Leitfaden zur Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen

Die Rechtsverordnung zum Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (RVO TVgG NRW) tritt am 01. Juni in Kraft. Passend hierzu ist im Internet nun auch ein Leitfaden erschienen, der frei abgerufen werden kann.

Während die Rechtsverordnung die Vorgaben des TVgG NRW-Gesetzes präzisieren soll, und so bei der praxisgerechten Umsetzung des Gesetzes einige Hilfestellungen leistet, dient der ergebnisorientierte Leitfaden der Beschreibung von Praxisbeispielen.

Zielgruppe und Inhalt des Leitfadens zur RVO TVgG NRW

In dem Leitfaden wird diskutiert, auf welche Art die Umsetzung der Nachhaltigkeitsaspekte des Tariftreue- und Vergabegesetzes „vor Ort“ gelingen kann. Der Leitfaden ist ausdrücklich an Praktiker gerichtet. Zielgruppe sind damit vor allem die vielen Beschäftigten von öffentlichen Auftraggebern in NRW, die sich täglich mit der Beschaffung von Waren, Bau- oder Dienstleistungen befassen und in dieser Eigenschaft Vergabeverfahren vorbereiten, durchführen und zu einem erfolgreichen Abschluss bringen.

Analog zur neuen Rechtsverordnung ist der Leitfaden in den vier Teilen „Zu den allgemeinen Ausführungsbestimmungen der RVO TVgG NRW“,  „Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes und der Energieeffizienz“, „Berücksichtigung von sozialen Aspekten im Vergabeverfahren“, „Berücksichtigung von Aspekten der Frauenförderung und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ aufgebaut.

Das rund fünfzig Seiten umfassende Dokument kann in den entsprechenden Bereichen für Vergabestellen des Landes bzw. der Kommunen im Portal vergabe.NRW als Download abgerufen werden.
Hier sind u. a. auch die neue Rechtsverordnung sowie nähere Informationen und ergänzende Dokumente zu finden, die als elektronischer Download zur Verfügung stehen.

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