Diese vergaberechtlichen Regelungen gelten in Mecklenburg-Vorpommern. Update vom 3. Februar 2023: Markterkundung erst ab 1.000 Euro.
Den gesamten Artikel lesen…
Mit dem „Datenservice Öffentlicher Einkauf“ sollen Bekanntmachungsdaten aus öffentlichen Ausschreibungen zentral zusammengeführt werden. Der als OZG-Projekt entstandene Dienst umfasst den angekündigten Bekanntmachungsservice sowie einen Vermittlungsdienst und ein eSender-Hub. Den gesamten Artikel lesen…
Die Stadt Dortmund will Werte wie Vielfalt und Toleranz auch bei städtischen Aufträgen beachtet wissen. Der Verwaltungsvorstand hat die Aufnahme entsprechender Regularien zur „Leistungserbringung unter Rücksichtnahme auf die Wertevorstellungen der Stadt Dortmund“ in die Allgemeinen Vertragsbedingungen der Vergabe- und Beschaffungsordnung beschlossen. Den gesamten Artikel lesen…
Dr. Martin Schellenberg nimmt ein Urteil des OVG Schleswig (23.08.2022, 5 LB 9/20) in den Blick, das erhebliche Auswirkungen auf die Praxis der Zuwendungskontrolle hat.
Zuwendungen wegen Vergabefehlern darf die Behörde nur zurückfordern, wenn sie ihr Ermessen vollständig ausgeübt hat. Zu berücksichtigen sind Art und Umfang der Vergabefehler, Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit der Beschaffung, finanzielle Belastung der Rückforderung für den Zuwendungsempfänger und der zurückliegende Zeitraum. Den gesamten Artikel lesen…
Der cosinex Vergabekatalog (VKA) ist eines unserer Module für die elektronische Unterstützung des öffentlichen Vergabe- und Beschaffungswesens. Ein aktuelles Update unterstützt Rahmenvertragspartner bei der Erstellung von XRechnungen. Den gesamten Artikel lesen…
Ausgabe 9 von Vergabe kompakt, unserem monatlichen Podcast zu aktuellen Vergabe-News, ist heute erschienen:
Abonnieren können Sie Vergabe kompakt bei Spotify, Google Podcasts, Apple Podcasts und Amazon Music.
Der Bundesverband nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW) positioniert sich zur Nachhaltigkeit in der öffentlichen Beschaffung. In einem Papier werden neben einem Sofortprogramm zu deren Dekarbonisierung unter anderem „Kompetenzcluster auf mittlerer Verwaltungsebene“ gefordert. Den gesamten Artikel lesen…
Unternehmen sind künftig verpflichtet, ihre Teilnahme an öffentlichen Vergabeverfahren unter bestimmten Umständen bei der EU-Kommission zu melden. Die entsprechende Verordnung über drittstaatliche Subventionen ist bereits in Kraft und ab dem 12. Juli 2023 anzuwenden. Den gesamten Artikel lesen…
Die Fragen rund um Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetzen oder dem Presserecht scheinen Dauerbrenner zu bleiben. Das VG Karlsruhe hat in einem erst kürzlich erschienenen Urteil einen Auskunftsanspruch auf Ergebnisse von zwanzig Jahre alten Vergabeverfahren für rechtmäßig erklärt.
Für Vergabepraktiker wirken Transparenz– und Veröffentlichungspflichten prinzipiell positiv: Sie führen häufig zu mehr Angeboten, dokumentieren das eigene Bemühen um einen offenen Wettbewerb und sorgen im Zusammenwirken mit der Rügeobliegenheit von Vergabeverstößen für mehr Rechtssicherheit gegenüber Verfahren ohne entsprechende Bekanntmachung.
Etwas anderes kann gelten, wenn vermeintliche Transparenz mithilfe von Auskünften nach Presserecht oder den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern hergestellt werden soll. Den gesamten Artikel lesen…
Der Senat der Freien Hansestadt Bremen hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes vorgelegt, mit der die Wertgrenze für Direktvergaben dauerhaft angehoben würde. Den gesamten Artikel lesen…
