datensätze aus E-Vergabeplattformen auf Basis von cosinex-Lösungen stammen.

Die hierdurch eingeschränkte Transparenz widerspricht dem allgemeinen Trend der freien Verfügbarmachung öffentlicher Informationen und schadet gleichermaßen öffentlichen Auftraggebern, die sich aktuell in vielen Bereichen und Branchen (zumindest außerhalb von Schulbuch-Ausschreibung & Co.) nicht über zu viele Angebote beklagen können. Der Grund hierfür ist allerdings nicht bei den Vergabestellen zu suchen, die sich meist um eine bestmögliche Transparenz bemühen, sondern vielmehr bei einzelnen zum Teil noch anachronistischen Lösungsansätzen.

Einige Aspekte des Vergaberechts sind nicht nur für Außenstehende schwer verständlich: So werden durch rechtliche Vorgaben und Spruchpraxis der Vergabekammern die Fragen rund um die Dokumentation von Vergabeverfahren mit dem „Rasterelektronenmikroskop“ betrachtet; die Frage, wie die Berechnung des wirtschaftlichsten Angebotes erfolgen darf, wird hingegen mit „mathematisch plausibel“ nahezu offengelassen. Nicht anders verhält es sich mit dem Thema Transparenz bei Bekanntmachungen: So lässt sich die 48-Stunden-Regel1 für die Veröffentlichung EU-weiter Ausschreibungen bis auf die Frage herunterbrechen, welche Statusmeldung der EU denn nun für den Beginn der Berechnung maßgeblich sein soll – wobei die verschiedenen Status zum Teil nur wenige Minuten auseinander liegen. Die hingegen nur scheinbar einfache Frage, welcher Auftraggeber welche Ausschreibung im Unterschwellenbereich wo veröffentlicht hat, endet nicht selten bei kostenpflichtigen Bekanntmachungsdiensten.

Den gesamten Artikel lesen…

Für die Ausschreibung von Notebooks und Multifunktionsgeräten mit Druckfunktion liegen aktualisierte Leitfäden vor. Der Branchenverband Bitkom, das Beschaffungsamt des Bundesministerium des Innern, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und die Bundesagentur für Arbeit haben hierzu die aktualisierten Leitfäden „Notebooks produktneutral ausschreiben“ sowie „Multifunktionsgeräte produktneutral ausschreiben“ veröffentlicht.

Die Leitfäden zeigen, wie Anforderungen an Notebooks und Multifunktionsgeräte zum Beispiel hinsichtlich ihrer technischen Kriterien produktneutral formuliert werden können“, sagt Felicia Muffler vom Bitkom. „So können Behörden sicherstellen, dass Ausschreibung und Vergabe sowohl effizient als auch gesetzeskonform erfolgen.“ Beim Einkauf technischer Geräte durch die öffentliche Hand müssen eine Reihe rechtlicher Vorgaben eingehalten werden, um einen fairen Wettbewerb zu garantieren. So dürfen zum Beispiel keine Hersteller- oder Produktnamen genannt werden. Stattdessen sollten Einkäufer in der Ausschreibung technische Merkmale und Standards beschreiben. Die im Leitfaden empfohlenen Festlegungen beruhen auf einem breiten Konsens von Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnologie (ITK) und wurden in Zusammenarbeit mit öffentlichen Einkäufern entwickelt.

Ziel der Leitfäden ist es, öffentlichen Auftraggebern in Bund, Ländern und Kommunen eine Hilfe an die Hand zu geben, damit sie ihre Ausschreibungen produktneutral und unter Berücksichtigung aktueller technischer Anforderungen formulieren können. In beiden Leitfäden gibt es Neuerungen. „Der Notebook-Leitfaden empfiehlt zwei Benchmarks und enthält ein ausführliches Kapitel dazu. Außerdem war der alte Leitfaden auf Mindestanforderungen beschränkt. Nun sind auch Kriterien aufgenommen, die sich als Bewertungskriterien eignen“, erklärt Muffler. „Die Leitfäden für Drucker und Multifunktionsgeräte wurden nun in einem Leitfaden zusammengeführt. Außerdem sind Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie das Thema IT-Sicherheit jetzt ein zentraler Teil.Den gesamten Artikel lesen…

KalenderblattDie elektronische Kommunikation in Vergabeverfahren hat sich bei vielen Vergabestellen etabliert. Immer mehr öffentliche Auftraggeber suchen darüber hinaus nach Möglichkeiten zur Unterstützung der internen Dokumentation von Vergabeverfahren und der Einbindung des Prozesses rund um die Bedarfsmeldung über eine bloße (zentrale) Dateiablage hinaus.

Mit dem cosinex Vergabemanagementsystem (VMS) und dem neuen Modul Bedarfsmanagement bieten wir eine webbasierte Lösung, die sowohl im Eigenbetrieb als auch über eine Cloud-Lösung genutzt werden kann. Im Rahmen kostenfreier Webinare geben Ihnen unsere Produktberater einen Überblick über die Möglichkeiten des VMS und zeigen auf, wie die Lösung mit geringem Aufwand an die individuellen Anforderungen der jeweiligen Vergabestelle ausgeprägt werden kann.

Auch für Vergabestellen, die noch keine E-Vergabeplattform im Einsatz haben oder sich eine Alternative anschauen möchten, bieten wir und unsere Partner Webinare zur Vorstellung einzelner E-Vergabeplattformen auf Basis unserer Lösung an.

E-Vergabeakte und Workflow: Organisation der Vergabestelle mit Hilfe des VMS

Wie der Einsatz eines Vergabemanagementsystems und der E-Vergabeakte als Ausbaustufe zu einer Vergabeplattform aussehen kann und was unsere Lösung leistet, um die Organisation und Prozesse einer Vergabestelle ggf. auch in Wechselwirkung zu den Fachbereichen zu unterstützen, stellen Ihnen unsere Produktberater in den Webinaren zum VMS vor.

Von der Unterstützung der individuellen internen Prozesse in der Behörde über das Führen einer Vergabeakte und deren Dokumentation im System, den vielfältigen Assistenten bis hin zum effizienten Berichtswesen geben die Webinare einen fundierten Einstieg.

An folgenden Terminen können Sie an einem der kostenfreien Online-Seminare teilnehmen: Den gesamten Artikel lesen…