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Logo VergabemanagementsystemFür dieses Jahr haben wir uns insbesondere im Hinblick auf die Weiterentwicklung unserer Lösungen viel vorgenommen! Den ersten Schritt können wir Ihnen bereits heute mit der neuen Version 7 des VMS vorstellen, die noch in dieser Woche bereitgestellt wird. Neben vielen Vorarbeiten zur anstehenden Reform der Unterschwellenvergaben und der kommenden UVgO wurden mit der neuen Version fast ausschließlich Anregungen unserer Nutzer aus der Praxis umgesetzt.

Bereits die letzte, Ende November bereitgestellte Version 6.6.2 unserer Lösung zur Unterstützung der E-Vergabeakte und der internen Vergabeprozesse hat viele Neuerungen gebracht: Von dem Kopieren von Vergabeakten, Anpassungen für die neue EU-Schnittstelle, die Funktion insbesondere für Prüfer oder Projektanten oder das Multi-Mandanten-Login, um mit einem Nutzerkonto in unterschiedlichen Mandanten arbeiten zu können. Bereits seit einigen Monaten haben unsere Teams zum Teil parallel an der neuen Version 7 gearbeitet.

Screenshot Startbildschirm VMS

Freihändige Vergabe 2.0

In vielen Vergabestellen stellen die freihändigen Vergaben einen Großteil der abzuwickelnden Beschaffungen dar. Daher kommt es gerade hier darauf an, diese Vergaben als „Massengeschäft“ der Vergabestelle möglichst effizient abzuwickeln. Den gesamten Artikel lesen…

VergaberechtEntsprechend dem geplanten Zeitplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) soll die neue Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) als Nachfolgeregelung zur VOL/A (1. Abschnitt) für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte noch im Laufe des Januar 2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht werden.

Das Niedersächsiche Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat die finale Fassung der UVgO sowie die Erläuterungen des BMWi nun auf seiner Homepage veröffentlicht. Die finale Fassung der UVgO als PDF-Download finden Sie unter diesem Link, die Erläuterungen finden Sie hier.

Strukturell orientiert sich der Entwurf an der aktuellen Vergabeverordnung (VgV), gleichzeitig werden aber einfachere Regelungen für den Unterschwellenbereich eröffnet. Ein wirksames Inkrafttreten der UVgO in den Ländern wird erst durch den Verweis in landesrechtlichen Vorschriften ausgelöst.

Im Rahmen unserer Lösungen haben wir uns auf ein Inkrafttreten der Änderungen zum Ende des 1. Quartals eingestellt. Den gesamten Artikel lesen…

Niedersachsen ZeichenMit Inkrafttreten der Änderungen des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) zum 01.01. diesen Jahres wurde in § 3 Abs. 2 die aktuelle Fassung der VOB/A vom 22.06.2016 (BAnz AT 01.07.2016 B4) zur Anwendung vorgegeben. Den Text des geänderten NTVergG in Form einer (nichtamtlichen) Lesefassung sowie der im GVBl. veröffentlichten Gesetzesänderung (dort: Art. 6 des Haushaltsbegleitgesetzes 2017, Seite 303) finden Sie auf den Internet-Seiten des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in der Rubrik „Rechtsvorschriften Land“ unter diesem Link.

Die Niedersächsische Wertgrenzenverordnung (NWertVO) wurde in § 1 an die aktuelle VOB/A angepasst. Weitere Änderungen in den §§ 2, 3, 4a und 5 NWertVO erfolgten im Hinblick auf die neuen bundesrechtlichen Vorgaben. Den Text der geänderten NWertVO in Form einer (nichtamtlichen) Lesefassung wie auch die im GVBl. veröffentlichte Änderungsverordnung finden Sie in der Rubrik „Verordnungen zum NTVergG“ hier. Angepasst wurden auch die „Anwendungshinweise zur NWertVO“, die Sie als PDF-Download hier herunterladen können.

Mindestlohn / Aktualisierte Mustererklärungen / NTVergG

Mit den letzten Änderungen des NTVergG zum 01.07.2016 wurden bereits die Mindestentgelt- und Tariftreueregelungen deutlich vereinfacht: Für Vergabeverfahren, die erst nach diesem Zeitpunkt begonnen worden sind, mussten öffentliche Auftraggeber den Bietern nur noch eine Erklärung zur Zahlung von Mindestentgelten nach den bundesgesetzlichen Mindestentgeltvorschriften oder eine Erklärung zur Zahlung von Entgelten nach einem der in Niedersachsen für repräsentativ erklärten Tarifverträge im öffentlichen Personenverkehr auf Straße und Schiene abverlangen. Dies waren die Erklärungen nach: Den gesamten Artikel lesen…

Desktop Computer Bildschirm mit E-Rechnung Nach einer Beschlussempfehlung des Innenausschusses hat der Deutsche Bundestag Anfang Dezember 2016 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung mit dem sog. „E-Rechnungs-Gesetz Bund“ verabschiedet.

Mit dem Gesetz wird nunmehr eine für alle öffentlichen Auftraggeber des Bundes, für Sektorenauftraggeber sowie für Konzessionsgeber gleichermaßen verbindliche Rechtsgrundlage zum Empfang und zur Verarbeitung elektronischer Rechnungen geschaffen. Kurz gesagt müssen sich öffentliche Auftraggeber darauf einstellen, elektronische Rechnungen zu akzeptieren. Nachdem wir uns im Rahmen eines Gastbeitrages bereits mit den Grundzügen zur E-Rechnung befasst haben, möchten wir einige Aspekte zur Neuregelung für Vergabestellen zusammenfassen.

Regelungen nicht nur für den Bund

Die Ausführungen zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung stellen klar, dass das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen) ausschließlich Regelungen für Stellen des Bundes, einschließlich der dem Bund zuzurechnenden Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber, umfasst. Den gesamten Artikel lesen…

Business year 2017Gemäß dem bereits verschiedentlich zitierten Motto „nach der Reform ist vor der Reform“ haben sich für das bevorstehende Jahr nicht nur die Unterschwellenreform sowie eine Reihe zum Teil kleinerer aber wichtiger Neuerungen im Bereich des öffentlichen Auftragswesens angekündigt. Wir haben die 2017 bereits absehbaren Änderungen und Termine für Sie zum Jahresstart in einem Überblick zusammengefasst. In den kommenden Wochen werden wir ergänzend einen Überblick über die für das 1. Halbjahr geplanten Weiterentwicklungen unserer Lösungen im Bereich der E-Vergabe veröffentlichen.

Wir wünschen allen Lesern unseres Blogs ein fröhliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2017!

Neuer Mindestlohn seit 01. Januar

Der gesetzliche Mindestlohn wurde zum 01. Januar von 8,50 Euro auf 8,84 Euro (brutto) je Zeitstunde erhöht. Soweit nicht qua landesrechtlicher Regelung bereits höhere Grenzen gelten, ist der neue Mindestlohn zu berücksichtigen. Weitere Informationen der Bundesregierung finden Sie unter diesem Link.

Änderungen am Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) seit 01. Januar

In Niedersachsen sind zum 01. Januar die Änderungen des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) und der Niedersächsischen Wertgrenzenverordnung (NWertVO) in Kraft getreten.

Mit der Änderung des NTVergG wird nunmehr in § 3 Abs. 2 die aktuelle Fassung der VOB/A vom 22.06.2016 (BAnz AT 01.07.2016 B4) zur Anwendung vorgegeben. Den Text des geänderten NTVergG in Form einer (nichtamtlichen) Lesefassung sowie der im GVBl. veröffentlichten Gesetzesänderung (s. dort Art. 6 des Haushaltsbegleitgesetzes 2017, S. 303) finden Sie auf den Seiten des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in der Rubrik „Rechtsvorschriften Land“ unter diesem Link.

Die NWertVO wurde in § 1 in gleicher Weise an die aktuelle VOB/A angepasst. Weitere Änderungen in den §§ 2, 3, 4a und 5 NWertVO sind ebenfalls im Hinblick auf die neuen bundesrechtlichen Regelungen erfolgt. Den Text der geänderten NWertVO in Form einer (nichtamtlichen) Lesefassung wie auch die im GVBl. veröffentlichte Änderungsverordnung finden Sie in der Rubrik „Verordnungen zum NTVergG“ hier. Den gesamten Artikel lesen…

Frohe WeihnachtenLiebe Kunden und Partner,
liebe Leser,

ein aus vergaberechtlicher Sicht spannendes wie ereignisreiches Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Vieles spricht dafür, dass wir im neuen Jahr weiterhin mit viel Dynamik sowohl im Hinblick auf die vergaberechtlichen Entwicklungen als auch im Bereich E-Government rechnen dürfen.

Unsere Teams werden auch im neuen Jahr mit viel Engagement daran arbeiten, Ihnen unverändert innovative Softwarelösungen für moderne Verwaltungen zu bieten.

Allen Kunden und Partnern möchten wir für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und viele erfolgreiche Projekte in diesem Jahr danken. Allen Lesern unseres Blogs danken wir für Ihr Interesse.

Wir wünschen allen ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr 2017!

DTVP Deutsches Vergabeportal (dtvp.de)Innerhalb weniger Jahre hat sich DTVP zu einem der führenden E-Vergabeportale für alle Arten öffentlicher Auftraggeber in Deutschland entwickelt. Alleine in den letzten zwölf Monaten haben sich weit über 150 Vergabestellen für die E-Vergabe mit dem Deutschen Vergabeportal entschieden. Dabei sind es keinesfalls nur kleinere Vergabestellen, die auf DTVP setzen. Neben Einrichtungen des Bundes, einer Reihe von Krankenkassen, Organisationen und Einkaufsgemeinschaften im Gesundheitswesens oder die Industrie- und Handelskammern sowie zahlreichen Kommunen und Sektorenauftraggebern hat sich auch das Land Niedersachsen für die Nutzung einer E-Vergabeplattform unter Anbindung an das Deutsche Vergabeportal entschieden.

Vor diesem Hintergrund beabsichtigen die beiden Gesellschafter die Cloud-Dienste von DTVP in den nächsten Monaten auszubauen und hierbei auch bestehende Angebote wie die vergaberechtlichen Fachinformationen oder die E-Vergabeakte noch stärker als bislang in das gemeinsame Portal zu integrieren. Den gesamten Artikel lesen…

e-akteSeit einigen Wochen läuft die Ausschreibung für die E-Akte des Bundes. 200.000 Arbeitsplätze sollen bis 2020 Zugang zur elektronischen Aktenführung erhalten. Vom Branchenverband Bitkom wird in der Ausschreibung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur digitalen Bundesverwaltung gesehen, die Einführung der E-Akte ist Teil des Projektes „IT-Konsolidierung Bund“.

Dabei existieren heute bereits eine Reihe von Fachverfahren auf allen Verwaltungsebenen, die elektronische Akten allerdings mit Fokus auf spezifische Aufgabenstellungen führen. Diese Fachverfahren intelligent in eine zentrale E-Akte zu integrieren und die Informationen dort verfügbar zu machen ist wohl für alle Einführungsprojekte einer E-Akte eine der bedeutendsten Herausforderungen.

Dieser Herausforderung haben wir uns für das Vergabemanagementsystem (VMS) bereits vor einigen Jahren gestellt und in unsere Lösung eine Schnittstelle auf Basis des internationalen CMIS-Standards integriert. E-Vergabeakten, die im VMS geführt wurden können so nach Abschluss des Verfahrens an ein Dokumentenmanagementsystem Den gesamten Artikel lesen…

UmsatzsteuerDie Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts – mithin auch Kommunen, Universitäten, Verbände oder Kirchen – wird ab dem kommenden Jahr grundlegend geändert: Die Neuregelung kann auch Körperschaften des öffentlichen Rechts betreffen, die bislang keine Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen mussten.

Eine Übergangsregelung ermöglicht allen Betroffenen, die bestehende Rechtslage bis Ende 2020 fortzuführen. So kann nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG die juristische Person des öffentlichen Rechts dem Finanzamt gegenüber einmalig erklären, dass sie § 2 Abs. 3 UStG in der seit 31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführten Leistungen weiterhin anwendet.

Diese sog. Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG ist durch die juristische Person des öffentlichen Rechts für sämtliche von ihr ausgeübte Tätigkeiten einheitlich abzugeben. Eine Beschränkung auf ausgewählte Tätigkeitsbereiche oder Leistungen ist nicht zulässig. Die Abgabe einer Optionserklärung durch eine einzelne Organisationseinheit oder Einrichtung der juristischen Person des öffentlichen Rechts (z.B. Behörde, Dienststelle, Betrieb gewerblicher Art, land- und forstwirtschaftliche Betriebe) nur für ihren Bereich ist nicht zulässig. Die Frist für die Abgabe der Erklärung endet am 31. Dezember diesen Jahres. Den gesamten Artikel lesen…

CPV-CodeIm Rahmen eines Forschungsprojektes zum CPV-Code, u.a. in Zusammenarbeit mit der Ruhr Universität Bochum, befassen wir uns bereits seit einiger Zeit in unterschiedlichen Beiträgen in diesem Blog mit dem Einsatz des CPV-Codes, Verbesserungsmöglichkeiten und natürlich der Frage, wie wir Vergabestellen im Rahmen unserer Lösungen unterstützen können, schneller geeignete CPV-Codes zu finden und Unternehmen eine qualifiziertere „Treffermenge“ bei der Suche nach öffentlichen Aufträgen zu bieten.

Um die Ergebnisse einer empirischen Untersuchung zum tatsächlichen Nutzungsverhalten bei der Auswahl geeigneter CPV-Codes zu verifizieren (vgl. hierzu auch „Empirische Studie zur Verwendung des CPV-Codes“) und mehr über die Hintergründe zum Codierungsverhalten (d.h. der Auswahl der Codes) zu erfahren, wurde im Juli diesen Jahres eine Online-Umfrage unter den öffentlichen Auftraggebern bzw. Vergabestellen in Deutschland durchgeführt.

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Umfrage, die in gesonderten Auswertungen noch mit weiteren Ergebnissen unterschiedlicher – auch sprachwissenschaftlicher – Analysen verglichen werden.[1]

Befragungsrahmen

Mitte Juli wurden knapp 8.500 Vertreter von Vergabestellen, die EU-weite Vergabeverfahren in den letzten 24 Monaten durchgeführt haben, per E-Mail um eine Teilnahme an der Umfrage gebeten. Aufgrund der Urlaubssituation und Sommerferien bestand für insgesamt zwei Monate (also zwischen dem 14. Juli und dem 14. September) die Möglichkeit, an der Studie teilzunehmen. Mit deutlich über 300 Vergabestellen nahmen rund 4% der Befragten an der Online-Umfrage teil. Den gesamten Artikel lesen…