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Viele Kommunen in ganz Deutschland setzen für die E-Vergabe auf Vergabemarktplätze und E-Vergabeplattformen auf Basis unserer Lösungen. Dabei freuen wir uns grundsätzlich über jede Auftragsvergabe, die erfolgreich über unsere Lösung elektronisch durchgeführt wird. Wenn aber die Stadt Bochum, in der wir unseren Hauptsitz haben, über „unseren“ Vergabemarktplatz Blitzer ausschreibt, müssen sich einige Kollegen schon ein wenig Mühe geben, sich auch über solche Ausschreibungen zu freuen. Allerdings kann man sich Dank der Vergabeunterlagen bereits früh genug drauf einstellen.

Wir wünschen der Stadt Bochum dennoch bei dieser Ausschreibung viel Erfolg, frohe Ostern und achten zukünftig hier noch mehr als sonst auf die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung:

  • Kreuzung Berliner Str. / Otto. Str. / Fritz-Reuter-Str. (zwei Fahrspuren geradeaus auf der Berliner Str., FR Gelsenkirchen; derzeit gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, Auslösewert 59 km/h)
  • Essener Str. / Goldhammer Str. (eine Fahrspur geradeaus auf der Essener Str., FR Wattenscheid ; derzeit gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h (Lärmschutz), Auslösewert 39 km/h)
  • Castroper Hellweg / AS A 43 (zwei Fahrspuren geradeaus auf dem Castroper Hellweg, FR Süden; derzeit gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h, Auslösewert 69 km/h)
  • Universitätsstr. / Wasserstr. (zwei Fahrspuren geradeaus auf der Universitätsstr., FR Stadteinwärts; derzeit gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h, Auslösewert 69 km/h)
  • Kreuzung Nordring / Dorstener Str (zwei Fahrspuren geradeaus auf dem Nordring, FR Herner Str.; derzeit gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, Auslösewert 59 km/h)
  • Herner Str. / Wilbergstr. (zwei Fahrspuren geradeaus auf der Herner Str., FR Stadtauswärts; derzeit gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, Auslösewert 59 km/h)

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Bauplan, ArchitekturskizzeDie sogenannten Projektanten, d.h. meist als Berater vorbefasste Externe bei Vergabeverfahren (also z.B.  Rechtsanwälte, Bauingenieure oder Architekten bzw. allgemein: Planer), spielen in der heutigen vergaberechtlichen Praxis eine zunehmend größere Rolle.

Nicht nur kleinere Öffentliche Auftraggeber verfügen über zunehmend weniger Personal und Know-how, um die immer komplexer werdenden vergaberechtlichen Anforderungen – nicht nur bei Bauvergaben – eigenständig vorzubereiten und durchzuführen. Viele Vergabestellen greifen daher verstärkt auf die Leistungen von Rechtsanwälten, Bauingenieuren, Architekten bzw. Planern zurück. Hierbei werden häufig sowohl die Planungsleistungen als auch die Erstellung der Leistungsverzeichnisse übernommen, zudem übernehmen immer mehr Externe auch wesentliche Teile der Durchführung einer förmlichen Vergabe als „verlängerte Werkbank“ für Öffentliche Auftraggeber. Bei komplexen Projekten bzw. in schwierigen Märkten kommt hierbei den auf das Vergaberecht spezialisierten Kanzleien eine entsprechende Rolle zu.

Rechtsanwälte, Planer & Co. in der heutigen E-Vergabepraxis

Bereits seit Jahren beobachten wir bei den Lösungen der cosinex, dass externe Berater auf Seiten der Vergabestelle als „Nutzer“ in den technischen Mandanten unserer Kunden eingebunden werden und die Zusammenarbeit zwischen Vergabestelle und Berater bereits elektronisch über bzw. innerhalb der E-Vergabelösungen erfolgt. Da unsere Lösungen vollständig webbasiert, d.h. nur unter Einsatz eines gängigen Internet-Browsers, arbeiten, ist auch auf Seiten der Projektanten keine Installation lokaler Software (sog. Clients) erforderlich. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaEin aktueller Beschluss der VK Westfalen befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang Dokumentationen (hier: für die Angebotswertung) im Nachprüfungsverfahren nachgeholt werden können.

Viele Vergabestellen kennen das ungute Gefühl, wenn die Vergabeakte im Nachprüfungsverfahren an die Vergabekammer übersandt werden muss: Sind etwa Begründungen bei Ausnahmetatbeständen hinreichend nachvollziehbar? Und insbesondere auch die Frage: Ist die Angebotswertung im Vergabevermerk ausreichend dokumentiert worden? Gerade solcherlei Aspekte stellten sich auch im Zusammenhang mit der noch nicht abgeschlossenen Diskussion zur Schulnotenrechtsprechung oftmals als Achillesverse heraus.

In einem aktuellen Beschluss entschied die Vergabekammer Westfalen jüngst (01.02.2018, VK 1-39/17), dass die Dokumentation der Angebotswertung im Nachprüfungsverfahren in bestimmten Grenzen nachgeholt werden kann. Auch wenn gegen die Entscheidung sofortige Beschwerde bei dem OLG Düsseldorf eingelegt wurde, ist der Beschluss so spannend, dass er im folgenden Blog-Beitrag besprochen wird.

Zum Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb die Erbringung von Postdienstleistungen in einem EU-weiten Vergabeverfahren aus.

In der Leistungsbeschreibung benannte die Vergabestelle u.a. folgende Zuschlagskriterien:

  • Preis (40%),
  • Zustellquote (30%),
  • Bewertung von Konzepten zur Qualitätssicherung und Vermeidung ungerechtfertigter Rücksendungen (15%) und
  • das Konzept zur Auswahl und Qualifikation des für den Auftrag vorgesehenen Personals (15%).

Die Punkteskala für die „Qualitätssicherung“ konkretisierte die Vergabestelle in ihrer Leistungsbeschreibung in der Weise, dass sie für ungenügende Konzepte 0 Punkte vergeben wollte, während für sehr gute fachliche Qualität 15 Punkte vorgesehen waren. Den gesamten Artikel lesen…

Landeszeichen NRWUm die Wirtschaft von unnötigen und belastenden Regelungen frei zu machen und Bürger und Unternehmen von entsprechenden Vorgaben zu befreien, wurden in der Vergangenheit die hinlänglich bekannten Entfesselungspakete ausgearbeitet und auf den Weg gebracht.

Bereits Ende letzten Jahres legte das Kabinett des Landes im Rahmen des „Entfesselungspakets II“ eine Gesetzesnovelle zur Änderung des EGovG NRW vor, die zugleich die Umsetzung der E-Rechnungsrichtlinie der EU (2014/55/EU) zum Gegenstand hatte. Dabei greift der Entwurf einige Grundgedanken der bereits erfolgten Umsetzung der Richtlinie auf Bundesebene (hier § 4a EGovG) auf, geht aber in Details darüber hinaus bzw. berücksichtigt auch Aspekte, die auf Bundesebene in der im September letzten Jahres gefassten Rechtsverordnung (Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung) für den Bereich der Bundesverwaltung geregelt wurden.

Der Entwurf sieht für einen neuen § 7a EGovG NRW in Absatz 1 vor, dass „unabhängig vom Auftragswert und vom Betrag der Rechnung“ elektronische Rechnungen zu empfangen und zu verarbeiten sind, wenn sie gegenüber einem öffentlichen Auftraggeber ausgestellt wurden. Gerade vor dem Hintergrund der relativ gesehen noch geringen Anzahl an elektronisch übermittelten Rechnungen spricht vieles dafür, dass diese Neuerung und die damit umgesetzte vollständige Öffnung gegenüber elektronischen Rechnungseingängen den Kern des Entfesselungsgedankens trifft. Dies wird auch deswegen anzunehmen sein, da die Vorgabe damit weit über die Anforderungen der EU-Richtlinie hinaus geht, die die Pflicht zur Entgegennahme elektronischer Rechnungen nur bei solchen Rechnungen vorsieht, die im Zuge EU-weiter Ausschreibungen übermittelt werden (vgl. Art. 1 der Richtlinie). Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaJeder Vergabepraktiker kennt die Situation: Zuschlagskriterien wie Qualität, Benutzerfreundlichkeit oder Zweckmäßigkeit sollen in die Wertung einfließen. Damit müssen Angebotsinhalte in Form von Wertungspunkten operationalisiert werden. Eine Möglichkeit ist, Punkte oder Schulnoten zu vergeben. Dabei muss der Wertende eine Transformationsleistung erbringen: Eine Information muss in einen Punktewert oder eine Schulnote „übersetzt“ werden.

Es liegt auf der Hand, dass der Bieter ein Interesse daran hat, diejenigen Kriterien zu kennen, an denen sein Angebot gemessen wird. Die entsprechende rechtliche Forderung nach Transparenz enthält bspw. § 58 Abs. 3 Satz 1 VgV: „Der Öffentliche Aufraggeber gibt in der Auftragsbekanntmachung oder den Vergabeunterlagen an, wie er die einzelnen Zuschlagskriterien gewichtet, um das wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln.“

Damit ist aber noch nicht gesagt, wie detailliert diese Information zu erfolgen hat. Muss der Bieter genau erkennen können, welches Angebotsdetail zu welcher Benotung führt? Wie detailliert müssen Wertungssprünge beschrieben sein und wie ist mit Unterkriterien bzw. Unter-Unter-Kriterien zu verfahren?

Diese Fragen waren unter dem Stichwort „Schulnotenrechtsprechung“ immer wieder Gegenstand unterschiedlicher Entscheidungen verschiedener Gerichte und Instanzen (EuGH, OLG, BGH). Sowohl Juristen als auch Vergabepraktiker fragen sich angesichts der äußerst differenzierten und häufig auch einzelfallbezogenen Rechtsprechung und Entwicklung(en) zunehmend, was denn nun bei der täglichen Vergabetätigkeit im Hinblick auf das Bewertungssystem zu beachten ist.

Bei der immer wieder erörterten Schulnotenrechtsprechung geht es – verkürzt gesagt – um die Frage, welche Maßstäbe an die Transparenz bei der Bewertungsmethode und den Erläuterungen anzulegen sind, d.h. worin sich denn etwa bei einer Skala von 0 bis 10 ein 3-Punkte Angebot von einem 5-Punkte Angebot unterscheidet.

Mit dem nachfolgenden Blog-Beitrag soll anlässlich der jüngsten Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 17.01.2018, Az: VII – Verg 39 / 17) etwas Licht ins Dunkel gebracht werden. Den gesamten Artikel lesen…

Logo VergabemanagementsystemMit dem neuen Modul Bedarfsmanagement bieten wir die Möglichkeit, Beschaffungsanträge sowie deren Prüfung und Genehmigung nun auch integriert innerhalb des VMS abzubilden. Ein weiterer Baustein, um die Prozesse rund um das Öffentliche Auftragswesen medienbruchfrei elektronisch abzuwickeln.

In den meisten Fällen stehen vor der Einleitung des Vergabeverfahrens ein Bedarfsantrag sowie dessen Prüfung und Freigabe, bevor dieser in die Vergabestelle zur Ausschreibung gegeben wird. Um auch diesen Teilprozess medienbruchfrei in die elektronische Vergabeakte zu integrieren, bestanden bereits verschiedene Möglichkeiten in unserer Lösung. Neben Upload-Funktionen konnten etwa durch den VMS-Connector und die dort enthaltenen Standard-Schnittstellen zu führenden ERP-Systemen wie MACH, SAP & Co. bereits erfasste und geprüfte bzw. freigegebene Bedarfsanträge in das Vergabemanagementsystem (bzw. die E-Vergabeakte) übernommen werden. Für Organisationen, die kein ERP-System im Einsatz haben oder diese Prozesse nicht in ihrem ERP-System abbilden möchten, konnten Nutzer mit der entsprechenden Rolle Vergabeakten anlegen. Außerhalb des Systems beantragte und freigegebene Beschaffungsanträge konnten als Excel-Datei in Form eines ersten Leistungsverzeichnisses hochgeladen werden.

Mit dem neuen Modul Bedarfsmanagement kann nun auch dieser Prozess innerhalb des VMS integriert abgebildet werden.

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