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Logo Vergabemarktplatz / VMPGesagt, getan: Die Anwender der zahlreichen E-Vergabeplattformen auf Basis der cosinex Technologie Vergabemarktplatz (kurz: VMP) erwartet eine Vielzahl Verbesserungen und Erweiterungen, die mit der neuen Version 6.5 des Vergabemarktplatz (VMP) eingeführt werden.

Während es in der zuletzt ausgelieferten Version 6.3 vorrangig um die Weiterentwicklung der „inneren Werte“ des Vergabemarktplatz ging (wie z.B. um die Aktualisierung von Basiskomponenten und vorhandenen Schnittstellen), ist das neueste Update fast schon als Major Release zu bezeichnen.

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Auf das wirtschaftlichste Angebot ist der Zuschlag zu erteilen. Der Anwendung dieses Grundsatzes des Vergaberechts steht eine vorhergehende Eignungsprüfung voran, nach der für die (Be)Wertung der Wirtschaftlichkeit bzw. den Zuschlag nur Angebote solcher potentieller Auftragnehmer in Betracht kommen, deren Eignung für den entsprechenden Auftrag festgestellt (und dokumentiert) wurde (vgl. § 97 Abs. 4 GWB, § 16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/A, § 19 Abs. 5 VOL/A, § 20 Abs. 3 SektVO…).

Neben der Vorbereitung einer Ausschreibung und der eigentlichen Angebotswertung stellt die Eignungsprüfung gerade auch im Hinblick auf die „Rechtsschutz-Aktivitäten“ der Bieter eine der größeren Herausforderungen im Vergaberecht und insb. der für Vergabestellen erforderlichen Dokumentation dar.

Kein Mehr an Eignung

Welche Nachweise und Erklärungen können berechtigterweise vom Bieter verlangt werden? Wie ist im Kontext der Eignung mit der sog. Präqualifizierung umzugehen? Wann müssen Eigenerklärungen, wann dürfen Fremd- bzw. Dritterklärungen gefordert werden? Wie ist der Stand zur Nachforderung von Nachweisen? Darf der  Auftraggeber bei der Prüfung auch (eigene) schlechte Erfahrungen mit dem Bieter berücksichtigen? Und was ist mit dem Grundsatz „kein Mehr an Eignung“? Den gesamten Artikel lesen…

Die Entscheidung „das wirtschaftlichste vs. preisgünstigste Angebot“ soll nach dem Willen des Vergaberechts den Regelfall darstellen. Dass gleichwohl das Thema „Preis“ im Zusammenhang mit der Wertung nicht immer einfach ist, zeigen zwei aktuelle Entscheidungen, die wir für Sie kurz zusammengefasst haben.

OLG Düsseldorf: Wertungskriterien dürfen keine bloße Alibifunktion haben

Das OLG Düsseldorf hat eine Wertungsmatrix mit den Kriterien Preis 95% und Terminplanung 5% für unzulässig gehalten (OLG Düsseldorf, 27.11.2013, Verg 20/13). Soll der Zuschlag auf das wirtschaftlichste und nicht nur das preisgünstigste Angebot erteilt werden, darf anderen Wertungskriterien nicht nur unbedeutendes Maß in der Relation Preis/Wertung zukommen.

Im vorliegenden Fall wurde dem anderen Zuschlagskriterium eine Alibifunktion beigemessen, die für die Entscheidung der Vergabestelle faktisch wertlos sei. Im Ergebnis sind Wertungskriterien, die nicht in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen hiernach unzulässig. Den gesamten Artikel lesen…

Beweislast bei Angeboten VK Baden-WürttembergKlarstellend hat sich die Vergabekammer Baden-Württemberg mit Beschluss vom 13.11.2013 (1 VK 38/13) mit der Frage der Darlegungs- und Beweislast im Hinblick auf die Vollständigkeit eines Angebots befasst.

Kann hiernach der betroffene Bieter nicht beweisen, dass er ein vollständiges Angebot abgegeben hat und dass Anlagen infolge von Unregelmäßigkeiten oder Fehlern fehlen (vorausgesetzt diese liegen eben nicht in seiner Verantwortungs- bzw. Risikosphäre, sondern in der des Auftraggebers) ist sein Angebot zwingend auszuschließen.

Bei Abgabe – vollständig, in der Angebotsöffnung – unvollständig

Im konkreten Fall ging es um die Ausschreibung einer Gebäudebewachung für eine Universität im Wege eines offenen Verfahrens. Maßgabe des Auftraggebers im Rahmen der Ausschreibung war u.a., dass alle Bieter mit den Angeboten Anlagen abgeben sollten, die die Kalkulation der Angebotspreise enthielten. Den gesamten Artikel lesen…

Nachdem in den letzten Jahren in der Verwaltungsinformatik die elektronische Unterstützung bzw. Abbildung (und sogar Teil-Automatisierung) von Prozessen im Vordergrund standen, gerät – nicht nur durch das Thema E-Government und den Einsatz von Web 2.0-Technologien – auch die Unterstützung der verwaltungsinternen Zusammenarbeit von Teams sowie mit Bürgern und Vertretern der Wirtschaft zunehmend in den Fokus. Sprich: Das Thema Kollaboration sowie Tools zur elektronischen Unterstützung der Zusammenarbeit von Teams oder das Zusammenwirken mit „Verwaltungsexternen“ werden auch in der Öffentlichen Verwaltungen immer umfassender eingesetzt.

Die publicplan GmbH, eine Beteiligungsgesellschaft der cosinex, befasst sich seit Jahren mit aktuellen Trends im Bereich E-Government und hier insbesondere mit Web 2.0-Technologien.

Nachdem sich die Werkzeuge für eine zeitlich versetzte („asynchrone“) Zusammenarbeit wie etwa über Wiki-Technologien zunehmend etablieren, steigt auch die Nachfrage nach softwaregestützten Werkzeugen für eine Unterstützung der Zusammenarbeit und insbesondere der Kommunikation in „real time“. Dabei gilt es auch hier die spezifischen Anforderungen der Öffentlichen Hand angemessen zu berücksichtigen. Ein Gastbeitrag von Philip Stanehl, u.a. zuständiger Produktberater bei der publicplan für diesen Bereich, gibt einen Überblick über die Anforderungen und Erfahrungen zum Einsatz solcher Werkzeuge im öffentlichen Umfeld.  Den gesamten Artikel lesen…