Bild zu Äpfel mit Birnen vergleichen

Nachdem der erste Teil der Beitragsreihe einen Einstieg in die Thematik der Angebotswertung gegeben und beleuchtet hat, wann und wie der Preis als alleiniges Wertungskriterium geeignet ist, befasst sich der zweite Teil mit der Fragestellung, was beachtet werden sollte, wenn sowohl Preis- als auch Leistungskriterien bei der Wertung zu berücksichtigen sind. Auch hier bietet das cosinex Vergabemanagementsystem eine Reihe geeigneter Wertungsmethoden zur Auswahl an, von denen in diesem Teil der Beitragsreihe diejenigen näher vorgestellt werden, bei denen die Vergabestelle selbst festlegt, zu welchen prozentualen Anteilen Preis und Leistungskriterien in die Wertung einfließen sollen. Aber auch für Vergabepraktiker, die noch nicht mit dem cosinex Vergabemanagementsystem arbeiten, gibt der Beitrag einen fundierten Überblick über diese Methoden. 

Wie viel Prozent von was? Preis/Kriterien-Gewichtungen

Wenn hinsichtlich mehrerer Ziel- bzw. Zuschlagskriterien eine möglichst gute Erfüllung angestrebt werden soll, da die Vergabestelle das Leistungsverzeichnis inhaltlich nicht soweit eingrenzen kann oder will, dass eine ausschließliche Wertung nach dem Preis zulässig bzw. möglich ist, muss auf den vergaberechtlichen Regelfall zurückgegriffen werden: die Wertung und Gegenüberstellung verschiedener Kriterien.

Hierfür gibt es grundsätzlich zwei Gruppen von Wertungsmethoden: Die Vergabestelle kann einerseits das Verhältnis von Preis und Leistungskriterien selbst festlegen (Gruppe 1) oder andererseits Preis und Leistungskriterien in direkten Bezug zueinenander setzen (Gruppe 2) und somit auf eine selbst vorgenommene Gewichtung von Preis und Leistung verzichten. Dieser Teil der Reihe setzt sich mit den Methoden der Gruppe 1 auseinander. Im dritten Teil geht es um die Ansätze der Gruppe 2.

Die Hinzunahme von Leistungskriterien

Existieren mehrere qualitative Kriterien, so werden diese häufig in Punktbewertungsverfahren oder mittels Schulnotensystemen einander gegenübergestellt und zu einer Leistungspunktzahl aggregiert, die anschließend dem Preis des Angebots gegenübergestellt wird. Bei dieser Grundkonzeption ist in mehrfacher Hinsicht Vorsicht geboten: Zunächst darf natürlich bei der Angabe von Leistungskriterien im Kriterienbaum kein (weiteres) Preiskriterium angelegt werden, da dies einer doppelten Einbeziehung des Preises gleichkäme. Daher sieht unser Vergabemanagementsystem an dieser Stelle eine strikte Trennung vor. Darüber hinaus ist darauf zu achten, dass die Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien eingehalten wird. Gerade bei den Leistungskriterien kann rasch die Versuchung entstehen, “das Mehr an Eignung“ zu berücksichtigen, was vergaberechtlich nach wie vor grundsätzlich unzulässig ist. Den gesamten Artikel lesen…

Der als Ständige Konferenz der Auftragsberatungsstellen (StKA) organisierte Verbund der Auftragsberatungsstellen in Deutschland hat ein neues Sprecherteam gewählt: Petra Bachmann und Andreas Rönnau bekleiden die Position seit Oktober gemeinsam als Doppelspitze.

Petra Bachmann, Geschäftsführerin der ABST Brandenburg, wird fortan Ansprechpartnerin für den Bereich der Industrie- und Handelskammern sein; Andreas Rönnau, Bereichsleiter Mittelstands- und Handwerkspolitik in der Handwerkskammer Hamburg, wird als Ansprechpartner für den Bereich der Handwerkskammern fungieren. Damit wird die Sprechertätigkeit des Verbunds der Auftragsberatungsstellen zum ersten Mal an ein zweiköpfiges Team gegeben; auch, um der Komplexität der Regelungen für klein- und mittelständische Unternehmen Rechnung zu tragen, etwa im Hinblick auf die landesspezifisch unterschiedlichen Umsetzungen der Unterschwellenvergabeordnung. Die Auftragsberatungsstellen arbeiten durch das bundesweite Angebot von Workshops für Unternehmen daran, Wissenslücken im Bereich der Auftragsvergabe zu schließen.

Den gesamten Artikel lesen…

Das Thüringer Landeskabinett hat die Novellierung des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG) beschlossen. Mit der für Frühsommer 2019 geplanten Gesetzesänderung erhält die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Einzug ins Landesrecht des Freistaats. Wie bereits bei der Einführung der UVgO in Mecklenburg-Vorpommern geht auch die Landesregierung in Erfurt über den Rahmen der UVgO hinaus und setzt auf eine stärkere Berücksichtigung ökologischer und sozialer Ziele im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe.

In Zukunft sollen auch der Anteil sozialversicherungspflichtig beschäftigter Arbeitnehmer, die Einbeziehung von Auszubildenden, die ökologische und soziale Verträglichkeit der verwendeten Produkte einschließlich ihrer Herkunft und Produktion sowie Gleichberechtigungsaspekte noch größere Bedeutung erlangen, wenn sie in sachlichem Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand stehen und bei der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen veröffentlicht worden sind.

Ihre Berücksichtigung wirkt sich auf alle relevanten Phasen des Vergabeverfahrens aus, d.h. sowohl bei der Definition des Auftragsgegenstandes (nach § 5 ThürVgG), etwaigen technischen Spezifikationen (i.S. des § 6 ThürVgG) als auch bei der Auswahl der Bieter und Zuschlagserteilung (§§ 7 und 8 ThürVgG) sowie der Angabe der Bedingungen für die Auftragsausführung (§ 9 ThürVgG).

Ausbau der Bonusregelung für ökologische und soziale Kriterien

Neben dem Ausbau der Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kriterien ist vorgesehen, die bisherige Bonusregelung des § 13 ThürVgG, nach der bei wirtschaftlicher Gleichwertigkeit mehrerer Angebote dem Angebot der Zuschlag erteilt werden darf, das bessere Ausprägungen hinsichtlich bestimmter sozialer Kriterien aufweist, in eine verpflichtend anzuwendende Vorgabe umzuwandeln. Den gesamten Artikel lesen…

Am 12.11.2018 lädt die Stadt Borken ab 18:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung im Borkener Rathaus ein, um interessierten Unternehmen und Handwerksbetrieben die Abgabe elektronischer Angebote für Ausschreibungen der Stadt vorzustellen.

Die Veranstaltung leitet die Entgegennahme elektronischer Angebote über den Vergabemarktplatz Westfalen für Ausschreibungen der Stadt Borken ein. Borken nutzt – wie inzwischen wohl die Mehrzahl der Kommunen in Nordrhein-Westfalen – einen der regionalen Vergabemarktplätze von d-NRW. Bereits seit Anfang 2016 werden Vergabeunterlagen ausschließlich auf dem Vergabemarktplatz Westfalen zum Download angeboten, von wo sie von potentiellen Bietern kostenfrei heruntergeladen werden können.

Mit der Informationsveranstaltung sollen nun die Vorteile der elektronischen Vergabe für Bieter live und direkt im System vorgestellt werden, einschließlich der Abgabe elektronischer Angebote. In der Veranstaltung wird weiterhin gezeigt, wie sich interessierte Bewerber auf dem Vergabemarktplatz registrieren können, wie man Ausschreibungsunterlagen erhält und wie zukünftig die elektronische Angebotsabgabe erfolgt. Die Veranstaltung soll auch Unternehmen, die sich noch nicht mit dem Vergabemarktplatz bzw. der elektronischen Angebotsabgabe auseinandergesetzt haben, einen Einblick in die E-Vergabe geben. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaGerade im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, aber auch in Bereichen wie Umweltschutz oder Bildung werden erhebliche staatliche Gelder im Rahmen sogenannter Förderprojekte eingesetzt. Der Fördermittelempfänger erhält Fördermittel, um eine bestimmte Leistung zu erbringen. Die (allgemeinen oder sonstigen) Förderbestimmungen sehen vor, dass die Vergabe von Aufträgen in solcherlei geförderten Projekten nach Maßgabe vergaberechtlicher Bestimmungen zu erfolgen habe. Immer wieder fraglich ist dabei, ob hiermit zwingend ein öffentlicher Auftrag vorliegt, sodass im Streitfall auch ein Rechtsschutz und der Weg vor die Vergabekammer eröffnet wird. Den Unterschied zwischen öffentlichem Auftrag und geförderter Maßnahme hat jetzt das OLG Düsseldorf in seinem Beschluss vom 11.07.2018 (VII – Verg 1 / 18) grundlegend herausgearbeitet.

Da die Entscheidung des Vergabesenats völlig anders ausgefallen ist, als die der Vergabekammer, stellen wir Ihnen nachfolgend beide Entscheidungen vor.

Zum Sachverhalt

Eine Kommune betrieb seit Beginn der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 Flüchtlingsunterkünfte auf ihrem Stadtgebiet in eigener Verantwortung. Lediglich bei der sozialen Betreuung der Flüchtlinge (Hilfestellungen bei der Lebensbewältigung), bedient sie sich der Unterstützung der örtlichen Wohlfahrtsverbände. Diese haben sich in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen. Ein religiöser Verein wird in der Arbeitsgemeinschaft durch einen Caritas-Verband vertreten.

Mit den zunehmenden Flüchtlingszahlen stieg bei der Kommune auch der Bedarf an sozialen Betreuungsleistungen. Den gesamten Artikel lesen…

Logo cosinex AkademieNach den vielen mehr als erfreulichen Rückmeldungen zu den ersten Veranstaltungen der cosinex Akademie haben wir die letzten Termine im Jahr 2018 für Sie geplant.

Am 05.12. haben Vergabepraktiker noch einmal die Gelegenheit, sich im Rahmen einer eintägigen Fortbildung über die Neuerungen im Zuge der Einführung der UVgO  zu informieren. Einen Tag zuvor, am 04.12., findet unsere Veranstaltung „Einführung in das Vergaberecht“ statt.

Im November geht es an zwei Terminen um Fragen des Einkaufs öffentlicher Auftraggeber an der Schnittstelle zum Vergaberecht: Am 22.11. stellt Prof. Dr. Matthias Einmahl von der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen vor, welche Erkenntnisse sich aus Ansätzen der Privatwirtschaft unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Herausforderungen auf die Öffentliche Hand übertragen lassen. Am 29.11. diskutieren Werner Adams, Leitender Stadtverwaltungsdirektor a.D. der Stadt Köln, und Norbert Dippel, langjähriger Leiter Recht und Vergabe eines Bundesunternehmens und heute Rechtsanwalt und Justitiar der cosinex, in einer als Workshop angelegten Veranstaltung die Frage, wie die Gestaltung von Vergabeprozessen organisatorisch auch unter korruptionspräventiven Aspekten gestaltet werden kann. Der Titel der Veranstaltung lautet „Organisation zentraler Vergabestellen“ und diese Veranstaltung möchten wir nicht nur solchen Verantwortlichen und Mitarbeitern von Vergabestellen ans Herz legen, die die Einrichtung zentraler Vergabestellen planen, sondern auch allen, die Form und Aufgabenumfang bestehender zentraler Vergabestellen überprüfen möchten. Den gesamten Artikel lesen…

JustitiaViele Vergabestellen kennen die Situation: In einem Vergabeverfahren beteiligt sich ein Bieter, der vorher wegen Schlechtleistungen aufgefallen ist. Der Bedarfsträger bzw. die zuständige Fachabteilung möchte auf gar keinen Fall mit diesem Unternehmen einen neuen Vertrag abschließen. Es stellt sich die Frage, ob und wie er von dem laufenden Vergabeverfahren wegen der vorherigen Schlechtleistung ausgeschlossen werden kann. Die nachfolgend besprochene Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 11.07.2018 (Verg 7/18) zeigt hierbei Fehler auf, die für einen rechtssicheren Ausschluss vermieden werden sollten.

Zum Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb Sanierungsarbeiten an einem Rohbau in einem europaweiten offenen Verfahren aus. Hieran beteiligte sich ein Unternehmen. Allerdings schloss die Vergabestelle das Unternehmen gem. § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB vom Verfahren aus, weil es vorher aus Sicht der Vergabestelle gerade diesen Rohbau mangelbehaftet erstellt hat.

Die Vergabestelle hatte in einem vorhergehenden Vergabeverfahren diesem Unternehmen den Auftrag für die Errichtung des Rohbaus erteilt. Dabei sollte auch die Bodenplatte erstellt werden, wobei die Wasserundurchlässigkeit der Bodenplatte unabdingbar war. Hinsichtlich der technischen Vorgaben machte das Unternehmen Bedenken geltend. Diese wurden daraufhin nicht geändert. Den gesamten Artikel lesen…

Jedermann-Wappen des Landes Schleswig-HolsteinDas Wirtschaftsministerium Schleswig-Holstein hat auf Anfrage der Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein e.V. bestätigt, dass die bisherigen Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen, die eigentlich zum 01.10. dieses Jahres auslaufen sollten, nunmehr unverändert bis Ende 2019 weiter gelten sollen.

Eine entsprechende Verordnung soll zeitnah im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes veröffentlicht werden. Die geplante Verlängerung bis Ende 2019 ist dem Vernehmen nach eine Übergangsregelung: Im Zuge der Reform des schleswig-holsteinischen Vergaberechts (u.a. Vergabegesetz Schleswig-Holstein anstelle des TTG SH und damit auch die Einführung der UVgO) wird eine unbefristete Wertgrenzenregelung angestrebt. Die Höhe der Wertgrenzen soll hierbei unverändert fortbestehen.

Einen Überblick der aktuellen Wertgrenzen finden Sie als PDF-Download auf den Seiten der Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein unter diesem Link. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Vergabemarktplatz Die Software Vergabemarktplatz bildet die technische Basis für zahlreiche der wichtigsten E-Vergabeplattformen in Deutschland: Ob vergabe.NRW, den Plattformen der Bundesländer Brandenburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, dem Deutschen Vergabeportal (DTVP) oder der Vergabeplattform der IHKs, Techniker Krankenkasse und vieler anderer.

Mit der neuen Version 7.5 erhalten Nutzer der Lösung u.a. eine vollständig überarbeitete Funktion zur Abbildung von Verhandlungsrunden, diverse Aktualisierungen der Schnittstellen zu Drittsystemen sowie eine Reihe neuer Features und Verbesserungen.

Verbesserte Abbildung von Verhandlungsrunden in EU-Verhandlungsverfahren

Die wohl wichtigste funktionale Erweiterung dieser Version stellt die Überarbeitung der Abbildung von Verhandlungsrunden innerhalb von Verhandlungsverfahren dar. Wenn bisher je Verhandlungsrunde der Projektraum des Verhandlungsverfahrens bzw. der Verhandlungsrunde zu „kopieren“ war, können Verhandlungsrunden nun aus dem Projektraum des Verhandlungsverfahrens (bzw. der jeweils vorhergehenden Verhandlungsrunde) heraus direkt angelegt werden. Jede Verhandlungsrunde wird dabei in einem eigenständigen Projektraum abgebildet, so dass je Verhandlungsrunde die gesamte Funktionalität eines Projektraumes (z.B. die Bereitstellung von geänderten Vergabeunterlagen, die elektronische Kommunikation, die erneute Abgabe elektronischer Angebote u.v.m.) zur Verfügung steht. In diesem Zuge wurde ein neues Modul innerhalb des jeweiligen Projektraums mit der Bezeichnung „Verhandlungsrunde“ eingeführt, welches einen Überblick sowie Details zu allen Verhandlungsrunden der jeweiligen Vergabe bietet. Den gesamten Artikel lesen…

Regional-Forum SH Auf der Ebene des Bundes aber auch in einigen Bundesländern hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) die VOL/A bereits abgelöst, in anderen Bundesländern steht die Einführung der UVgO unmittelbar bevor.

Anlässlich der anstehenden Einführung der UVgO in Schleswig-Holstein setzt das Deutsche Vergabeportal (DTVP) seine erfolgreiche Reihe der Regionalforen in Schleswig-Holstein fort. Die Veranstaltung bietet interessierten Vergabestellen einen Überblick über die geplanten und bestehenden landesrechtlichen Besonderheiten, die mit der Einführung der UVgO in Schleswig-Holstein einhergehen. Den Teilnehmern werden hierbei grundlegende Kenntnisse der nationalen Vergabeverfahren gemäß Unterschwellenvergabeordnung vermittelt. Die Vorträge bieten daneben eine kompakte Übersicht über die wichtigsten Aspekte für einen schnellen und unkomplizierten Einstieg in die E-Vergabe. Den gesamten Artikel lesen…