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Neben vielen Einrichtungen des Gesundheitswesens setzen heute bereits die allermeisten gesetzlichen Krankenversicherungen1 für die elektronische Kommunikation und Transaktion zwischen Vergabestelle und Bieter auf E-Vergabe-Technologien der cosinex unter Einsatz des Deutschen Vergabeportals (DTVP). Gerade die Arzneimittelrabattverträge stellen hierbei angesichts der erheblichen Volumina und der großen Zahl an Losen eine besondere Herausforderung dar. Die AOK-Gemeinschaft, die für die elektronische Abwicklung von Ausschreibungen seit nunmehr zwei Jahren auf DTVP setzt, hat Ende Juli die Bekanntmachung für die 19. Tranche der bundesweiten Rabattverträge für Generika veröffentlicht. Die Abwicklung der Ausschreibung erfolgt vollelektronisch über DTVP.

Mit zehn Wirkstoffen und Wirkstoffkombinationen schreiben wir diesmal eine besonders große Zahl von Produkten zum ersten Mal aus“, sagt Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg und Verhandlungsführer der bundesweiten Verträge.

Die neue Tranche löst die Verträge der AOK-Tranchen 15 und 16 ab. „Dadurch decken wir mit der aktuellen Ausschreibung ein besonders hohes AOK-Umsatzvolumen von rund 2,1 Milliarden Euro ab“, so Hermann. Den gesamten Artikel lesen…

NUTS-Code DarstellungJeder, der schon mal eine EU-weite Ausschreibung veröffentlicht hat, kennt sie: die sog. NUTS-Codes. NUTS (französisch „Nomenclature des unités territoriales statistiques“) ist eine hierarchisch aufgebaute Systematik zur eindeutigen Identifizierung und Klassifizierung der räumlichen Bezugseinheiten in den Mitgliedstaaten der EU. Während der CPV-Code den Auftragsgegenstand näher definieren soll, dient der NUTS-Code dazu, einen örtlichen Bezug der Ausschreibung herzustellen. Daher ist jede EU-weite Auftragsbekanntmachung mit mind. einem solchen Code zu klassifizieren, bei der Bekanntmachung vergebener Aufträge ist zudem der Sitz des bezuschlagten Unternehmens anzugeben.

Mit Verordnung der EU-Kommission vom 21. November 2016 (VERORDNUNG (EU) 2016/2066) wurden diese NUTS-Codes nunmehr überarbeitet.

Im Zuge der Änderung des Codes gilt seit dem 15. Juni eine achtwöchige Übergangsfrist, nach deren Ablauf am 16. August ausschließlich die neuen Codes verwendet werden dürfen.

Was müssen Vergabestellen beachten

Für Nutzer von E-Vergabelösungen auf Basis unserer Technologie erfolgt das „Mapping“ von den alten auf die neuen Codes automatisch, d.h. NUTS-Codes in Bekanntmachungen, die vor der jeweiligen Umstellung angelegt wurden, werden automatisch auf die neuen Codes übertragen. Bei einer Neuerfassung können nach der Umstellung auf die neue Version nur noch neue NUTS-Codes eingegeben werden.

Die neuen Codes wurden bereits in unseren Lösungen implementiert, entsprechende Versionen des Vergabemarktplatz sind allen Betreibern von E-Vergabeplattformen auf Basis unserer Lösung bereits zur Verfügung gestellt worden, ebenso eine Bereitstellung im Vergabemanagementsystem. Den gesamten Artikel lesen…

Am Mittwoch, den 27. September 2017, findet in Berlin der „Innovationsschauplatz E-Vergabe und Digitalisierung der Beschaffung“ statt, der durch das Kompetenzzentrum Innovative Beschaffung (kurz KOINNO) stellvertretend durch den Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e.V. (BME) für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durchgeführt wird.

Mit praxisorientierten Vorträgen und vier parallelen Best-Practice Workshops gibt die Veranstaltung einen fundierten Einblick in die E-Vergabe und die Digitalisierung des öffentlichen Auftragswesens. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

Durch die Reform des Vergaberechts und die Einführung der E-Vergabe wird das gesamte Vergabeverfahren künftig elektronisch abgewickelt. Damit verringert sich der Aufwand für Unternehmen und Vergabestellen gleichermaßen, Vergabeverfahren sollen beschleunigt werden. Dabei muss der Einkauf ein verändertes, zunehmend digitalisiertes Beschaffungsportfolio managen. Nicht nur die Prozesse des öffentlichen Einkaufs, sondern auch die zu beschaffenden Produkte und Lösungen unterliegen dem Wandel der Digitalisierung: Den gesamten Artikel lesen…

VergaberechtIn Zeiten der Papiervergabe war es ein Standardproblem – Angebote, die nicht rechtzeitig vorlagen. Die rechtliche Lösung war einfach: Das Übermittlungsrisiko beim postalischen Versand hatte der Bieter zu tragen, d.h., auch für Fehler des Postunternehmens musste der Bieter die Konsequenzen tragen. Der Postdienstleister war Erfüllungsgehilfe (§ 278 BGB) des Bieters. Nur wenn die Zustellungsschwierigkeiten ausnahmsweise in der Sphäre des Auftraggebers begründet waren, weil z.B. eine postalisch nicht existierende Adresse genannt wurde oder die Angebote in der Hauspost des Auftraggebers verloren gingen, hatte der öffentliche Auftraggeber die Folgen zu verantworten.

Theoretisch dürften verspätete Angebote bei der E-Vergabe nicht mehr vorkommen. Weder sollten in der elektronischen Kommunikation unkalkulierbare Postlaufzeiten auftreten, noch Angebote verloren gehen. Aber die Praxis lehrt uns: Auch in Zeiten der E-Vergabe kann es bei der Angebotsabgabe zu Problemen kommen. Der folgende Beitrag von Hrn. Prof. Dr. Christopher Zeiss (Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW) und Hrn. Carsten Klipstein (u.a. Geschäftsführer der cosinex) will aufzeigen, wer bei der E-Vergabe für Probleme bei der Abgabe von E-Angeboten in unterschiedlichen Fallkonstellationen haftet.

1. Fehler des Bieters

Einfach ist die Beurteilung, wenn die Verspätung auf einem Fehler des Bieters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Dies betrifft etwa Fälle, bei denen der Bieter erst die sprichwörtlichen fünf Minuten vor Ende der Angebotsfrist mit der Übermittlung umfangreicher Datensätze beginnt, einen nicht vom Auftraggeber bzw. dessen Den gesamten Artikel lesen…

Tourismussektor Die Pflicht zur vollelektronischen Abwicklung von Vergabeverfahren rückt immer näher. Im gesamten Bundesgebiet setzen inzwischen zahlreiche Vergabestellen hierfür auf das Deutsche Vergabeportal, dem integrierten E-Vergabeportal der DTVP Deutsches Vergabeportal GmbH, einem Joint Venture des Bundesanzeiger Verlags und der cosinex.

Neben einer Reihe von Einrichtungen und Behörden des Bundes, zahlreicher Landesbehörden und Kommunen, die sofort als öffentlicher Auftraggeber zu identifizieren sind, lohnt sich bei anderen Organisationen ein zweiter Blick. So auch im Fall der BAYERN TOURISMUS Marketing GmbH (by.TM), der offiziellen Marketinggesellschaft der bayerischen Tourismus- und Freizeitwirtschaft.

Mit über 35 Millionen Gästeankünften und knapp 91 Millionen Übernachtungen im letzten Jahr konnte das Urlaubsland Bayern seine Spitzenposition als Reisedestination in Deutschland weiter festigen. Unter der Dachmarke Bayern® präsentiert das Unternehmen die gesamte Vielfalt des touristischen Angebots im Freistaat. Alle Marketingaktivitäten laufen unter dem Dachmarken-Claim „Bayern – traditionell anders“. Im Mittelpunkt steht dabei die Kommunikation von authentischen Geschichten über bayerische Persönlichkeiten und ihre Lebensweisen. Sie zeigen Bayern in einem traditionellen aber doch modernen Licht und verkörpern die Einzigartigkeit des Reiselands Bayern.
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Veranstaltungen E-Vergabe Webinare WebinarOb E-Vergabeplattform oder Unterstützung der internen Vergabeprozesse und E-Vergabeakte: nie war das Interesse an der elektronischen Unterstützung des Öffentlichen Auftragswesens – auch weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus – so groß wie heute. Einen schnellen und einfachen Einstieg bieten wir Ihnen mit unseren kostenfreien Online-Webinaren. Für die Teilnahme benötigen Sie lediglich einen Rechner mit Internet-Zugang sowie einen Lautsprecher oder Kopfhörer, alternativ können Sie sich auch über das Telefon einwählen.

Mit den knapp einstündigen Webinaren geben Ihnen qualifizierte Fachberater einen fundierten Überblick über die Möglichkeiten unserer Lösungen. Für interessierte Bieter wird zudem die erfolgreiche Reihe der Praktikerseminare rund um die E-Vergabe auch im 2. Halbjahr 2017 fortgesetzt.

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Bauplne / Architekt Mit der umfassenden Reform des Oberschwellenvergaberechts wurde auch die Vergabe freiberuflicher Leistungen neu geregelt. Architekten und Ingenieure, die sich um öffentliche Aufträge bemühen, sind hiervon ebenso betroffen wie öffentliche Auftraggeber, die Aufträge über Architekten- und Ingenieurleistungen ausschreiben.

Die bisherige Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) entfiel im Zuge der Reform vollständig. Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen ist seither im Abschnitt 6 der VgV (§§ 73 ff. VgV) geregelt, die die VOF ersetzt. Dabei ist das neue Recht für die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen noch nicht in allen Facetten und bei allen Beteiligten in der Praxis angekommen.

So wurde jüngst von der Kanzlei BEITEN BURKHARDT darauf hingewiesen, dass sich auch im Frühjahr 2017 im EU-Amtsblatt noch Auftragsbekanntmachungen finden, die auf die außer Kraft getretenen Regelungen der VOF Bezug nehmen. Einen komprimierten Überblick zur Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen nach neuem Vergaberecht gibt die Kanzlei in einem aktuellen Sonder-Newsletter.

Die in Abschnitt 6 der VgV nunmehr zusammengefassten Sonderregelungen ergänzen die allgemeinen Vorschriften der VgV für die Vergabe von Dienstleistungsaufträgen und ersetzen diese teilweise. Bei Widersprüchen haben die Sonderregelungen Vorrang vor den allgemeinen Regelungen. Neben den Verfahrensarten und Hinweisen zur Ausgestaltung des Verhandlungsverfahrens sowie der Eignungs- und Zuschlagskriterien findet sich in der Übersicht auch ein Abschnitt zur Behandlung der Auftragswertberechnung „gleichartiger“ Leistungen. Den gesamten Artikel lesen…

Logo der Universität zu Lübeck Mit der Einführung einer zentralen Beschaffungsstelle im Jahr 2015 stellte die Universität zu Lübeck nicht nur die Weichen für eine moderne und effiziente Beschaffung, sondern setzte hierbei auch gleich auf die Digitalisierung ihrer Vergaben. Im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens wurde eine Fachanwendung gesucht, die zu möglichst wirtschaftlichen Konditionen eine für Bewerber und Vergabestelle gleichermaßen anwenderfreundliche Bedienbarkeit verfügt und hierbei den strengen – und nicht nur vergaberechtlichen – Vorgaben für eine rechtssichere E-Vergabe genügt. Im Rahmen dieser Vergabe konnte sich das Deutsche Vergabeportal (DTVP) für die elektronische Kommunikation in Verbindung mit dem VMS in der Cloud Edition für die Unterstützung der internen Vergabeprozesse und der E-Vergabeakte durchsetzen.

Nach nunmehr zwei Jahren Erfahrung konnte ein Zwischenfazit gezogen werden und die Rückmeldungen bestärken uns darin, auch mit unserer Produktphilosophie genau auf dem richtigen Weg zu sein: Den gesamten Artikel lesen…

Foto des Bundestags in Berlin_Wettbewerbsregisters beschlossenDer Bundestag hat am 1. Juni die Einführung eines Wettbewerbsregisters beschlossen. Dazu hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf (18/12051, 18/12497) vorgelegt, der bei Enthaltung der Opposition in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung (18/12583) angenommen wurde. Mit den neuen Vorgaben werden Vergabestellen vor der Vergabe von Aufträgen zukünftig abfragen müssen, ob ein Unternehmen wegen begangener Wirtschaftsdelikte von einem Vergabeverfahren auszuschließen ist.

Das Register wird beim Bundeskartellamt eingerichtet und die teilweise bestehenden Register auf Landesebene ablösen. Erkenntnisse über Ausschlussgründe von Vergabeverfahren sollen von den Strafverfolgungsbehörden und von den für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zuständigen Behörden des Bundes und der Länder an das Register übermittelt werden. Bisher bestehende Abfragepflichten, zum Beispiel nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, sollen durch die neue Abfragepflicht beim Wettbewerbsregister ersetzt werden. Laut Angaben der Bundesregierung lag der Schaden durch Wirtschaftskriminalität 2015 bei etwa 2,9 Milliarden Euro. Die bisher bestehenden Register reichten nicht aus, um diesen Schaden einzudämmen. Einträge werden je nach Schwere der Tat nach bestimmter Zeit gelöscht; Straftaten spätestens fünf Jahre ab dem Tag der Rechts- oder Bestandskraft des Urteils, Bußgeldentscheidungen nach drei Jahren. Den gesamten Artikel lesen…

Logo des Landkreises OsnabrückNeben der Nutzung einer E-Vergabeplattform bildet der Kreis Osnabrück seine Vergabeverfahren mit einem Vergabemanagementsystem zentral in einem System ab.

Die Organisation von Vergabeverfahren standardisieren und alle Dokumente sowie die Kommunikation zügig und rechtssicher in einer E-Vergabeakte bündeln – das ist das Versprechen des Vergabemanagementsystems (VMS) der cosinex in Kooperation mit der ITEBO. Die Funktionen und Mehrwerte für kommunale Vergabestellen wurden interessierten Teilnehmern Anfang April im Rahmen einer Präsentation beim Landkreis Osnabrück vorgestellt.

Im vergangen Jahr führte der Landkreis Osnabrück eine zentrale Vergabestelle für die Abwicklung der bislang dezentral durchgeführten Vergabeverfahren ein. Die Nutzung der vom Land Niedersachsen bereitgestellten E-Vergabeplattform vergabe.Niedersachsen auf Basis des cosinex Vergabemarktplatz in Kooperation mit dem Deutschen Vergabeportal bildete dabei den Ausgangspunkt. Seit Januar diesen Jahres wird ergänzend zur E-Vergabe über die Landesplattform auch das Vergabemanagementsystem (VMS) genutzt, um die vollständige Dokumentation der Vergabeverfahren in einem System und im Rahmen einer E-Vergabeakte zentral abzubilden. Den sicheren Betrieb der Anwendung übernimmt dabei die ITEBO als Partner der Kommunen. Den gesamten Artikel lesen…