Über einen langen Zeitraum waren die Vorbehalte gegen die elektronische Vergabe (E-Vergabe) erheblich. Ein wesentlicher Grund war die vom Gesetzgeber aufgestellte Hürde, wonach insbesondere Teilnahmeanträge und Angebote mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen waren. Diese Technik hat sich bis heute in der Vergabe-Praxis nicht durchgesetzt. Seit mehreren Jahren ist dieses Hindernis beseitigt; nunmehr ist die „Textform“ ausreichend.
Die Textform nach § 126b BGB erlaubt es dem Verwender – in Abgrenzung zur Schriftform nach § 126 BGB und der elektronischen Form nach § 126a BGB (qualifizierte elektronische Signatur) – mittels einer lesbaren, unterschriftslosen Erklärung elektronisch zu kommunizieren.
Nach wie vor gibt es bei der Verwendung der Textform im Vergaberecht zum Teil erhebliche Unsicherheiten, wie z.B. die Fragen, wer bei der Textform „unterschreiben“ muss, ob man dennoch eingescannte Unterschriften verlangen kann bzw. muss und ob die Angabe eines Firmennamens reicht oder immer auch eine vertretungsberechtigte Person in Textform unterzeichnen muss.
Vergaberechtlicher Hintergrund
Das Regel-Ausnahme-Verhältnis:
Im Oberschwellenbereich sind wohl § 53 Abs. 1 VgV sowie § 11 Abs. 4 EU VOB/A von herausragender praktischer Bedeutung, die für die Abgabe von Angeboten, Teilnahmeanträgen, Interessenbestätigungen und Interessenbekundungen die Textform vorschreiben. Dabei hat der Normgeber ein festes Regel-Ausnahme-Verhältnis etabliert: Nur höchst ausnahmsweise kann der öffentliche Auftraggeber verlangen, dass die vorgenannten Dokumente mit Den gesamten Artikel lesen…
Der Beirat der cosinex wurde um ausgewiesene Experten für den Bereich des Öffentlichen Vergabe- und Beschaffungswesens erweitert. Wir freuen uns sehr, Herrn Prof. Dr. Martin Burgi, Leiter der Forschungsstelle für Vergaberecht und Verwaltungskooperationen an der Ludwigs-Maximilian Universität München, Herrn Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf a.D. und Herrn Prof. Dr. Michael Eßig von der Universität der Bundeswehr München im Beirat begrüßen zu dürfen.
Öffentliche Auftraggeber sind in ihren Strukturen und Anforderungen so vielfältig wie die Leistungen, die sie im Rahmen förmlicher Verfahren beschaffen oder die Märkte, in denen Bedarfe gedeckt werden. Neben vergaberechtlichen Anforderungen sind dabei immer auch weitere leistungs- wie auftraggeberspezifische rechtliche Vorgaben zu berücksichtigen.
Im Rahmen dieses Blogs wurde mehrfach über die unterschiedlichen Beschlüsse zu der Frage der Zulässigkeit der Verlinkung auf 
Mit dem Leitfaden zur umweltverträglichen Beschaffung (Umweltleitfaden) hat der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg bereits 2016 einen Kriterienkatalog verbindlich beschlossen, der ökologische Vorgaben für die Vergabe von Dienstleistungen und Waren konkretisiert.
Baden-Württemberg entscheidet sich für die Einführung einer Landes-Vergabeplattform sowie eines Vergabemanagementsystems auf Basis der cosinex Technologie.
In der cosinex Akademie stehen nun die diesjährigen Termine für die zweitägige 
Sowohl auf Bundesebene, als auch in einigen Bundesländern hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) die VOL/A bereits vollständig abgelöst. In anderen Bundesländern steht ihre Einführung unmittelbar bevor. Das Deutsche Vergabeportal setzt aufgrund zahlreicher Nachfragen seine bundesweiten 
