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Veranstaltungen E-Vergabe WebinareBereits am 18. April nächsten Jahres steht für zentrale Beschaffungsstellen die nächste Stufe der pflichtigen elektronischen Kommunikation im Zuge der Vergaberechtsreform an. Mit der neuen VOB/A und der kommenden UVgO sind und werden maßgebliche Vorgaben zur elektronischen Kommunikation auch für den Bereich der Unterschwellenvergaben übernommen. Unsere Lösung für diese Anforderungen lautet: cosinex Vergabemarktplatz (VMP). Viele E-Vergabeplattformen in Deutschland werden bereits auf Basis dieser Lösung betrieben. Mit der Lösung bieten wir die Möglichkeit, eine eigene E-Vergabeplattform aufzubauen oder bestehende Lösungen mitzunutzen. Einen Überblick – nicht nur für Kommunen – bietet unser Beitrag „Was kostet die E-Vergabe„.

Aber auch die elektronische Unterstützung der internen Prozesse und Dokumentation bekommt nicht nur durch das E-Government-Gesetz des Bundes und der Länder viel Rückenwind. Im Bereich der E-Vergabeakte und des Vergabemanagements bieten wir mit dem cosinex Vergabemanagementsystem (VMS) eine Lösung, die sowohl im Eigenbetrieb durch die Vergabestelle selbst aber auch als Cloud-Dienst „einfach mitgenutzt“ werden kann.

Um sich auf die kommenden Anforderungen einzustellen, haben wir für Sie einige kostenfreie Webinare für 2017 geplant, in denen unser Team „Produktberatung“ Ihnen unsere Lösungen und Möglichkeiten im Überblick vorstellt.

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degov-logoIn der vergangenen Woche hat die publicplan GmbH, ein Unternehmen der cosinex Gruppe, gemeinsam mit Partnern auf dem Anwendertag „Drupal in der öffentlichen Verwaltung“ in Düsseldorf „deGov“ vorgestellt, das erste Drupal 8 basierte Content Management System, das sich auf die Bedürfnisse der Öffentlichen Hand fokussiert.

Unter Federführung der publicplan GmbH und in enger Zusammenarbeit mit vielen weiteren Partnern wie der 1xINTERNET GmbH oder Reinblau e.G. entstand eine Distribution eines Content Management System (CMS), die sich auf die Bedürfnisse öffentlicher Verwaltungen in Deutschland fokussiert und kostenfrei eingesetzt werden kann.

deGov basiert auf Drupal 8, einem der weltweit populärsten Web Content Management Frameworks. In vielen Ländern wie Australien, den USA aber auch Belgien und England setzen Behörden und öffentliche Einrichtungen für ihre Internetseiten und Portale auf Drupal. Eines der zumindest medial populärsten Beispiele ist die Internetseite des Weißen Hauses unter www.whitehouse.gov.

Auf Basis der vielen Jahre Expertise und Erfahrung im Bereich von Web- und Open Source-basierten Softwarelösungen für die öffentliche Verwaltung wurde durch publicplan und die beteiligten Partner eine auf die spezifischen Bedürfnisse abgestimmte Distribution erstellt. deGov ist aktuell auf folgende Einsatzgebiete optimiert:

  • Internetauftritte für Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen sowie Universitäten
  • E-Government-Portale mit Serviceorientierung
  • Beteiligungsportale zur Politikkommunikation
  • Offenes Anliegenmanagement und Crowdmapping
  • Datenportale zur Katalogisierung, Veröffentlichung und Visualisierung von offenen Daten
  • Intranet/Extranet für Behörden

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In den vergangenen Tagen wurden den Nutzern und Betreibern die neuen Versionen unserer Kernlösungen für die E-Vergabe, der Vergabemarktplatz und das Vergabemanagementsystem, bereitgestellt.

Obwohl bereits die Vorarbeiten zur neuen Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) laufen, bieten die jüngsten Versionen eine Reihe von Neuerungen, die die Arbeit mit den Lösungen noch schneller und einfacher machen.

Neuerungen im Vergabemarktplatz

Logo VergabemarktplatzUnsere Softwarelösung Vergabemarktplatz ist die technische Basis für viele E-Vergabeplattformen in Deutschland. Neben einzelnen Anpassungen, die im Nachgang zur Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie und der Oberschwellenreform erforderlich wurden, gibt es auch im Vergabemarktplatz spannende neue Features.

Erweiterung der Funktion von Vorlagen

Für die Textfelder in den Verfahrensangaben der Bekanntmachung können individuelle Vorlagen hinterlegt werden. Diese Funktion stand im Zuge der Vergaberechtsreform seit April – auch vor dem Hintergrund der überarbeiteten Validierung der Verfahrensangaben nach Vorgabe der EU-Schnittstelle – nur einschränkt, d.h. für nationale Ausschreibungen zur Verfügung und wurde nun auch (wieder) für EU-weite Ausschreibungen bereitgestellt.

Nutzer mit der entsprechenden Berechtigung bzw. Rolle können Textvorlagen mandantenweit hinterlegen und verwalten.

Im Zuge dessen wurde auch die Möglichkeit umgesetzt, dass je Textfeld verschiedene Textvorlagen nacheinander ausgewählt werden können. Damit können statt ganzer Vorlagen auch einzelne Textbausteine je Feld hinterlegt werden. Den gesamten Artikel lesen…

Nachhaltigkeit - Word CloudIn Umsetzung des Art. 43 der Richtlinie 2014/24/EU können öffentliche Auftraggeber nunmehr nach § 34 VgV (bzw. § 32 SektVO) sog. Gütezeichen verlangen. Mit der Richtlinie wird die Möglichkeit der Nachweisführung durch Gütezeichen erstmalig ausdrücklich eingeführt und die sog. „Max-Havelaar-Rechtsprechung“ des EuGH in Teilen kodifiziert. Da öffentliche Auftraggeber den Wettbewerb durch die zwingende Vorgabe bestimmter Gütezeichen erheblich einschränken können, knüpft Artikel 43 der Richtlinie 2014/24/EU an deren Verwendung strenge Voraussetzungen. Diese Voraussetzungen sind in § 34 VgV nachgebildet. So gibt Abs. 2 der Regelung die Anforderungen vor, die ein gefordertes Umweltzeichen (bzw. Gütezeichen) erfüllen muss:

Das Gütezeichen muss allen folgenden Bedingungen genügen:

  1. Alle Anforderungen des Gütezeichens sind für die Bestimmung der Merkmale der Leistung geeignet und stehen mit dem Auftragsgegenstand nach § 31 Absatz 3 in Verbindung.
  2. Die Anforderungen des Gütezeichens beruhen auf objektiv nachprüfbaren und nichtdiskriminierenden Kriterien.
  3. Das Gütezeichen wurde im Rahmen eines offenen und transparenten Verfahrens entwickelt, an dem alle interessierten Kreise teilnehmen können.
  4. Alle betroffenen Unternehmen haben Zugang zum Gütezeichen.
  5. Die Anforderungen wurden von einem Dritten festgelegt, auf den das Unternehmen, das das Gütezeichen erwirbt, keinen maßgeblichen Einfluss ausüben konnte.

Angesichts der strengen Anforderungen einerseits und der Vielzahl an Gütezeichen – gerade im Umweltbereich – andererseits fällt eine Auswahl über „Klassiker“ wie den Blauen Engel oft schwer. Den gesamten Artikel lesen…

Preis-Leistungs-VerhältnisDie Einhaltung der Formvorgaben bei Vergabeverfahren ist Schwerpunkt vieler Nachprüfungsverfahren und Beschlüsse von Vergabekammern. Dabei gerät eine der Kernfragen, nämlich wie die Wirtschaftlichkeit zu ermitteln ist – außerhalb von Vorgaben zur Transparenz – vergaberechtlich oftmals in den Hintergrund. Daher befassen wir uns im Rahmen des Blogs immer wieder mit Fragen rund um die Ermittlung der Wirtschaftlichkeit sowie den Vor- und Nachteilen der einzelnen Formeln. Die Vergabekammer Südbayern hat sich mit einem Beschluss vom 30.8.2016 (Z3-3-3194-1-28-07/16) nun mit den rechtlichen Grenzen des Preis-Leistungs-Verhältnisses aus ihrer Sicht befasst. Ein Beitrag von Thomas Ferber gibt einen Überblick und ordnet den Beschluss im Kontext der gängigen Methoden zur Wirtschaftlichkeitsermittlung ein.

Das Preis-Leistungs-Verhältnis im Vergaberecht

Die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots erfolgt gemäß § 127 Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) auf der Grundlage des besten Preis-Leistungs-Verhältnisses. Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 67 Abs. 2 der Richtlinie (RL) 2014/24/EU und findet sich ebenfalls in § 58 Abs. 2 S. 1 der Vergabeverordnung (VgV), § 52 Abs. 2 S. 1 der Sektorenverordnung (SektVO) sowie § 16d EU Abs. 2 Nr. 1 S. 3 VOB/A. Es stellt sich die Frage, wie der Begriff des Preis-Leistungs-Verhältnisses zu verstehen und zu interpretieren ist. Den gesamten Artikel lesen…

stadt-leverkusenSeit Jahren bewährt sich unsere Software Vergabemarktplatz als technische Basis für verschiedene E-Vergabeplattformen in Deutschland. Zu diesen gehört auch der Vergabemarktplatz Rheinland, der vom Kreis Mettmann betrieben und den Kommunen im Rheinland durch d-NRW angeboten wird.

Über die elektronische Unterstützung „klassischer“ Vergabeverfahren nach Maßgabe der VgV bzw. VOL/A und VOB/A hinaus, bietet die Lösung auch die Möglichkeit Ausschreibungen nach Maßgabe der Sektorenverordnung (SektVO) oder der Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) abzuwickeln. Zudem können mit den sog. „Sonstigen Verfahren“ auch Ausschreibungen, Interessensbekundungen u.ä. durchgeführt werden, die zwar nicht nach Maßgabe vergaberechtlicher Vorgaben aber gleichwohl wettbewerbsorientert und transparent erfolgen sollen. Den gesamten Artikel lesen…

VergaberechtDie frei verfügbaren Informationsquellen rund um die Themen Vergaberecht und öffentliches Auftragswesen sind inzwischen vielfältig. Im Rahmen unseres Blogs befassen wir uns in eigenen Beiträgen im Schwerpunkt mit den Aspekten, die für die E-Vergabe und unsere Lösungen relevant sind und von Kunden häufig als Fragen oder Problemstellungen aus der Praxis an uns herangetragen werden. Mit diesem Blog-Beitrag möchten wir Ihnen einen Überblick über aus unserer Sicht interessante Beiträge der letzten Wochen geben, die uns bei unseren täglichen Recherchen besonders aufgefallen sind.

Diese haben wir erstmals themen- und stichwortbezogen für Sie zusammengestellt und um ein „Best-of“ der Beiträge aus unserem Blog ergänzt. Zur Zeit prüfen wir, ob wir in dieser Form und in einer regelmäßig erscheinenden Reihe einen Überblick über aktuelle, frei verfügbare Veröffentlichungen und Beiträge zum Vergaberecht geben. Vor diesem Hintergrund würden wir uns über Ihr Feedback zu einer solchen Beitrags-Reihe, etwa als Kommentar zu diesem Beitrag, freuen. Den gesamten Artikel lesen…

Beschaffungsautonomie des öffentlichen AuftraggebersWer die Musik bestellt, bestimmt auch was gespielt wird – und muss sie auch bezahlen.“

Diese Mélange zweier deutscher Sprichwörter umreisst die Vor- aber auch die Nachteile des sog. Leistungsbestimmungsrechts aus Sicht öffentlicher Auftraggeber recht gut.

Das Leistungsbestimmungsrecht ist im Kern ein Rechtsbegriff des deutschen Schuldrechts. Es bezeichnet vereinfacht gesagt das Recht, den genauen Inhalt für eine vertragliche Leistung weitgehend „frei“ zu bestimmen. Im Fall der öffentlichen Auftragsvergabe erfolgt dies, im Regelfall, durch die Vergabestelle bzw. den öffentlichen Auftraggeber.

In rein privatrechtlichen Verhältnissen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer wird dieser sehr weit zu fassende Grundsatz häufig nur unter Auslegungsgesichtspunkten, insbesondere bei Leistungsstörungen bzw. einem Dissenz über den Vertragsgegenstand, betrachtet. Seine Grenzen findet dieser Grundsatz bei Verstößen gegen spezialgesetzliche Regelungen wie Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aber eben auch durch wettbewerbs- und konkret vergaberechtliche Vorgaben. Im Rahmen eines Gastbeitrags von Herrn RA Werner Stirnweiß, Partner der Kanzlei BEITEN BURKHARDT, befassen wir uns mit den Grundsätzen des Leistungsbestimmungsrechts und den Grenzen der Beschaffungsautonomie aus Sicht von Vergabestellen und öffentlichen Auftraggebern. Den gesamten Artikel lesen…

logo-stadt-hagenNachdem bereits wesentliche Vergabestellen der Stadtverwaltung seit Jahren auf den Vergabemarktplatz Metropole Ruhr setzen, hat auch die Vergabestelle für Bauvergaben der Stadt Hagen auf die aktuellen Veränderung im Vergaberecht reagiert und stellt sich der Herausforderung der E-Vergabe.

In einem ersten Schritt wurde seit dem 18. April diesen Jahres für bestimmte Phasen des Vergabeverfahrens (elektronische Bekanntmachung von Ausschreibungen und elektronische Verfügbarmachung von Ausschreibungsunterlagen) die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel verbindlich eingeführt. Dies galt für alle Ausschreibungen nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauvergaben (VOB) ab dem Veröffentlichungstermin 18. April 2016. Ferner soll zukünftig (voraussichtlich ab April 2018) ausschließlich auf die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel einschließlich der elektronische Angebotsannahme umgestellt werden.

Dies bedeutet für Unternehmen, dass alle Ausschreibungen der Stadtverwaltung auch im Bereich der Vergaben nach Maßgabe der VOB/A seit April auf dem Vergabemarktplatz der Metropole Ruhr zu finden sind.

Um am E-Vergabeverfahren teilzunehmen, bedarf es keiner besonderen technischen Vorraussetzungen. Die Stadt Hagen empfiehlt allen interessierten Bewerbern, sich kostenlos auf dem Vergabemarktplatz Metropole Ruhr zu registrieren. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Brandenburg - VergabegesetzMit Wirkung zum 1. Oktober 2016 ist das überarbeitete Brandenburgische Vergabegesetz in Kraft getreten. Die Novellierung erstreckt sich inhaltlich im Wesentlichen auf die Erhöhung des Mindestentgeltes auf 9,00 € je Stunde (ggü. der Altregelung von 8,50 € je Stunde analog den Vorgaben des MiLoG) sowie auf die Überarbeitung der Vorgaben zur Sicherstellung der Zahlung des Mindestentgeltes und deren Kontrollen.

Ab Inkrafttreten sind Vergabestellen verpflichtet, über die ebenfalls aktualisierten Formblätter den erhöhten Mindestlohn zum Bestandteil ihrer Vergabeunterlagen und damit auch zum Vertragsinhalt zu machen.

Unternehmer sind in laufenden Verträgen nur dann zur Zahlung des erhöhten Mindestentgelts an ihre Mitarbeiter verpflichtet, wenn die zugrunde liegenden Verträge eine Lohngleitklausel enthalten. Insoweit ist zu beachten, dass das Mindestentgelt nach BbgVergG – anders als der gesetzliche Mindestlohn nach MiLoG – unmittelbar wirkt. Erhöht sich der MiLoG-Mindestlohn zum 1. Januar 2017, sind Unternehmer ohne Weiteres verpflichtet, ihren Mitarbeitern den höheren Lohn zu bezahlen. Eine Umlegung der erhöhten Kosten auf den Auftraggeber ist allerdings nur möglich, wenn der Vertrag eine entsprechende Preisgleitklausel enthält. Unternehmer sollten daher im eigenen Interesse immer dann, wenn die Vergabestelle Festpreise ausschreibt, prüfen, ob eine Preisgleitklausel existiert. Die Durchführungsverordnung zum BbgVergG befindet sich in der Überarbeitung. Den gesamten Artikel lesen…