Blog
& News
cosinex Blog & News

Justitia VergabeunterlagenEin in Newslettern und verschiedenen Portalen zur Zeit viel beachteter Beschluss der VK Südbayern aus Herbst letzten Jahres (AZ: Z 3-3-3194-1-36-09/16) befasst sich mit der ausgesprochen praxisrelevanten Frage der Informationspflichten beim Einsatz von E-Vergabeplattformen. Im Kern geht es um die Grenzziehung, ob bzw. unter welchen Umständen die Vergabestelle Bieter über Änderungen an den Vergabeunterlagen einer elektronischen Vergabe, die auf einer E-Vergabeplattform bereitgestellt wurden, nochmals per E-Mail informieren muss oder ob die Bieter sich selbst auf der Plattform über etwaige Änderungen informieren müssen.

Der Beschluss zeigt auch, dass – wohl zukünftig verstärkt – eine Bewertung der vergaberechtlichen Aspekte der elektronischen Kommunikation nicht unabhängig von der konkreten Funktionalität der eingesetzten E-Vergabeplattform erfolgen kann.

Der Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb einen Bauauftrag im Wege eines Verhandlungsverfahrens EU-weit aus. Im weiteren Verlauf änderte die Vergabestelle die am 29.06.2016 erfolgte Bekanntmachung auf der Vergabeplattform mehrfach. Unter anderem sollten nur noch fünf der ehemals acht Leistungsphasen beauftragt werden, woraus sich auch Änderungen bei den Eignungsnachweisen ergaben. Letztmalig änderte die Vergabestelle am 29.07.2016 die Bekanntmachung und verlängerte den Schlusstermin für die Teilnahmeanträge auf den 30.08.2016, 11.30 Uhr. Den gesamten Artikel lesen…

Controlling Für viele Behörden und Organisationen steht eine strukturierte Auswertungsmöglichkeit über die eigenen Ausschreibungen ganz oben auf der Liste der Anforderungen an die E-Vergabe. Häufig ist sogar der Wunsch nach transparenten Auswertungen und einem effizienten Controlling auch Treiber für die Einrichtung zentraler Vergabestellen.

Für diejenigen, die bereits erste Ansätze realisiert haben, lautet das Werkzeug meist „Excel“. Neben dem Umstand, dass eine gesonderte Erfassung in (elektronischen) Listen im Regelfall mit einer aufwändigen Doppelerfassung verbunden ist, ist zudem eine revisionssichere Dokumentation über Excel-Listen kaum möglich. Weitere Probleme werden spätestens dann deutlich, wenn eine Auswertung über Daten erfolgen soll, die bislang gar nicht eingetragen wurden und somit nacherfasst werden müssen.

Am Beispiel unserer Lösungen zeigen wir im Rahmen dieses Beitrags auf, wie unterschiedliche Funktionen und Module für effiziente Auswertungen, Statistiken und ein Controlling rund um Vergabeverfahren genutzt werden können.

Auswertungen im Vergabemarktplatz

Der Vergabemarktplatz bietet als technische Basis für E-Vergabeplattformen ein Modul zur Generierung von Berichten. Nutzer mit der Rolle „Controller“ erhalten Zugriff auf ein Modul „Berichte“, welches die letzten zehn generierten Berichte anzeigt und das Erstellen neuer Berichte ermöglicht. Den gesamten Artikel lesen…

Logo von Transparency InternationalDie Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e. V. begrüßt in einer Presseerklärung von letzter Woche das Vorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, ein bundesweites Wettbewerbsregister einzuführen. Das Register soll helfen zu verhindern, dass öffentliche Aufträge an Unternehmen vergeben werden, die einschlägige Rechtsverstöße (u.a. Korruptionsdelikte) begangen haben.

Dabei sieht der aktuelle Referentenentwurf gerade kein Sperrregister vor, das Unternehmen nach einer Eintragung generell von öffentlichen Aufträgen ausschließe. Das Register wird nach dem vorliegenden Entwurf zudem verwaltungsintern und vertraulich geführt. Öffentliche Auftraggeber müssen den Ausschluss von Unternehmen vor Erteilung des Zuschlags jeweils prüfen. Damit hat das Register vor allem präventiven Charakter. Zudem sieht der Entwurf des BMWi vor, dass sich die betroffenen Unternehmen durch einen Selbstreinigungsprozess vorzeitig löschen lassen können.

Kritik am Entwurf

Allerdings gibt es auch Kritik: So merkt Transparency Deutschland in seiner Presseerklärung an, dass die Eintragungsvoraussetzungen in das Register zu hoch seien. So sollen primär rechtskräftige Verurteilungen registriert werden. Da sich wirtschaftsstrafrechtliche Verfahren allerdings meistens über mehrere Jahre hinziehen, sei dies keine zielführende Lösung. Zudem sollte der Widerspruch gegen eine Eintragungsentscheidung keine aufschiebende Wirkung haben. „Die Aufnahme in das Register muss bereits deutlich früher erfolgen können – beispielsweise dann, wenn kein begründeter Zweifel am Vorliegen eines schweren Verstoßes besteht. Nur so kann ein Schutz vor den schwarzen Schafen gewährleistet werden“, erklärt Dr. Christian Lantermann, Vorstandsmitglied von Transparency Deutschland. Den gesamten Artikel lesen…

Allianz für CybersicherheitDie cosinex GmbH ist der Allianz für Cyber-Sicherheit beigetreten. Die Allianz ist eine Initiative des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

Als Zusammenschluss aller wichtigen Akteure im Bereich der Cyber-Sicherheit in Deutschland verfolgt die Initiative das Ziel, aktuelle und valide Informationen zu aktuellen Gefährdungen im Internet bereitzustellen. Sie unterstützt zudem aktiv den Informations- sowie Erfahrungsaustausch zwischen Partnern, Teilnehmern und Multiplikatoren.

Gegründet wurde die Allianz aufgrund einer Initiative des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), dem die cosinex als Mitglied bereits seit fast 15 Jahren angehört.

Das Thema Datensicherheit spielt neben den Aspekten zum Thema Datenschutz aus Sicht der cosinex gerade im Bereich der E-Vergabe eine bedeutende Rolle. Insbesondere dann, wenn – wie bei cosinex – die Lösungen nicht nur „On Premise“, also als Lizenzlösung für einen Eigenbetrieb durch die Behörde oder beauftragte IT-Dienstleister erfolgt, sondern diese auch als Cloud-Lösung angeboten werden, kommen neben den softwareseitigen Ansätzen wie der Verwendung einer sicheren PKI-Infrastruktur auch Aspekten rund um die Betriebssicherheit eine große Bedeutung zu. Den gesamten Artikel lesen…

Foto vom Landtag NRWEin Gastbeitrag von Frau Janine Pleus und Herrn Daniel Förster gibt einen Überblick wie die E-Vergabe in Nordhein-Westfalen im Rahmen einer kommunal-staatlichen Zusammenarbeit auf Basis der cosinex Technologie funktionieren kann.

Der Beitrag wurde in der Verbandszeitschrift „Eildienst“ des Landkreistags Nordrhein-Westfalen veröffentlicht und leitet das Schwerpunktthema E-Vergabe der aktuellen Ausgabe ein. Weitere Beiträge geben Erfahrungsberichte der Kreise Soest und Steinfurt zur Nutzung der regionalen Vergabemarktplätze in Nordrhein-Westfalen.

Mit den regionalen Vergabemarktplätzen Metropole Ruhr, Rheinland und Westfalen erhalten Kreise und Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, die E-Vergabe-Lösung des Landes NRW zu nutzen. Von der Veröffentlichung der Vergabeunterlagen über die elektronische Bieterkommunikation bis hin zum Abschluss eines Verfahrens können alle Schritte eines elektronischen Vergabeverfahrens über die Vergabemarktplätze abgewickelt werden.

Die E-Vergabe kommt! Nach Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien, aber auch durch die neue Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) sowie die neue VOB/A wird die elektronische Kommunikation bei förmlichen Vergabeverfahren bis auf wenige Ausnahmen ab dem 18. Oktober 2018 verpflichtend. Dabei sind nicht nur EU-weite Verfahren betroffen, sondern – mit etwas Verzögerung – auch der Bereich der Unterschwelle.

vergabe.NRW

Mit vergabe.NRW bietet die Landesverwaltung NRW für eigene Vergabestellen und interessierte Unternehmen, aber auch für die nordrhein-westfälischen Kommunen und Kreise ein zentrales Portal rund um das öffentliche Auftragswesen. Durch einen sukzessiven Ausbau um viele funktionale Module hat sich diese Anlaufstelle in den letzten Jahren zu einer der führenden Portallösungen in Europa entwickelt. Ein zentraler Baustein ist dabei sicherlich der Vergabemarktplatz des Landes Nordrhein-Westfalen und die drei regionalen Vergabemarktplätze. Kommunen, die die Möglichkeiten des Portals und des Moduls Vergabemarktplatz für Bekanntmachungen nutzen möchten, stehen unterschiedliche Wege offen: Den gesamten Artikel lesen…

Mit den im April 2016 in Kraft getretenen Neuregelungen zur Oberschwellenvergabe und der Umsetzung der EU-Richtlinien wurde nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums die größte Modernisierung des Öffentlichen Auftragswesens seit Jahrzenten umgesetzt. Nach einem Jahr lohnt ein Rückblick und die Frage, was praktisch aus der Reform geworden ist. Zudem steht die kommende Reform der Unterschwellenvergabe in den Startlöchern. Um ein erstes Fazit zu ziehen und gleichzeitig in die vergaberechtliche Zukunft zu schauen, lädt die Kanzlei Goodarzi & Polster in diesem Frühjahr wieder zu einer exklusiven Veranstaltung in einem besonderen Format ein. Am Donnerstag, den 4. Mai 2017, findet von 9 bis 13 Uhr im Hotel Breidenbacher Hof (Königsallee 11, 40212 Düsseldorf) ein Arbeitsfrühstück Vergaberecht statt. Neben den Vorträgen ist – wie auch im letzten Jahr – wieder genug Raum für individuelle Fragen, Diskussionen und einen Austausch zwischen den Teilnehmern vorgesehen. Folgende Schwerpunktthemen erwarten Sie in diesem Jahr:

I. Tour d´horizon

Dr. Ramin Goodarzi und Julian Polster, Rechtsanwälte

  • Zuschlagskriterien und „Schulnoten“-Problematik
  • Inhouse-Geschäfte und innerstaatliche Kooperationen
  • Änderungen eines öffentlichen Auftrags während der Laufzeit
  • Die Spruchpraxis der Gerichte zum neuen Vergaberecht
  • Aktueller Stand der Unterschwellenvergabeverordnung

II. Ausgewählte (Rechts-) Fragen zur E-Vergabe

Carsten Klipstein, Geschäftsführer cosinex Den gesamten Artikel lesen…

Ein Gastbeitrag von Herrn Rechtsanwalt Christian Heuking gibt auf Basis eines letzte Woche für viele überraschend veröffentlichen Referentenentwurfes des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen ersten Überblick über den Stand. Geplant ist damit wohl noch für diese Legislaturperiode die Schaffung einer Rechtsgrundlage für ein bundesweites Korruptionsregister, welches u.a. die zum Teil bereits bestehenden Ansätze einzelner Bundesländer ablösen und auf Bundesebene konsolidieren würde.

BMWi legt Referentenentwurf zur Einrichtung eines bundesweiten Korruptionsregisters vor

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat am 20.02.2017 einen Referentenentwurf zur Einrichtung eines „Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen“ (WRegG) vorgelegt. Das Wettbewerbsregister soll öffentlichen Auftraggebern eine einheitliche Grundlage für die Prüfung von Ausschlussgründen schaffen.

In das Register werden die Gründe eingetragen, die gemäß § 123 Absatz 1 und Absatz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zwingend zum Ausschluss aus dem Vergabeverfahren führen (Bestechung, Menschenhandel, Bildung krimineller Vereinigungen, Terrorismusfinanzierung, Geldwäsche, Vorenthalten von Sozialabgaben, Steuerhinterziehung) und auch diejenigen Gründe, die zu einem fakultativen Ausschluss nach § 124 GWB (Kartellrechtsverstöße und Verstöße gegen bestimmte arbeitsrechtliche Vorschriften) führen können. Den gesamten Artikel lesen…

Logo Polizei BrandenburgSeit Inkrafttreten der EU-Vergaberichtlinien sind zentrale Beschaffungsstellen verpflichtet, EU-weite Vergabeverfahren spätestens ab dem 18. April diesen Jahres vollelektronisch durchzuführen. Dies umfasst den Prozess von der Bekanntmachung bis zur Zuschlagserteilung. Zentrale Beschaffungsstellen sind im Sinne der Richtlinie öffentliche Auftraggeber, die auch für andere öffentliche Auftraggeber in Vergabeverfahren beschaffen. Das kann beispielsweise bei einer Einkaufskooperation, aber auch im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit der Fall sein.

Dies bedeutet konkret, dass die Vergabeunterlagen den Teilnehmern bei einem Vergabeverfahren nicht nur (kosten-)frei, direkt und vollständig zur Verfügung gestellt werden müssen, sondern auch die Kommunikation zwischen Bieter und Vergabestelle ausschließlich auf elektronischem Weg erfolgen darf. Dazu gehört insbesondere die Übermittelung der Angebote. Die Frist für die Kommunikation, Zuschlagserteilung und den Informationsaustausch in elektronischer Weise sowie die elektronische Angebotsabgabe verlängert sich für Vergabestellen, die keine zentrale Funktion für andere öffentliche Auftraggeber erfüllen, bis zum 18.10.2018. Den gesamten Artikel lesen…

Von Interessenten wie auch von einigen Vergabestellen, die unsere Lösungen für die elektronische Bereitstellung der Vergabeunterlagen nutzen, aber noch keine elektronischen Angebote oder Teilnahmeanträge zulassen, werden wir immer wieder gefragt, welche Voraussetzungen für die Entgegennahme elektronischer Angebote existieren. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit diesem Beitrag einen Überblick über die Anforderungen aus Sicht der Vergabestellen sowie einige Tipps im Hinblick auf unsere Lösungen für die Praxis geben.

Einsatz der elektronischen Signatur auf Seiten der Vergabestellen?

Häufig wird die Frage gestellt, ob auf Seiten der Vergabestelle für die Entgegennahme und Öffnung elektronischer Angebote auf dem PC des Sachbearbeiters eine Software zu installieren ist oder ob eine elektronische Signatur (z.B. fortgeschrittene elektronische Signatur) benötigt wird. Die Antwort lautet kurz und knapp: Nein! Die Angebotsöffnung bzw. Öffnung der Teilnahmeanträge erfolgt innerhalb der entsprechenden Module Vergabemarktplatz oder Vergabemanagementsystem gänzlich webbasiert und ohne den Einsatz elektronischer Signaturen.

Sowohl vor der letzten EU-Vergaberechtsreform als auch in der aktuellen VOL/A waren bzw. sind elektronische Angebote mit einer qualifizierten oder fortgeschrittenen elektronischen Signatur zu versehen. Einen Sonderfall stellen Angebote im sogenannten Mantelbogenverfahren dar, welches im Kern eine Variante der postalischen Angebotseinreichung darstellt (analog der elektronischen Steuererklärung mit handschriftlich unterschriebenem Mantelbogen). Den gesamten Artikel lesen…

cosinex schließt sich der Initiative „Cloud Services Made in Germany“ an. Die Initiative wurde durch die AppSphere AG mit Unterstützung des Cloud Computing Report angestoßen und bietet u.a. einen qualifizierten Lösungskatalog mit deutschen Cloud-Anbietern.

Als Anbieter im Bereich E-Government bieten wir seit über 15 Jahren Lösungen insbesondere im Bereich der E-Vergabe. Von Beginn an war die Softwareentwicklung bereits zu 100% „Made in Germany“. Das gleiche gilt auch für die Betriebsszenarien und von uns inzwischen angebotenen Cloud Dienste unserer Lösungen.

Neben deren modularen Aufbau, bei dem jede Vergabestelle entscheiden kann, welche Module genutzt werden sollen, ermöglichen inzwischen auch die von uns angebotenen Betreibermodelle unterschiedliche, am individuellen Bedarf ausgerichtete Varianten.

Betreibermodelle im Bereich der E-Vergabe

Rund um die E-Vergabe werden für unsere Kernlösungen aktuell drei verschiedene Betriebsvarianten angeboten. Den gesamten Artikel lesen…