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EU_Publications_Office_LogoWie bereits an verschiedenen Stellen auch in diesem Blog berichtet, haben sich bei den Verfahrensangaben im Rahmen der EU-weiten Veröffentlichungen durch die neuen Vorgaben wesentliche Änderungen ergeben. So sind nun deutlich mehr Pflichtfelder vorgesehen als bislang und auch bei der Validierung der Daten gibt es Änderungen: Einzelne Eingaben (bzw. diese auch untereinander) werden noch strikter als bislang auf eine nach den Vorgaben des Amts für Veröffentlichungen „korrekte“ Eingabe geprüft. Erklärtes Ziel dieser Verschärfung ist die Erhöhung der Datenqualität sowie die Möglichkeit zur Erstellung entsprechender Auswertungen bzw. Statistiken durch die EU.

Mit weit mehr als 100 EU-weiten Bekanntmachungen in den letzten Tagen, die über unsere Lösungen an das Amt für Veröffentlichungen der EU übermittelt wurden, konnten wir bereits umfangreiche Erfahrungen sammeln. Alle Verfahren wurden für den Datenversand an die EU erfolgreich (d.h. valide im Sinne der Datenstrukturen der EU) übermittelt, die meisten sind schon veröffentlicht. Auf Grundlage dieser Erfahrungen sowie einer Reihe von Nachfragen und Rückmeldungen einzelner Nutzer konnten wir in der letzten Woche einige Anregungen an das zuständige Team des Amtsblatts der EU übermitteln. Kaum inkraft getreten, gibt es nun schon erste Änderungen – und aus unserer Sicht auch Verbesserungen – an der Schnittstellenspezifikation und den Vorgaben zur Dateneingabe. Im Rahmen dieses Beitrags möchte ich auf Basis der häufigsten Rückfragen, die unser Support-Team in den letzten Tagen erreicht haben, einen Überblick über den aktuellen Stand geben.

Neues Pflichtfeld „Auftragswert“

Die am meisten nachgefragte Änderung betrifft die nunmehr (bzw. eigentlich schon nicht mehr) pflichtige Angabe des geschätzten Auftragswertes (EU-Formular Nr. 2 / Auftragsbekanntmachung (bzw. EU-Formular Nr. 5 für Sektorenauftraggeber), hier Punkt II.2.6. der Maske bei SIMAP), die sowohl in der Definition der EU-Schnittstelle als Pflichtfeld definiert ist (bzw. war), als auch bei der direkten Erfassung einer Veröffentlichung in SIMAP. Den gesamten Artikel lesen…

Niedersachsen ZeichenIT.Niedersachsen hat am 18. April 2016 und damit pünktlich zum Inkrafttreten des neuen Vergaberechts auch die neue E-Vergabeplattform „eVergabe Niedersachsen 2.0“ der Landesverwaltung Niedersachsen freigeschaltet. Die Plattform setzt alle Vorgaben des zeitgleich in Kraft getretenen Vergabemodernisierungsgesetzes um. Beispielsweise sind künftig alle europaweiten Ausschreibungen der Landesverwaltung elektronisch bekanntzugeben und müssen frei zum Download verfügbar sein. Dies schafft Erleichterungen für Bieter, die an Ausschreibungen teilnehmen wollen. Die Umstellung auf ein vollständiges elektronisches Vergabeverfahren mit einer integrierten elektronischen Kommunikation reduziert gleichermaßen Bearbeitungszeit und Kosten für die öffentliche Verwaltung.

Ein weiterer Vorteil für Nutzer des Portals ergibt sich aus dem vollständigen Anschluss der unmittelbaren Landesverwaltung, also aller Landesministerien und der ihnen nachgeordneten Behörden. Für Bieter bedeutet dies eine große Anzahl an Ausschreibungen aus dem Land Niedersachsen auf einen Blick. Die Landesverwaltung erzielt durch die Bündelung eine hohe Außenwirkung und kann mehr und qualitativ bessere Auftragsvergaben erreichen. Es ist zu erwarten, dass jährlich über 7.000 Vergabeverfahren auf der Plattform veröffentlicht werden. Den gesamten Artikel lesen…

Land BrandenburgWährend im Zuge des VergRModG 1 nach § 119 Abs. 2 GWB – also oberhalb der EU-Schwellenwerte – der Vorrang des offenen Verfahrens aufgegeben wurde und Vergabestellen nun frei darin sind, auch ohne Vorliegen von Ausnahmetatbeständen zwischen offenem Verfahren und nicht offenem Verfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zu wählen, gilt in vielen Bundesländern auf landesrechtlicher Ebene (noch) der Vorrang der öffentlichen Ausschreibung – nicht nur aufgrund des „alten“ nationalen Vergaberechts sondern im Regelfall auch aufgrund haushaltsrechtlicher Vorgaben.

Mit Schreiben vom 13. April kündigte nun das brandenburgische Innenministerium an, dass eine entsprechende Anpassung auf Landesebene geplant sei und setzte im gleichen Zug den aktuell noch in § 30 Abs. 1 KomKHV 2 geregelten Grundsatz des Vorrangs der öffentlichen Ausschreibung mit einem abweichenden Begriffsverständnis de facto außer Kraft. Den gesamten Artikel lesen…

termineAufgrund des großen Interesses, insbesondere an den Änderungen unserer Lösungen im Zuge der Vergaberechtsreform, haben wir weitere kostenfreie Online-Webinare geplant.

Im Rahmen unserer Webinar-Reihen befassen wir uns darüber hinaus mit der E-Vergabeakte auf Basis des cosinex Vergabemanagementsystems (VMS) sowie der Nutzung von E-Vergabeplattformen in Nordrhein-Westfalen und natürlich auch dem Deutschen Vergabeportal (kurz DTVP).

Soweit Sie Interesse an einem individuellen Termin haben, in denen wir Ihnen unsere Lösungen online und ggf. auch Vor-Ort präsentieren, freuen wir uns über Ihre Anfrage an produktberatung@cosinex.de per E-Mail. Nordrhein-Westfälische Vergabestellen des Landes sowie aus dem Kommunalbereich erreichen das Team von d-NRW unter vergabe@d-nrw.de.

Alle Termine im Überblick finden Sie auf der Seite zu Veranstaltungen und Terminen der cosinex hier.

Webinar neue „Vergaberechts-Versionen“ von VMP und VMS

Im Rahmen halbstündiger kostenfreier Webinare stellt Ihnen unser Support-Team in weiteren Terminen die wichtigsten Änderungen der neuen Versionen Den gesamten Artikel lesen…

Deutscher Bundestag / ReichstagMit den neuen Versionen 6.5 des Vergabemanagementsystems (VMS) bzw. der Version 6.8 des Vergabemarktplatz (VMP) wurden die wesentlichen Vorgaben der Vergaberechtsreform umgesetzt. Die neuen Versionen wurden in der letzten Woche bereitgestellt. Bereits am Freitagabend begann dann für uns und die ersten Betreiber der „Update-Marathon“ der wohl umfangreichsten Änderung an unseren Lösungen im Bereich der E-Vergabe seit fast zehn Jahren. Mit viel Engagement aller Beteiligten konnten trotz zum Teil parallel erfolgter Systemumstellungen in wenigen Tagen alle E-Vergabeplattformen und Vergabemanagementsysteme nahezu synchron auf die neue Version umgestellt werden, letzte Nacharbeiten und Abstimmungen sollen bis Ende dieser Woche abgeschlossen sein.

Die wichtigsten Änderungen möchten wir Ihnen im Rahmen dieses Beitrags im Überblick vorstellen. Hierbei werden sowohl die Änderungen für Nutzer von E-Vergabeplattformen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz aufgezeigt als auch die Änderungen, die sich an der ergänzenden Lösung Vergabemanagementsystem ergeben haben.

Weitergehende Release Notes stehen wie gewohnt in unserem Service- und Support-Center (hier im Bereich für Vergabestellen) zur Verfügung. Seit letzter Woche bieten wir zudem kostenfreie Webinare an, in denen wir die wesentlichen Änderungen in den Systemen in einer Online-Präsentation vorstellen. Aufgrund der großen Nachfrage haben wir weitere Termine geplant. Anmeldemöglichkeiten finden Sie hier.

Neue Aufgliederung der Verfahrensarten und Vergabeordnungen

Mit den neuen Versionen werden die durch das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (VergModG) notwendigen Anpassungen an der Strukturierung der Verfahrensarten umgesetzt. Dies betrifft VOL/A Ausschreibungen oberhalb der EU-Schwellenwerte sowie VOF-Verfahren (jetzt VgV, siehe nachfolgende Tabelle), die nunmehr zugunsten der Verfahren nach der neuen VgV entfallen. Ebenfalls berücksichtigt wurden der neugefasste vierte Teil des GWB sowie die neugefasste VOB/A. Den gesamten Artikel lesen…

HWK Osnabrück: Veranstaltung zur E-Vergabe

Am kommenden Donnerstag, den 21.04.2016, findet in Osnabrück von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr ein Infoabend der Handwerkskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim zum Thema „E-Vergabe – wie kommt man zukünftig an öffentliche Aufträge?“ statt. Im Rahmen der Veranstaltung wird einerseits zu den aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen und der konkret erforderlichen Umsetzung seitens der Vergabestellen referiert, andererseits wird das Ganze auch aus Sicht der Bieter erläutert und insb. auf technische Voraussetzungen und in diesem Zusammenhang heute bereits verfügbare Lösungen eingegangen.

Nach einer Begrüßung sowie Vorstellung der Referenten durch Hrn. Beckmann (HWK Osnabrück- Emsland-Grafschaft Bentheim) stehen folgende Vorträge auf der Agenda:

Herr Börger (Stadt Osnabrück):

  • Grundlagen der öffentlichen Vergabe
  • Der Prozess der öffentlichen Ausschreibung: Von der Entwicklung der Ausschreibungsunterlagen bis zur Auftragsvergabe
  • Verfahren der E-Vergabe
  • Hinweise für interessierte Handwerksbetriebe in Sachen E-Vergabe

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Korruptionsregister HamburgÖffentliche Auftraggeber nach § 2 des Hamburgischen Vergabegesetzes (HmbVgG) sowie Zuwendungsempfänger sind verpflichtet, vor Entscheidungen über die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen sowie Planungsleistungen ab einem Auftragswert von 25.000 Euro (netto) und bei Bauleistungen ab einem Auftragswert von 50.000 Euro (netto) bei der zentralen Informationsstelle abzufragen, inwieweit Eintragungen im Korruptionsregister zu den für einen Zuschlag vorgesehenen Auftragnehmern vorliegen. Die Registereinträge können seit der letzten Woche elektronisch abgerufen werden. Ein (voll-)automatisiertes Verfahren befindet sich in Vorbereitung.
Das Hamburgische „Gesetz zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs (GRfW)“  trat bereits am 1. Dezember 2013 in Kraft.
Nach der Verabschiedung der jeweiligen „Korruptionsregistergesetze“ in Hamburg und Schleswig-Holstein wurde am 13. Januar 2014 das „Verwaltungsabkommen zur Einrichtung des gemeinsamen Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs (Korruptionsregister)“ zwischen beiden Ländern unterzeichnet und ein gemeinsames Register eingerichtet.

Am 5. April 2016 hat die Finanzbehörde nun das Register zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt.

Vor der Entscheidung über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen sind alle öffentlichen Auftraggeber verpflichtet, zu prüfen, ob es über die künftigen Auftragnehmer belastende Eintragungen im Register gibt. Liegen dort Erkenntnisse von Polizei oder Staatsanwaltschaft z.B. über Bestechung, Untreue, Geldwäsche, Urkundenfälschung, Steuerhinterziehung oder Schwarzarbeit vor oder sind dort Verstöße gegen die Tariftreue oder das Landesmindestlohngesetz verzeichnet, kann über Unternehmen eine Vergabesperre bis zu drei Jahren verhängt werden. Den gesamten Artikel lesen…