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Bewertungsmethoden AngebotWährend die Einhaltung von Formvorgaben bei öffentlichen Ausschreibungen häufig mit der Lupe nachzuhalten sind und die rechtlichen Vorgaben einzelne Aspekte der Dokumentation bisweilen äußerst feingranular regeln, gibt es zu einer der Kernfragen, nämlich wie die Wirtschaftlichkeit zu ermitteln ist – außerhalb von Vorgaben zur Transparenz – vergaberechtlich kaum Regelungen. Diesen Gestaltungsspielraum sinnvoll auszunutzen, ist eine Herausforderung für Vergabestellen, gerade wenn es um die Ausschreibung nicht standardisierter Güter und Leistungen geht.

Im Rahmen von 9 ½ Thesen zum wirtschaftlichsten Angebot gibt Herr Thomas Ferber, Diplom-Mathematiker und Fachautor, Tipps und Hinweise rund um die Gestaltung von Leistungsverzeichnissen und die Ermittlung der Wirtschaftlichkeit.

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In der vierten und letzten Prüfungs- und Wertungsstufe wird unter den verbliebenen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot ausgewählt, auf welches der Zuschlag erteilt werden soll. Doch was versteht man unter „Wirtschaftlichkeit“ und „wirtschaftlichstes Angebot“ und was ist bei der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu beachten? Im Folgenden werden 9 ½ Thesen zur Wirtschaftlichkeit zur Diskussion gestellt.

These 1: Auch die reine Betrachtung des Anschaffungspreises kann eine vernünftige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sein und kann zu qualitativen Angeboten führen.

Auch eine Zuschlagsentscheidung, die zu 100% den Anschaffungspreis betrachtet, kann eine vernünftige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sein und kann zu qualitativen Angeboten führen. Die Qualität der zu liefernden Leistung wird dann einzig und allein über die Leistungsbeschreibung vorgegeben und letztendlich durch Ausschlusskriterien beschrieben und gesteuert. Den gesamten Artikel lesen…

Niedersachsen ZeichenVor der Reform ist nach der Reform. Knapp zwei Monate nach Inkrafttreten des neuen Vergaberechts für den Bereich der EU-weiten Verfahren geht es mit der Reform weiter. Die Nachfolge der VOL/A für den Bereich der nationalen Vergaben befindet sich in der Abstimmung und nun beginnen auch die Bundesländer mit der Überarbeitung ihrer Tariftreue- und Vergabegesetze. In Nordrhein-Westfalen liegt seit vergangenen Dienstag der Kabinettbeschluss für die Novellierung des TVgG NRW vor, ebenso in Brandenburg zur Neufassung des Brandenburger Vergabegesetzes.

Den Anfang macht jedoch das Land Niedersachsen. So hat der Niedersächsische Landtag am 07. Juni das Gesetz zur Änderung des NTVergG beschlossen. Die Änderungen treten zum 01. Juli in Kraft.

Neues NTVergG bereits ab 01. Juli in Kraft

Als erstes Bundesland passt Niedersachsen das Vergabegesetz des Landes an die im April in Kraft getretenen neuen vergaberechtlichen Regelungen des Bundes an. Im Wesentlichen soll die Novelle dazu beitragen, das Vergabeverfahren zu verschlanken. Der Kern des Gesetzes, Verzerrungen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge entgegenzuwirken sowie soziale und ökologische Aspekte bei der Vergabe stärker zu berücksichtigen, bleibt bestehen. Den gesamten Artikel lesen…

Textform

Über die unmittelbare Umsetzung der neuen vergaberechtlichen Vorgaben ergeben sich für die Praxis eine Reihe von Fragen rund um die Anforderungen an die E-Vergabe, Anforderungen an die elektronische Textform nach § 126b BGB oder die Einheitliche Europäische Eigenerklärung, denen wir über Beiträge in unserem Blog auch mit Unterstützung erfahrener Vergaberechtler nachgehen wollen. Nach den Beiträgen zu den Anforderungen nach Maßgabe des § 11 Abs. 3 VgV (et al.) und der EEE setzen wir mit einem Gastbeitrag von Herrn Prof. Dr. Christopher Zeiss zur elektronischen Textform nach § 126b BGB unsere Reihe fort. Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen aber auch mit Praxistipps und der Frage, welche Angaben von der Vergabestelle gefordert werden dürfen.

Textform im Vergaberecht

Die Textform ist die neue „Geheimwaffe“ des Vergaberechts. Damit sollen Berührungsängste mit der E-Vergabe abgebaut werden. Schließlich hatten viele Bieter bisher Vorbehalte gegenüber der E-Vergabe, weil dies mit der Verwendung der elektronischen Signatur verknüpft war. Und die elektronische Signatur gilt als kompliziert, Den gesamten Artikel lesen…

fristenrechnerIn der vergangenen Woche wurde von der cosinex der neue Dienst fristenrechner.de in einer Beta-Version „live“ geschaltet. Mit dem neuen Internet-Angebot sollen öffentliche Auftraggeber in Deutschland bei der Ermittlung der wichtigsten vergaberechtlichen (Mindest-)Fristen unter Berücksichtigung gesetzlicher und hierbei auch regionaler Feiertage unterstützt werden.

Der Dienst bietet unterschiedliche Möglichkeiten zur Ermittlung der wichtigsten Fristen und Termine im Vergabeverfahren auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmetatbestände. Mit Hinweisen zur Berechnung erhalten Vergabestellen Auskunft darüber, welche Termine aufgrund von Feiertagen oder Wochenenden verschoben wurden sowie weitere Hintergründe zur Berechnung. Eine Export-Funktion ermöglicht die Ausgabe in eine PDF-Datei sowie in sog. iCal-Dateien, mit denen die Termine in Outlook, Lotus Notes oder andere elektronischen Office- und Terminplaner übernommen werden können.

Mit dem neuen Angebot wollen wir gemeinsam mit der publicplan GmbH, einer Beteiligung der cosinex, innovative IT-Architekturansätze aber auch neue Technologien im Praxiseinsatz erproben. Zudem sollen Erkenntnisse aus der Nutzung des Dienstes in die Weiterentwicklung unserer Termin- und Fristenplaner im Vergabemanagementsystem und in der E-Vergabeakte einfließen. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Stadt KrefeldDie niederrheinische „Samt- und Seidenstadt“ Krefeld ist mit über 220.000 Einwohnern eine der 15 größten Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Für die E-Vergabe setzt die Stadt Krefeld mit dem Vergabemarktplatz Rheinland auf eine E-Vergabeplattform auf Basis der cosinex Technologie.

Seit dem 18. April 2016 ist bei EU-weiten Vergabeverfahren Bietern ein unentgeltlicher, uneingeschränkter und vollständiger direkter elektronischer Zugang zu Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen zu ermöglichen. Die Stadt Krefeld startet die E-Vergabe entsprechend der vorgenannten neuen Vorgaben mit EU-weiten Vergabeverfahren, zudem werden auch die nationalen Vergabeverfahren entsprechend bekannt gemacht. Die bisherige Form der Bekanntmachung von Vergabeverfahren im Krefelder Amtsblatt in Verbindung mit einem Hinweis in der örtlichen Presse entfällt. Für die Umsetzung arbeitet die Stadt Krefeld mit d-NRW als Partner zusammen und nutzt als E-Vergabeplattform den regional geprägten Vergabemarktplatz Rheinland. Zudem werden über die sog. TIS-Schnittstelle des Vergabemarktplatz im Internet-Auftritt der Stadt (unter www.krefeld.de) die Bekanntmachungen automatisch veröffentlicht. Den gesamten Artikel lesen…

EU FlaggenÜber die Vorgaben hinaus, die wir im Zuge der Vergaberechtsreform bereits in unseren Lösungen umgesetzt haben, ergeben sich für die Praxis eine Reihe von Fragen rund um die Anforderungen an die E-Vergabe, Anforderungen an die elektronische Textform nach § 126b BGB und die Einheitliche Europäische Eigenerklärung, denen wir über Beiträge in unserem Blog auch mit Unterstützung erfahrener Vergaberechtler nachgehen wollen.

Im letzten Beitrag in dieser Reihe haben wir uns bereits mit den Informationen befasst, die Bietern nach Maßgabe des § 11 Abs. 3 VgV (et al.) zur eingesetzten E-Vergabe-Lösung mitzuteilen sind. Der aktuelle Gastbeitrag von Herrn Ralf Sand, Finanzministerium NRW, befasst sich mit e-Certis sowie mit der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung und geht der spannenden Frage nach, ob diese (immer) durch die Vergabestellen bereitzustellen ist.

Absichten der europäischen Kommission

In der Richtlinie 2014/24/EU zur öffentlichen Auftragsvergabe wurden die Regelungen zur Prüfung der Eignung grundlegend überarbeitet. Ziel der Europäischen Kommission (KOM) war es hierbei insbesondere, dass Bewerber und Bieter bei der Vorlage von Nachweisen eine Entlastung erfahren. Nach dem Erwägungsgrund 84 der v. g. Richtlinie ist der Den gesamten Artikel lesen…

IHK Logo

Die drei Buchstaben „IHK“ hat jeder schon mal gehört. Sie stehen für das Netzwerk der 79 Industrie- und Handelskammern und somit auch für die wohl größte Kammerorganisation bzw. berufsständische Körperschaft in Deutschland. Die IHKs sind Einrichtungen der Wirtschaft für die Wirtschaft und haben als eigenverantwortliche öffentlich-rechtliche Körperschaften u.a. die Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugeordneten Gewerbetreibenden wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft zu wirken und dabei die wirtschaftlichen Interessen einzelner Gewerbezweige und Betriebe ausgleichend zu berücksichtigen.

Dabei sind die IHKs vielfach auch (öffentlicher) Auftraggeber nach Maßgabe der vergaberechtlichen Vorgaben: Vom Druck der monatlichen Kammerzeitschrift über die Möblierung bis hin zu komplexen IT-Bedarfen werden vielfältige Beschaffungen in unterschiedlichsten Bereichen durchgeführt.

IHK Gesellschaft für Informationsverarbeitung entscheidet sich für die E-Vergabe mit DTVP und cosinex-Technologie

Nicht zuletzt aufgrund der anstehenden Rechtsänderungen hat sich die IHK Gesellschaft für Informationsverarbeitung (IHK-GfI) als IT-Dienstleister und Den gesamten Artikel lesen…

BeipackzettelZurzeit erreichen uns eine Reihe von Nachfragen zu den Informationen, die Bietern aufgrund der Vorgaben des § 11 Abs. 3 VgV (entsprechend § 11 Abs. 3 SektVO, § 9 Abs. 3 KonzVgV und § 11a EU Abs. 3 VOB/A) mitzuteilen sind.

Hiernach müssen öffentliche Auftraggeber Unternehmen alle notwendigen Informationen zur Verfügung stellen über

1. die in einem Vergabeverfahren verwendeten elektronischen Mittel,
2. die technischen Parameter zur Einreichung von Teilnahmeanträgen, Angeboten und Interessensbestätigungen mithilfe elektronischer Mittel und
3. verwendete Verschlüsselungs- und Zeiterfassungsverfahren.

Aus der Vorgabe ergibt sich zum einen die Frage, welche Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen, zum anderen aber auch, wie die Zurverfügungstellung zu erfolgen hat.

Welche Informationen müssen zur Verfügung gestellt werden?

Während die verwendeten elektronischen Mittel recht einfach bestimmbar sind (z.B. webbasierte, d.h. über einen Internetbrowser bedienbare E-Vergabeplattform, ggf. mit URL/Adresse der Plattform und weiteren Angaben) wird es bei den Angaben zu „technischen Parametern“ selbst für uns als Lösungsanbieter schon recht unbestimmt. Für Vergabestellen u.U. schwer darstellbar sind dann auch die Angaben zu den verwendeten Verschlüsselungs- und Zeiterfassungsverfahren. Den gesamten Artikel lesen…

Kostenfreies E-Vergabe WebinarAnlässlich der im Zuge der Vergaberechtsreform jüngst implementierten Änderungen in unseren Lösungen haben wir eine Reihe von Nachfragen nach weiteren kostenfreien Online-Webinaren erhalten. Der Bitte kommen wir gerne nach und möchten Ihnen darüber hinaus aktuelle Hinweise auch auf „analoge“ Veranstaltungen und Fortbildungen rund um das Vergaberecht und natürlich insb. die E-Vergabe geben. Alle Termine und Veranstaltungen finden Sie im Überblick auf der Seite zu Veranstaltungen und Terminen der cosinex hier.

Webinar neue „Vergaberechts-Versionen“ von VMP und VMS

Im Rahmen halbstündiger kostenfreier Webinare stellt Ihnen unser Support-Team in weiteren Terminen die wichtigsten Änderungen der neuen Versionen der E-Vergabeplattformen des Vergabemarktplatz (VMP) und die wichtigsten Änderungen an der E-Vergabeakte im Vergabemanagementsystem (VMS) im Überblick vor. Diese Webinare sind ausschließlich für Nutzer unserer Lösungen bzw. Installationen auf Basis des Vergabemarktplatz (z.B. Vergabemarktplatz Brandenburg, DTVP, vergabe.Niedersachsen, vergabe.NRW, Vergabemarktplatz Rheinland-Pfalz usw.) vorgesehen. Eine Anmeldung ist daher nur über das Support-Center (Bereich „Vergabestellen“) möglich. Den gesamten Artikel lesen…

fristenrechnerNachdem wir mit der CPV-Code-Suchmaschine unter cpvcode.de nunmehr rund ein Jahr Erfahrungen sammeln konnten, startet in den nächsten zwei Wochen mit fristenrechner.de ein weiterer freier Dienst der cosinex, der Vergabestellen bei der Durchführung von Vergabeverfahren Unterstützung bietet. Das neue Angebot soll öffentliche Auftraggeber in Deutschland bei der Ermittlung der wichtigsten vergaberechtlichen (Mindest-)Fristen unter Berücksichtigung der gesetzlichen und hierbei auch regionalen Feiertage – bis hin zu dem einzigen gesetzlichen Feiertag, der wohl nur in einer Stadt gilt, dem Augsburger Friedensfest – unterstützen.

Nutzer des cosinex Vergabemanagementsystems (VMS) kennen einen vergleichbaren Fristenrechner und -planer – der u.a. bei der Ermittlung der Fristen und Terminketten im Rahmen der E-Vergabeakten hilft und zudem individuell (z.B. unter Berücksichtigung von „Betriebsferien“, individuellen Festtagen wie Karneval etc.) an die Anforderungen der Vergabestelle angepasst bzw. ausgeprägt werden kann – heute bereits. Mit dem neuen Dienst stellen wir Teile dieser Funktionen frei zur Verfügung.

Die Lösung wird in Zusammenarbeit mit unserer Beteiligungsgesellschaft, der publicplan GmbH, umgesetzt. Der Dienst startet in einer Beta-Phase und soll schrittweise um Fristermittlungen weiterer Fach- und Rechtsgebiete aus dem öffentlich-rechtlichen Umfeld ergänzt werden. Wenn Sie als Verwaltungsexperte oder Rechtsanwalt die „Patenschaft“ für die Fristberechnung weiterer Rechtsbereiche übernehmen wollen, freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme. Den gesamten Artikel lesen…