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Bauplne / Architekt Mit der umfassenden Reform des Oberschwellenvergaberechts wurde auch die Vergabe freiberuflicher Leistungen neu geregelt. Architekten und Ingenieure, die sich um öffentliche Aufträge bemühen, sind hiervon ebenso betroffen wie öffentliche Auftraggeber, die Aufträge über Architekten- und Ingenieurleistungen ausschreiben.

Die bisherige Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) entfiel im Zuge der Reform vollständig. Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen ist seither im Abschnitt 6 der VgV (§§ 73 ff. VgV) geregelt, die die VOF ersetzt. Dabei ist das neue Recht für die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen noch nicht in allen Facetten und bei allen Beteiligten in der Praxis angekommen.

So wurde jüngst von der Kanzlei BEITEN BURKHARDT darauf hingewiesen, dass sich auch im Frühjahr 2017 im EU-Amtsblatt noch Auftragsbekanntmachungen finden, die auf die außer Kraft getretenen Regelungen der VOF Bezug nehmen. Einen komprimierten Überblick zur Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen nach neuem Vergaberecht gibt die Kanzlei in einem aktuellen Sonder-Newsletter.

Die in Abschnitt 6 der VgV nunmehr zusammengefassten Sonderregelungen ergänzen die allgemeinen Vorschriften der VgV für die Vergabe von Dienstleistungsaufträgen und ersetzen diese teilweise. Bei Widersprüchen haben die Sonderregelungen Vorrang vor den allgemeinen Regelungen. Neben den Verfahrensarten und Hinweisen zur Ausgestaltung des Verhandlungsverfahrens sowie der Eignungs- und Zuschlagskriterien findet sich in der Übersicht auch ein Abschnitt zur Behandlung der Auftragswertberechnung „gleichartiger“ Leistungen. Den gesamten Artikel lesen…

Logo der Universität zu Lübeck Mit der Einführung einer zentralen Beschaffungsstelle im Jahr 2015 stellte die Universität zu Lübeck nicht nur die Weichen für eine moderne und effiziente Beschaffung, sondern setzte hierbei auch gleich auf die Digitalisierung ihrer Vergaben. Im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens wurde eine Fachanwendung gesucht, die zu möglichst wirtschaftlichen Konditionen eine für Bewerber und Vergabestelle gleichermaßen anwenderfreundliche Bedienbarkeit verfügt und hierbei den strengen – und nicht nur vergaberechtlichen – Vorgaben für eine rechtssichere E-Vergabe genügt. Im Rahmen dieser Vergabe konnte sich das Deutsche Vergabeportal (DTVP) für die elektronische Kommunikation in Verbindung mit dem VMS in der Cloud Edition für die Unterstützung der internen Vergabeprozesse und der E-Vergabeakte durchsetzen.

Nach nunmehr zwei Jahren Erfahrung konnte ein Zwischenfazit gezogen werden und die Rückmeldungen bestärken uns darin, auch mit unserer Produktphilosophie genau auf dem richtigen Weg zu sein: Den gesamten Artikel lesen…

Foto des Bundestags in Berlin_Wettbewerbsregisters beschlossenDer Bundestag hat am 1. Juni die Einführung eines Wettbewerbsregisters beschlossen. Dazu hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf (18/12051, 18/12497) vorgelegt, der bei Enthaltung der Opposition in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung (18/12583) angenommen wurde. Mit den neuen Vorgaben werden Vergabestellen vor der Vergabe von Aufträgen zukünftig abfragen müssen, ob ein Unternehmen wegen begangener Wirtschaftsdelikte von einem Vergabeverfahren auszuschließen ist.

Das Register wird beim Bundeskartellamt eingerichtet und die teilweise bestehenden Register auf Landesebene ablösen. Erkenntnisse über Ausschlussgründe von Vergabeverfahren sollen von den Strafverfolgungsbehörden und von den für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zuständigen Behörden des Bundes und der Länder an das Register übermittelt werden. Bisher bestehende Abfragepflichten, zum Beispiel nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, sollen durch die neue Abfragepflicht beim Wettbewerbsregister ersetzt werden. Laut Angaben der Bundesregierung lag der Schaden durch Wirtschaftskriminalität 2015 bei etwa 2,9 Milliarden Euro. Die bisher bestehenden Register reichten nicht aus, um diesen Schaden einzudämmen. Einträge werden je nach Schwere der Tat nach bestimmter Zeit gelöscht; Straftaten spätestens fünf Jahre ab dem Tag der Rechts- oder Bestandskraft des Urteils, Bußgeldentscheidungen nach drei Jahren. Den gesamten Artikel lesen…

Logo des Landkreises OsnabrückNeben der Nutzung einer E-Vergabeplattform bildet der Kreis Osnabrück seine Vergabeverfahren mit einem Vergabemanagementsystem zentral in einem System ab.

Die Organisation von Vergabeverfahren standardisieren und alle Dokumente sowie die Kommunikation zügig und rechtssicher in einer E-Vergabeakte bündeln – das ist das Versprechen des Vergabemanagementsystems (VMS) der cosinex in Kooperation mit der ITEBO. Die Funktionen und Mehrwerte für kommunale Vergabestellen wurden interessierten Teilnehmern Anfang April im Rahmen einer Präsentation beim Landkreis Osnabrück vorgestellt.

Im vergangen Jahr führte der Landkreis Osnabrück eine zentrale Vergabestelle für die Abwicklung der bislang dezentral durchgeführten Vergabeverfahren ein. Die Nutzung der vom Land Niedersachsen bereitgestellten E-Vergabeplattform vergabe.Niedersachsen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz in Kooperation mit dem Deutschen Vergabeportal bildete dabei den Ausgangspunkt. Seit Januar diesen Jahres wird ergänzend zur E-Vergabe über die Landesplattform auch das Vergabemanagementsystem (VMS) genutzt, um die vollständige Dokumentation der Vergabeverfahren in einem System und im Rahmen einer E-Vergabeakte zentral abzubilden. Den sicheren Betrieb der Anwendung übernimmt dabei die ITEBO als Partner der Kommunen. Den gesamten Artikel lesen…

Notebook mit Akten Scannen

Nicht nur durch den konsequenten und inzwischen auch rechtlich vorgezeichneten Umstieg auf die ausschließlich elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren erhält die elektronische Aktenführung auch in der E-Vergabe eine zunehmende Bedeutung.

Sowohl in der verwaltungsinternen Vorbereitung wie auch bei den Angeboten in Papierform stellt sich dabei die Frage, wie lange eine hybride und teilelektronische Aktenführung zielführend ist. Dabei gelten gerade für das Scannen – und in besonderer Weise für das sog. „ersetzende Scannen“ – hohe Anforderungen. Unter ersetzendem Scannen wird die Digitalisierung von Dokumenten verstanden, ohne dass diese als Papieroriginal aufbewahrt werden.

Technische Richtlinie des BSI (TR-03139)

Die Aufbewahrung von Papieroriginalen stellt langfristig eine hohe finanzielle und organisatorische Belastung der Vergabestellen dar. In rechtlicher Hinsicht bestehen – neben den in verschiedenen Rechtsgebieten sehr unterschiedlichen Regelungen zur Zulässigkeit des ersetzenden Scannens – Unsicherheiten aufgrund uneinheitlich ausgestalteter technisch-organisatorischer Anforderungen. Der rechtliche Rahmen kann allenfalls immer abstrakte Anforderungen stellen. Trotz zahlreicher Bemühungen, zum Beispiel im Bereich der steuerrelevanten und kaufmännischen Unterlagen, bleibt die technische Umsetzung weitestgehend dem Anwender überlassen. Aufgrund vielfältiger Scanlösungen am Markt, die bei der Umsetzung von Sicherheitsvorgaben stark variieren oder aus einer ganzheitlichen informationstechnischen Betrachtung heraus unvollständig sind, führt dies zu Unsicherheit in der praktischen Anwendung. Den gesamten Artikel lesen…

Vor rund zwei Jahren ging die erste Version der deutschsprachigen Suchmaschine für CPV-Codes – cpvcode.de an den Start. Was als „Fingerübung“ unserer Entwicklungsabteilung begann, um mit Docker & Co. neue technische Themen zu erproben, hat sich zu einem interdisziplinären Forschungsprojekt entwickelt, im Rahmen dessen nunmehr auch eine Dissertation sowie eine Reihe weiterer Publikationen entstanden sind. Seit Anfang des Jahres begleiten wir zudem eine Expertengruppe für die EU-Kommission zur geplanten Überarbeitung des CPV-Codes.

Zwischenzeitlich hat sich cpvcode.de als „Microservice“ zu einer stark besuchten Lösung für die Suche nach geeigneten bzw. möglichst präzisen CPV-Codes (insb. für Vergabestellen) entwickelt und wurde laufend ausgebaut sowie weiterentwickelt. Funktionen wie die Anzeige der offiziellen Erläuterungen der EU – die Hinweise dazu geben, welche CPV-Codes in einer konkreten z.B. CPV-Klasse nicht zu finden sind bzw. wo sich diese befinden usw. – sowie nicht zuletzt die Einbindung (erster) Synonyme haben dazu beigetragen, dass sich das Angebot großer Beliebtheit erfreut. Durch den Architekturansatz lässt sich die Suchmaschine über Schnittstellen unkompliziert in bestehende Lösungen integrieren.

Nach dem großen Erfolg in Deutschland und einem positiven Feedback der Expertenkommission der EU wollten wir unsere europäischen Nachbarn ebenfalls unterstützen und haben begonnen, die bereits in der technischen Basis auf Mehrsprachigkeit angelegte Plattform auszubauen. Unter www.cpvcode.eu findet sich nun Den gesamten Artikel lesen…