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Bewertungsmethoden AngebotWährend die Einhaltung von Formvorgaben bei öffentlichen Ausschreibungen häufig mit der Lupe nachzuhalten sind und die rechtlichen Vorgaben einzelne Aspekte der Dokumentation bisweilen äußerst feingranular regeln, gibt es zu einer der Kernfragen, nämlich wie die Wirtschaftlichkeit zu ermitteln ist – außerhalb von Vorgaben zur Transparenz – vergaberechtlich kaum Regelungen. Diesen Gestaltungsspielraum sinnvoll auszunutzen, ist eine Herausforderung für Vergabestellen, gerade wenn es um die Ausschreibung nicht standardisierter Güter und Leistungen geht.

Im Rahmen von 9 ½ Thesen zum wirtschaftlichsten Angebot gibt Herr Thomas Ferber, Diplom-Mathematiker und Fachautor, Tipps und Hinweise rund um die Gestaltung von Leistungsverzeichnissen und die Ermittlung der Wirtschaftlichkeit.

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In der vierten und letzten Prüfungs- und Wertungsstufe wird unter den verbliebenen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot ausgewählt, auf welches der Zuschlag erteilt werden soll. Doch was versteht man unter „Wirtschaftlichkeit“ und „wirtschaftlichstes Angebot“ und was ist bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu beachten? Im Folgenden werden 9 ½ Thesen zur Wirtschaftlichkeit zur Diskussion gestellt.

These 1: Auch die reine Betrachtung des Anschaffungspreises kann eine vernünftige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sein und kann zu qualitativen Angeboten führen.

Auch eine Zuschlagsentscheidung, die zu 100% den Anschaffungspreis betrachtet, kann eine vernünftige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sein und kann zu qualitativen Angeboten führen. Die Qualität der zu liefernden Leistung wird dann einzig und allein über die Leistungsbeschreibung vorgegeben und letztendlich durch Ausschlusskriterien beschrieben und gesteuert. Den gesamten Artikel lesen…

Niedersachsen ZeichenVor der Reform ist nach der Reform. Knapp zwei Monate nach Inkrafttreten des neuen Vergaberechts für den Bereich der EU-weiten Verfahren geht es mit der Reform weiter. Die Nachfolge der VOL/A für den Bereich der nationalen Vergaben befindet sich in der Abstimmung und nun beginnen auch die Bundesländer mit der Überarbeitung ihrer Tariftreue- und Vergabegesetze. In Nordrhein-Westfalen liegt seit vergangenen Dienstag der Kabinettbeschluss für die Novellierung des TVgG NRW vor, ebenso in Brandenburg zur Neufassung des Brandenburger Vergabegesetzes.

Den Anfang macht jedoch das Land Niedersachsen. So hat der Niedersächsische Landtag am 07. Juni das Gesetz zur Änderung des NTVergG beschlossen. Die Änderungen treten zum 01. Juli in Kraft.

Neues NTVergG bereits ab 01. Juli in Kraft

Als erstes Bundesland passt Niedersachsen das Vergabegesetz des Landes an die im April in Kraft getretenen neuen vergaberechtlichen Regelungen des Bundes an. Im Wesentlichen soll die Novelle dazu beitragen, das Vergabeverfahren zu verschlanken. Der Kern des Gesetzes, Verzerrungen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge entgegenzuwirken sowie soziale und ökologische Aspekte bei der Vergabe stärker zu berücksichtigen, bleibt bestehen. Den gesamten Artikel lesen…

Textform

Über die unmittelbare Umsetzung der neuen vergaberechtlichen Vorgaben ergeben sich für die Praxis eine Reihe von Fragen rund um die Anforderungen an die E-Vergabe, Anforderungen an die elektronische Textform nach § 126b BGB oder die Einheitliche Europäische Eigenerklärung, denen wir über Beiträge in unserem Blog auch mit Unterstützung erfahrener Vergaberechtler nachgehen wollen. Nach den Beiträgen zu den Anforderungen nach Maßgabe des § 11 Abs. 3 VgV (et al.) und der EEE setzen wir mit einem Gastbeitrag von Herrn Prof. Dr. Christopher Zeiss zur elektronischen Textform nach § 126b BGB unsere Reihe fort. Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen aber auch mit Praxistipps und der Frage, welche Angaben von der Vergabestelle gefordert werden dürfen.

Textform im Vergaberecht

Die Textform ist die neue „Geheimwaffe“ des Vergaberechts. Damit sollen Berührungsängste mit der E-Vergabe abgebaut werden. Schließlich hatten viele Bieter bisher Vorbehalte gegenüber der E-Vergabe, weil dies mit der Verwendung der elektronischen Signatur verknüpft war. Und die elektronische Signatur gilt als kompliziert, Den gesamten Artikel lesen…

fristenrechnerIn der vergangenen Woche wurde von der cosinex der neue Dienst fristenrechner.de in einer Beta-Version „live“ geschaltet. Mit dem neuen Internet-Angebot sollen öffentliche Auftraggeber in Deutschland bei der Ermittlung der wichtigsten vergaberechtlichen (Mindest-)Fristen unter Berücksichtigung gesetzlicher und hierbei auch regionaler Feiertage unterstützt werden.

Der Dienst bietet unterschiedliche Möglichkeiten zur Ermittlung der wichtigsten Fristen und Termine im Vergabeverfahren auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmetatbestände. Mit Hinweisen zur Berechnung erhalten Vergabestellen Auskunft darüber, welche Termine aufgrund von Feiertagen oder Wochenenden verschoben wurden sowie weitere Hintergründe zur Berechnung. Eine Export-Funktion ermöglicht die Ausgabe in eine PDF-Datei sowie in sog. iCal-Dateien, mit denen die Termine in Outlook, Lotus Notes oder andere elektronischen Office- und Terminplaner übernommen werden können.

Mit dem neuen Angebot wollen wir gemeinsam mit der publicplan GmbH, einer Beteiligung der cosinex, innovative IT-Architekturansätze aber auch neue Technologien im Praxiseinsatz erproben. Zudem sollen Erkenntnisse aus der Nutzung des Dienstes in die Weiterentwicklung unserer Termin- und Fristenplaner im Vergabemanagementsystem und in der E-Vergabeakte einfließen. Den gesamten Artikel lesen…