Bund beschließt Open-Data-Gesetz

Zitiervorschlag
cosinex Redaktion: „Bund beschließt Open-Data-Gesetz“, in cosinex Blog. URL: https://blog.cosinex.de/bund-beschliesst-open-data-gesetz/. (Abgerufen am: Uhr)

Open DataMit dem Hinweis, dass der Rohstoff der Zukunft Daten seien, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits im vergangenen September das neue Open-Data-Gesetz an.

In der vergangenen Woche hat die Bundesregierung nun den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes, das sogenannte Open-Data-Gesetz, auf den Weg gebracht.

Mit der unentgeltlichen Bereitstellung offener Daten durch Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung will die Bundesregierung eine Forderung aus der Digitalen Agenda erfüllen, die Rahmenbedingungen für einen effektiven und dauerhaften Zugang zu öffentlich finanzierten Daten zu verbessern.

“In Zeiten der Digitalisierung sind offene Daten eine sehr wertvolle Ressource. Transparenz und Offenheit im digitalen Bereich ermöglichen den Bürgerinnen und Bürgern mehr Teilhabe und eine intensivere Zusammenarbeit der Behörden mit der Zivilgesellschaft. Die Daten werden in unbearbeiteter Form, maschinenlesbar ohne Zugangsbeschränkung bereitgestellt und können von jedermann frei verwendet, nachgenutzt und verbreitet werden – soweit keine Rechte Dritter entgegenstehen” erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Zwar stelle die Verwaltung bereits heute eine Vielzahl von Daten bereit, mit dem Gesetzentwurf soll die Veröffentlichung aber nun zum Regelfall werden. Der Wirtschaft sollen damit u.a. neue Geschäftsmodelle eröffnet werden, von denen vor allem auch die Bürger profitieren sollen.

Als Beispiel nannte de Maizière Apps oder Internetangebote, die mit Verkehrs-, Wetter- oder Geodaten geschaffen werden und im täglichen Leben oder im Umgang mit der Verwaltung für Erleichterungen sorgen. Es sei erklärtes Ziel der Bundesregierung, Daten der Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung für Bürger zugänglich zu machen. Das neue Open-Data-Gesetz orientiere sich daher an international anerkannten Open-Data-Prinzipien, wie beispielsweise der Internationalen OpenData-Charta. Gleichzeitig sei sichergestellt, dass unter anderem der Schutz personenbezogener Daten sowie Sicherheitsbelange berücksichtig werden.

Open-Data in der cosinex Gruppe

Bereits seit Jahren arbeiten die Unternehmen der cosinex Gruppe erfolgreich an Projekten rund um die Themen Open Data und Open Government.

Bereits vor fast zwei Jahren hat die publicplan GmbH das Thema Bereitstellung von Daten aus Fachverfahren unter dem etwas provokanten Titel „Datenbefreiungsadapter“ in den Vordergrund gerückt und ein Werkzeug prototypisch umgesetzt, welches die qualifizierte Bereitstellung von Daten in Open-Data-konformen Vorgaben aus bestehenden Fachverfahren mit geringen Anpassungsaufwand ermöglicht.

Die cosinex GmbH selbst bemüht sich um weitere Schritte.

Die Bekanntmachungen öffentlicher Ausschreibungen gehören sicher zu den spannenderen Daten im Sinne der bestehenden Open Data-Ansätze.

In Abstimmung mit interessierten Kunden und Nutzern wollen wir Möglichkeiten schaffen, die öffentlichen Daten zukünftig auch strukturiert und möglichst „offen“ bereitzustellen. Eine beispielhafte Implementierung für den Bereich der E-Vergabe auf Grundlage bestehender Schnittstellen hat die Stadt Bonn bereits im Herbst 2014 vorgestellt (vgl. hierzu auch unseren Beitrag).

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