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Frohe WeihnachtenLiebe Kunden und Partner,
liebe Leser,

ein aus vergaberechtlicher Sicht spannendes wie ereignisreiches Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Vieles spricht dafür, dass wir im neuen Jahr weiterhin mit viel Dynamik sowohl im Hinblick auf die vergaberechtlichen Entwicklungen als auch im Bereich E-Government rechnen dürfen.

Unsere Teams werden auch im neuen Jahr mit viel Engagement daran arbeiten, Ihnen unverändert innovative Softwarelösungen für moderne Verwaltungen zu bieten.

Allen Kunden und Partnern möchten wir für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und viele erfolgreiche Projekte in diesem Jahr danken. Allen Lesern unseres Blogs danken wir für Ihr Interesse.

Wir wünschen allen ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr 2017!

DTVP Deutsches Vergabeportal (dtvp.de)Innerhalb weniger Jahre hat sich DTVP zu einem der führenden E-Vergabeportale für alle Arten öffentlicher Auftraggeber in Deutschland entwickelt. Alleine in den letzten zwölf Monaten haben sich weit über 150 Vergabestellen für die E-Vergabe mit dem Deutschen Vergabeportal entschieden. Dabei sind es keinesfalls nur kleinere Vergabestellen, die auf DTVP setzen. Neben Einrichtungen des Bundes, einer Reihe von Krankenkassen, Organisationen und Einkaufsgemeinschaften im Gesundheitswesens oder die Industrie- und Handelskammern sowie zahlreichen Kommunen und Sektorenauftraggebern hat sich auch das Land Niedersachsen für die Nutzung einer E-Vergabeplattform unter Anbindung an das Deutsche Vergabeportal entschieden.

Vor diesem Hintergrund beabsichtigen die beiden Gesellschafter die Cloud-Dienste von DTVP in den nächsten Monaten auszubauen und hierbei auch bestehende Angebote wie die vergaberechtlichen Fachinformationen oder die E-Vergabeakte noch stärker als bislang in das gemeinsame Portal zu integrieren. Den gesamten Artikel lesen…

e-akteSeit einigen Wochen läuft die Ausschreibung für die E-Akte des Bundes. 200.000 Arbeitsplätze sollen bis 2020 Zugang zur elektronischen Aktenführung erhalten. Vom Branchenverband Bitkom wird in der Ausschreibung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur digitalen Bundesverwaltung gesehen, die Einführung der E-Akte ist Teil des Projektes „IT-Konsolidierung Bund“.

Dabei existieren heute bereits eine Reihe von Fachverfahren auf allen Verwaltungsebenen, die elektronische Akten allerdings mit Fokus auf spezifische Aufgabenstellungen führen. Diese Fachverfahren intelligent in eine zentrale E-Akte zu integrieren und die Informationen dort verfügbar zu machen ist wohl für alle Einführungsprojekte einer E-Akte eine der bedeutendsten Herausforderungen.

Dieser Herausforderung haben wir uns für das Vergabemanagementsystem (VMS) bereits vor einigen Jahren gestellt und in unsere Lösung eine Schnittstelle auf Basis des internationalen CMIS-Standards integriert. E-Vergabeakten, die im VMS geführt wurden können so nach Abschluss des Verfahrens an ein Dokumentenmanagementsystem Den gesamten Artikel lesen…

UmsatzsteuerDie Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts – mithin auch Kommunen, Universitäten, Verbände oder Kirchen – wird ab dem kommenden Jahr grundlegend geändert: Die Neuregelung kann auch Körperschaften des öffentlichen Rechts betreffen, die bislang keine Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen mussten.

Eine Übergangsregelung ermöglicht allen Betroffenen, die bestehende Rechtslage bis Ende 2020 fortzuführen. So kann nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG die juristische Person des öffentlichen Rechts dem Finanzamt gegenüber einmalig erklären, dass sie § 2 Abs. 3 UStG in der seit 31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführten Leistungen weiterhin anwendet.

Diese sog. Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG ist durch die juristische Person des öffentlichen Rechts für sämtliche von ihr ausgeübte Tätigkeiten einheitlich abzugeben. Eine Beschränkung auf ausgewählte Tätigkeitsbereiche oder Leistungen ist nicht zulässig. Die Abgabe einer Optionserklärung durch eine einzelne Organisationseinheit oder Einrichtung der juristischen Person des öffentlichen Rechts (z.B. Behörde, Dienststelle, Betrieb gewerblicher Art, land- und forstwirtschaftliche Betriebe) nur für ihren Bereich ist nicht zulässig. Die Frist für die Abgabe der Erklärung endet am 31. Dezember diesen Jahres. Den gesamten Artikel lesen…

CPV-CodeIm Rahmen eines Forschungsprojektes zum CPV-Code, u.a. in Zusammenarbeit mit der Ruhr Universität Bochum, befassen wir uns bereits seit einiger Zeit in unterschiedlichen Beiträgen in diesem Blog mit dem Einsatz des CPV-Codes, Verbesserungsmöglichkeiten und natürlich der Frage, wie wir Vergabestellen im Rahmen unserer Lösungen unterstützen können, schneller geeignete CPV-Codes zu finden und Unternehmen eine qualifiziertere „Treffermenge“ bei der Suche nach öffentlichen Aufträgen zu bieten.

Um die Ergebnisse einer empirischen Untersuchung zum tatsächlichen Nutzungsverhalten bei der Auswahl geeigneter CPV-Codes zu verifizieren (vgl. hierzu auch „Empirische Studie zur Verwendung des CPV-Codes“) und mehr über die Hintergründe zum Codierungsverhalten (d.h. der Auswahl der Codes) zu erfahren, wurde im Juli diesen Jahres eine Online-Umfrage unter den öffentlichen Auftraggebern bzw. Vergabestellen in Deutschland durchgeführt.

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Umfrage, die in gesonderten Auswertungen noch mit weiteren Ergebnissen unterschiedlicher – auch sprachwissenschaftlicher – Analysen verglichen werden.[1]

Befragungsrahmen

Mitte Juli wurden knapp 8.500 Vertreter von Vergabestellen, die EU-weite Vergabeverfahren in den letzten 24 Monaten durchgeführt haben, per E-Mail um eine Teilnahme an der Umfrage gebeten. Aufgrund der Urlaubssituation und Sommerferien bestand für insgesamt zwei Monate (also zwischen dem 14. Juli und dem 14. September) die Möglichkeit, an der Studie teilzunehmen. Mit deutlich über 300 Vergabestellen nahmen rund 4% der Befragten an der Online-Umfrage teil. Den gesamten Artikel lesen…

Bauplne / Architekt Mit dem Verständnis, dass jede Bauaufgabe eine Investition in unsere künftigen Lebensräume darstellt, beginnt ein neuer Leitfaden zur Vergabe von Architektenleistungen nach Maßgabe der neuen VgV.

Seit dem 18. April hat die neue VgV die VOF als Rechtsgrundlage für die Ausschreibung freiberuflicher Leistungen abgelöst und regelt damit auch die Vergabe öffentlicher Aufträge an Architekten, Stadtplaner, Innen- und Landschaftsarchitekten etc.

In der VgV wird eine Chance gesehen, künftig Vergabeverfahren effizienter durchzuführen, die Qualität der Leistung bei der Vergabe stärker zu gewichten sowie kleineren und mittleren Unternehmen den Zugang zu öffentlichen Aufträgen zu erleichtern. Der aktuelle Praxisleitfaden zur Vergabe von Architektenleistungen soll hierfür praxisrelevante Empfehlungen und Grundlagen bieten.

Der von den Architekten- und Planerverbänden herausgegebene und mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmte Leitfaden dokumentiert den gemeinsamen Willen von Auftraggebern und Auftragnehmern, der gesellschaftspolitischen Bedeutung des Bauens bereits im Vergabeverfahren mit einem hohen Anspruch an die Qualität der Planungsleistung gerecht zu werden. Inhaltlich stellt der Leitfaden über acht Kapitel im Schwerpunkt die verfahrenstechnischen Vergabeabläufe dar und wie sie von öffentlichen Auftraggebern in der Praxis durchgeführt werden: von Grundsätzen für die Vergabeverfahren über die Schätzung des Auftragswerts bis hin zu Empfehlungen für die Ausgestaltung von Verhandlungsverfahren. Den gesamten Artikel lesen…

stadt-nordhornNachdem sich das Land Niedersachsen bei dem Aufbau der neuen Landesplattform vergabe.Niedersachsen für den Vergabemarktplatz als technische Basis und eine Anbindung des Systems an das Deutsche Vergabeportal entschieden hat, setzen auch immer mehr niedersächsische Städte und Landkreise auf unsere Lösungen.

Mit der Stadt Nordhorn ist neben vielen Kommunen, Landesbehörden, Kliniken, Stadtwerken und sonstigen öffentlichen Einrichtungen in Niedersachsen nun eine weitere Vergabestelle dazu gekommen.

Zum 1. Januar 2017 stellt die Stadt Nordhorn die Vergabe ihrer Aufträge im Bereich der Bau- und Dienstleistungen vom papiergebundenen Verfahren komplett auf die medienbruchfreie elektronische Vergabe um.

Was ändert sich für die Bieter der Stadt Nordhorn?

Mit der elektronischen Vergabe wird nach Angaben der Stadt der gesamte Beschaffungsvorgang online durchgeführt. Einerseits können die Ausschreibungsunterlagen aus dem Netz heruntergeladen werden. Die gesamte Ausschreibung wird im Internet abgewickelt. Andererseits können Bieter ihre Angebote ebenfalls online auf der entsprechenden Vergabeplattform abgeben. Papier muss zukünftig nicht mehr in die Hand genommen werden, erklärt die Kommune. Den gesamten Artikel lesen…

BarrierefreiEine am vergangenen Freitag veröffentlichte EU-Richtlinie schreibt der öffentlichen Hand nicht nur die barrierefreie Ausgestaltung ihrer Internet-Angebote sondern auch etwaiger Apps für mobile Endgeräte vor und geht mit dem Adressatenkreis „Öffentliche Stelle“ weit über den Bereich der Kernverwaltung hinaus.

Im Amtsblatt der EU wurde am 02. Dezember die neue Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen veröffentlicht (EU 2016/2102). Dank ihr soll Behinderten und älteren Menschen der Zugang zu Daten und öffentlichen Dienstleistungen im Internet deutlich erleichtert werden.

Dies entpuppt sich für Insider bei näherer Betrachtung angesichts der Barrierefreien Informationstechnik Verordnung (BITV) in Deutschland – und selbst im Vergaberecht mit der Neuregelung nach § 11 Abs. 2 VgV – in zweierlei Hinsicht als ein u.U. bedeutender, weiterer Schritt, der alle öffentlichen Auftraggeber in Deutschland betrifft, auch solche, die nicht zur sog. Kernverwaltung von Bund, Länder oder Kommunen gehören.

Öffentliche Auftraggeber im Fokus

Adressatenkreis der Richtlinie sind öffentliche Stellen. Bei der Frage, was unter öffentlichen Stellen im Sinne dieser Richtlinie zu verstehen ist, verweist diese auf die Begriffsbestimmung des Art. 2 Abs. 1 Nr. 4 der Richtlinie 2014/24/EU, der sog. klassischen Vergaberichtlinie. Den gesamten Artikel lesen…