E-Vergabe in deutscher CloudMit Blick auf die geplante Digitalstrategie der Bundesregierung hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ein Positionspapier zur „digitalen Souveränität“ veröffentlicht. Es enthält auch Vorschläge zur Vergabe entsprechender Leistungen, mit dem Ziel, Abhängigkeiten im wichtigen Feld der digitalen Transformation zu verhindern.

Die Bundesregierung müsse in ihrer Digitalstrategie digitale Souveränität zum Leitmotiv machen, wie der Verband in dem Positionspapier Digitalisierung souverän gestalten formuliert. Dafür solle sie auf die Innovationskraft der mittelständisch geprägten Digitalwirtschaft in Deutschland und Europa setzen. Den gesamten Artikel lesen…

Das Bundes­bau­ministerium und das Bundes­verkehrs­ministerium haben die Stoff­preis­gleitklausel bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Die Sonderregeln für den Umgang mit den gestiegenen Baupreisen auf Baustellen des Bundes (Hoch- und Tiefbau) galten zunächst bis Ende Juni und wurden im Zuge der Verlängerung überarbeitet.

Ende März hat der Bund als Reaktion auf die anhaltend gestörten Lieferketten eine Handreichung (PDF) veröffentlicht, welche eine Stoffpreisgleitklausel für Betriebsstoffe gemäß Nummer 2.3 der Richtlinie zum Formblatt 225 des VHB (ausnahmsweise Vereinbarung einer Stoffpreisgleitklausel für Betriebsstoffe) vorsah.

Die Regelungen waren bis zum 30. Juni befristet und wurden am 24. Juni bis zum Ende des Jahres 2022 verlängert. Den gesamten Artikel lesen…

Am 8. April hat die EU-Kommission ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Neben weiteren Einfuhr- und Ausfuhrverboten und finanziellen Maßnahmen umfasst dieses auch die Abkopplung Russlands von öffentlichen Aufträgen und europäischen Geldern. Mit Update vom 29. Juni zur Allgemeinen Genehmigung des BAFA.

Mit der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren wird die Teilnahme russischer Staatsangehöriger und russischer Einrichtungen an öffentlichen Ausschreibungen in der EU vollständig verboten. Den gesamten Artikel lesen…

Der Deutsche Bundestag wird am 26. September 2021 neu gewählt. Was fordern die Parteien zum Vergaberecht?Mit dem „Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/die Grünen und FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr (Bundeswehr­beschaffungs­beschleunigungs­gesetz; nachfolgend: BwBBG- E)“ verfolgt die Ampelkoalition das Ziel, Vergabeverfahren zu beschleunigen, damit die Bundeswehr schneller mit Ausrüstung versorgt werden kann. Wir stellen die wesentlichen Zielsetzungen des Gesetzes vor, das am 7. Juli abschließend im Bundestag beraten werden soll. Den gesamten Artikel lesen…

Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen und Mona Neubaur, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen.

CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen haben am heutigen Donnerstag ihre Koalitionsvereinbarung vorgestellt. Neben dem Fokus auf Nachhaltigkeit bekennt sich die Koalition auch zur weiteren Digitalisierung der Beschaffung sowie zum Innovation Procurement. Den gesamten Artikel lesen…

Die Textform wird in den verschiedenen Vergaberegimen an unterschiedlichen Stellen vorgeschrieben.Die Wechselwirkungen zwischen einer Präqualifizierung und etwaigen weiteren Referenzen hat die Vergabekammer des Bundes in den Blick genommen. Norbert Dippel nimmt den Beschluss unter die Lupe.

Im Rahmen der Eignungsprüfung kommt den geforderten Referenzen oftmals eine  entscheidende Bedeutung zu. Denn letztlich lässt ein erfolgreich abgearbeiteter vergleichbarer Auftrag vermuten, dass dieser Bieter auch den anstehenden Auftrag zur Zufriedenheit des Auftraggebers erfüllen wird.

Bei präqualifizierten Unternehmen besteht die Besonderheit, dass diese zur Erlangung der Präqualifikation schon Referenzen hinterlegt haben. Welche Folgen es hat, wenn auftragsspezifische Referenzen nicht explizit auch von den präqualifizierten Unternehmen abgefragt werden, hat die Vergabekammer des Bundes in einem jüngeren Beschluss (vom 06.04.2022, VK 2 – 26 / 22) herausgearbeitet. Den gesamten Artikel lesen…

Das VMS 10 führt viele neue Funktionen ein.

Das cosinex Vergabemanagementsystem steht vor dem größten Entwicklungssprung seiner Versionsgeschichte. Mit dem VMS 10 profitieren Nutzer von einer Vielzahl neuer Funktionen, die wir in einer Artikelserie vorstellen. Nach dem Team-Board betrachten wir das Modul Kriterienkatalog.

Bisher erschienen

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