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Der Kompass Nachhaltigkeit gibt im Rahmen von zwei neuen Kurzvideos einen Einstieg in das Thema nachhaltige Beschaffung und die Nutzung des Portals für öffentliche Auftraggeber. Aus unserer Sicht zwei Videos, denen man als Mitarbeiter einer Vergabestelle durchaus die knapp sieben Minuten Zeit einräumen sollte und auch solche, die auf einer „Einarbeitungsliste“ für neue Kollegen/innen in Vergabestellen nicht fehlen sollten.

Das erste Video gibt einen anschaulichen Überblick, wie öffentliche Beschaffung zu mehr Nachhaltigkeit beitragen kann.


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Logo Bio-StädteAnlässlich des Kongresses StadtLandBio 2017 wurde vom Bio-Städte-Netzwerk der Leitfaden zur „Bio-Einführung“ in Kommunen zum ersten Mal der Öffentlichkeit vorgestellt. Laut Angaben der Herausgeber ist es der erste Leitfaden, der sich direkt an Städte und Gemeinden richtet.

Welche Vorteile bringt die Beschaffung von Bio-Lebensmitteln für kommunale Einrichtungen und wie können Kommunen bei Einkauf und Beschaffung vorgehen? Diese und weitere Fragen beantwortet der neue Leitfaden Mehr Bio in Kommunen, der vom Netzwerk deutscher Bio-Städte herausgegeben und vom Beratungsunternehmen a’verdis gemeinsam mit dem Öko-Institut verfasst wurde. Der Leitfaden ist Teil des Projektes „Strategien und Konzepte zur erfolgreichen Einführung von Bio-Lebensmitteln im Verpflegungsbereich von Kommunen“ der Bio-Städte Augsburg, Freiburg, Heidelberg, Lauf, München und Nürnberg, das durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gefördert wird.

Konkrete Praxistipps zur Ausschreibung

Der Leitfaden hilft kommunalen Einrichtungen mit konkreten Formulierungsvorschlägen und einem detaillierten Fahrplan für Vergabeverfahren bei der Einführung und Angebotserweiterung von Bio-Lebensmitteln. Von den spezifischen Anforderungen bei der Bestimmung von Beschaffungsgegenstand, Auftragswert und Vergabeart über den Sonderfall der Konzession, Anforderungen an die Bietereignung, das Erstellen der Leistungsbeschreibung bis hin zu Angebotswertung und Zuschlagserteilung gibt der Leitfaden Tipps zur Ausschreibung eines Caterings, der Schulverpflegung oder dem Kantinenbetrieb. Ein weiteres Kapitel informiert über konkrete Formulierungsvorschläge für Vergabeanforderungen.

Den Leitfaden finden Sie unter diesem Link. Den gesamten Artikel lesen…

OsternestLiebe Kunden, Interessenten und Partner,

für alle Nutzer des cosinex Vergabemanagementsystems in der Cloud Edition (VMS CE) haben wir im diesjährigen Osternest ein besonderes Highlight versteckt: Die neue Version 7.1 des VMS wird am heutigen Abend im Produktivsystem zur Verfügung gestellt. Inhalte sind neben weiteren landesspezifischen Anpassungen u.a. im Zuge des Inkrafttretens des TVgG-NRW sowie neuer Formulare in Brandenburg die Möglichkeiten,Wertungen, die außerhalb des VMS durchgeführt wurde, noch strukturierter als bislang innerhalb der E-Vergabeakte zu dokumentieren. Weitere Features betreffen das Anlegen neuer Vergabeakten direkt von der personalisierten Startseite des Nutzers sowie die konfigurierbare Anzeige eingegangener elektronischer Angebote bzw. Teilnahmeanträge vor Ablauf der Angebots- bzw. Teilnahmefrist.

Die Release-Note zur neuen Version finden Sie wie gewohnt im Support-Center der cosinex. Allen Betreibern der Enterprise Version wird das Update zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung der neuen Funktionen in diesen Systemen wird durch die Betreiber bzw. den für den Betrieb der Lösung zuständigen Rechenzentrums-Partner festgelegt. Den gesamten Artikel lesen…

Die Charta digitale Vernetzung ist eine Initiative, hervorgegangen aus dem Nationalen IT-Gipfel und gegründet von Mitgliedern der Fokusgruppe „Intelligente Vernetzung“. Sie umfasst zehn Grundsätze zu verschiedenen Aspekten der digitalen Vernetzung, welche die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Potenziale sowie den Umgang mit Daten, Infrastrukturen und Standards thematisiert.

„Die Digitalisierung wird auf allen Ebenen zu einer der größten gesellschaftlichen Änderungen der letzten Jahrzehnte führen,“ erklärt Carsten Klipstein, Geschäftsführer der cosinex. „Mit der Unterzeichnung der Charta committen wir uns, diese auch im Rahmen unseres unternehmerischen Handelns auf verantwortungsvolle Weise und zum Wohle aller mitzugestalten.“

Mit der Unterzeichnung der Charta bekennen sich Unternehmen zu diesen Grundsätzen, die gleichzeitig als gemeinsame Basis der Verständigung dienen sollen. Zugleich signalisieren sie mit ihrer Unterschrift Ihre Aktionsbereitschaft nach innen und nach außen. Der Verein zur „Charta digitale Vernetzung“ versteht sich als übergeordnete Initiative und verkörpert eine positive Grundhaltung zu den Themen der digitalen Vernetzung. Die Charta kooperiert sowohl themen- als auch aktionsbezogen partnerschaftlich mit anderen Initiativen. Sie prämiert gute Beispiele digitaler Vernetzung und zeigt durch ihre Experten aus den Unternehmen Handlungsbedarfe auf.

Die nachfolgenden Grundsätze sind Ausdruck des gemeinsamen Verständnisses für den Weg in die digitale Gesellschaft: Den gesamten Artikel lesen…

Justitia ZugangMit der anstehenden, ausschließlich elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren kommt auch den Fällen eine deutlich höhere Bedeutung zu, bei denen aufgrund einer technischen Störung eine Angebotsabgabe nicht möglich gewesen ist. Auch wenn über die Analogie zum Briefkasten und zur postalischen Angebotsabgabe die bislang entwickelte Spruchpraxis zum (rechtzeitigen) Zugang von Angeboten grundsätzlich auf die E-Vergabe übertragen werden kann, bleiben IT-spezifische Fragestellungen und Abgrenzungsfragen.

Dies zeigt auch ein aktueller (noch nicht bestandskräftiger) Beschluss der VK Baden-Württemberg vom 30.12.2016 (1 VK 51/16) der sich mit der Frage befasst, wann der Auftraggeber das Risiko technischer Probleme der E-Vergabeplattform tragen muss und Maßstäbe dafür aufzeigt, in welchem Umfang sich der Bieter im Hinblick auf die elektronische Angebotsabgabe bei etwaigen Problemen bemühen muss:

Lässt die Vergabestelle die Einreichung von Angeboten ausschließlich über eine an das Internet angebundene Plattform zu (E-Vergabe) und ist es einem Bieter – aus Gründen, die allein aus der Sphäre der Vergabestelle stammen – unmöglich und unzumutbar, sein Angebot nur der Form nach rechtzeitig abzugeben, darf das Angebot deswegen nicht ausgeschlossen werden. Die Vergabestelle hat den elektronischen Zugang zu ihrem Vergabeverfahren derart auszugestalten und wie einen offenen Briefkasten zur Verfügung zu halten, sodass sich auch Bieter ohne eigene IT-Abteilung schrankenlos beteiligen können müssen. Den gesamten Artikel lesen…

Die meisten Leser unseres Blogs kennen cosinex als Lösungsanbieter für den Bereich der E-Vergabe. Dabei entwickeln wir über das Öffentliche Auftragswesen hinaus im Rahmen der Unternehmensgruppe verschiedenste moderne E-Government-Lösungen in unterschiedlichen Bereichen. Ein Projekt möchten wir Ihnen anlässlich der letzten Sitzung des IT-Planungsrats auf der diesjährigen CeBIT und eines Awards der EU-Kommission auf einer Tagung in Lissabon in der vergangenen Woche vorstellen: Die Online-Sicherheitsüberprüfung, kurz OSiP.

Im Zuge der Anschläge am 11. September 2001 wurde 2005 das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) erlassen und u.a. Personengruppen definiert, die zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs sicherheitsüberprüft werden müssen, bevor sie Zugang zu sensiblen Bereichen u.a. in Flughäfen erhalten. Die Sicherheits- bzw. Zuverlässigkeitsüberprüfung, die weitgehend analog dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) erfolgt, wurde in den folgenden Jahren sukzessive ausgeweitet, z.B. auf die Bereiche Atom(-anlagen), Hafensicherheit, Einbürgerung und Aufenthalt sowie Waffenbesitz. Weitere Anwendungsbereiche befinden sich aufgrund der jüngsten Vorkommnisse in Planung. Den gesamten Artikel lesen…

Wordcloud rund um den Begriff NachhaltigkeitFrüher noch als vergabefremde Kriterien bezeichnet, haben sich die Aspekte zur Nachhaltigkeit und eine „öko-faire“ Beschaffung auch als vergaberechtlich vorgegebenes Leitbild nicht nur durch Landesvergabegesetze, sondern inzwischen auch in den Kernvorgaben des Vergaberechts etabliert. Allein in der Praxis hapert es bisweilen noch an unklaren Vorgaben, einer fehlenden Spruchpraxis der Vergabekammern zur Auslegung der neuen Normen und schlicht an Erfahrung. Ein aktueller Beitrag in der DEMO (zur nachhaltigen Beschaffung bei der Stadt Dortmund im Bereich der Bekleidung) gibt einen Überblick über Herausforderungen in der Praxis und zeigt Lösungsmöglichkeiten für Kommunen auf.

Die mit rund 600.000 Einwohnern achtgrößte Stadt Deutschlands vergab alleine 2016 Aufträge im Wert von etwa 140 Millionen Euro – davon immerhin etwa 100.000 Euro an Händler, die Arbeits- und Schutzkleidung mit sauberen Labels wie dem Fairtrade-Siegel, dem Gots-Ökozeichen oder Textilien von Mitgliedern der Fair Wear Foundation angeboten haben. Die sorgsame Beschaffung hat nach Ansicht der Stadt in mehrfacher Hinsicht geholfen: Sie hat der Kommune Geld gespart und ihr Image verbessert: Den gesamten Artikel lesen…

Justitia VergabeunterlagenEin in Newslettern und verschiedenen Portalen zur Zeit viel beachteter Beschluss der VK Südbayern aus Herbst letzten Jahres (AZ: Z 3-3-3194-1-36-09/16) befasst sich mit der ausgesprochen praxisrelevanten Frage der Informationspflichten beim Einsatz von E-Vergabeplattformen. Im Kern geht es um die Grenzziehung, ob bzw. unter welchen Umständen die Vergabestelle Bieter über Änderungen an den Vergabeunterlagen einer elektronischen Vergabe, die auf einer E-Vergabeplattform bereitgestellt wurden, nochmals per E-Mail informieren muss oder ob die Bieter sich selbst auf der Plattform über etwaige Änderungen informieren müssen.

Der Beschluss zeigt auch, dass – wohl zukünftig verstärkt – eine Bewertung der vergaberechtlichen Aspekte der elektronischen Kommunikation nicht unabhängig von der konkreten Funktionalität der eingesetzten E-Vergabeplattform erfolgen kann.

Der Sachverhalt

Die Vergabestelle schrieb einen Bauauftrag im Wege eines Verhandlungsverfahrens EU-weit aus. Im weiteren Verlauf änderte die Vergabestelle die am 29.06.2016 erfolgte Bekanntmachung auf der Vergabeplattform mehrfach. Unter anderem sollten nur noch fünf der ehemals acht Leistungsphasen beauftragt werden, woraus sich auch Änderungen bei den Eignungsnachweisen ergaben. Letztmalig änderte die Vergabestelle am 29.07.2016 die Bekanntmachung und verlängerte den Schlusstermin für die Teilnahmeanträge auf den 30.08.2016, 11.30 Uhr. Den gesamten Artikel lesen…

Controlling Für viele Behörden und Organisationen steht eine strukturierte Auswertungsmöglichkeit über die eigenen Ausschreibungen ganz oben auf der Liste der Anforderungen an die E-Vergabe. Häufig ist sogar der Wunsch nach transparenten Auswertungen und einem effizienten Controlling auch Treiber für die Einrichtung zentraler Vergabestellen.

Für diejenigen, die bereits erste Ansätze realisiert haben, lautet das Werkzeug meist „Excel“. Neben dem Umstand, dass eine gesonderte Erfassung in (elektronischen) Listen im Regelfall mit einer aufwändigen Doppelerfassung verbunden ist, ist zudem eine revisionssichere Dokumentation über Excel-Listen kaum möglich. Weitere Probleme werden spätestens dann deutlich, wenn eine Auswertung über Daten erfolgen soll, die bislang gar nicht eingetragen wurden und somit nacherfasst werden müssen.

Am Beispiel unserer Lösungen zeigen wir im Rahmen dieses Beitrags auf, wie unterschiedliche Funktionen und Module für effiziente Auswertungen, Statistiken und ein Controlling rund um Vergabeverfahren genutzt werden können.

Auswertungen im Vergabemarktplatz

Der Vergabemarktplatz bietet als technische Basis für E-Vergabeplattformen ein Modul zur Generierung von Berichten. Nutzer mit der Rolle „Controller“ erhalten Zugriff auf ein Modul „Berichte“, welches die letzten zehn generierten Berichte anzeigt und das Erstellen neuer Berichte ermöglicht. Den gesamten Artikel lesen…

Logo von Transparency InternationalDie Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e. V. begrüßt in einer Presseerklärung von letzter Woche das Vorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, ein bundesweites Wettbewerbsregister einzuführen. Das Register soll helfen zu verhindern, dass öffentliche Aufträge an Unternehmen vergeben werden, die einschlägige Rechtsverstöße (u.a. Korruptionsdelikte) begangen haben.

Dabei sieht der aktuelle Referentenentwurf gerade kein Sperrregister vor, das Unternehmen nach einer Eintragung generell von öffentlichen Aufträgen ausschließe. Das Register wird nach dem vorliegenden Entwurf zudem verwaltungsintern und vertraulich geführt. Öffentliche Auftraggeber müssen den Ausschluss von Unternehmen vor Erteilung des Zuschlags jeweils prüfen. Damit hat das Register vor allem präventiven Charakter. Zudem sieht der Entwurf des BMWi vor, dass sich die betroffenen Unternehmen durch einen Selbstreinigungsprozess vorzeitig löschen lassen können.

Kritik am Entwurf

Allerdings gibt es auch Kritik: So merkt Transparency Deutschland in seiner Presseerklärung an, dass die Eintragungsvoraussetzungen in das Register zu hoch seien. So sollen primär rechtskräftige Verurteilungen registriert werden. Da sich wirtschaftsstrafrechtliche Verfahren allerdings meistens über mehrere Jahre hinziehen, sei dies keine zielführende Lösung. Zudem sollte der Widerspruch gegen eine Eintragungsentscheidung keine aufschiebende Wirkung haben. „Die Aufnahme in das Register muss bereits deutlich früher erfolgen können – beispielsweise dann, wenn kein begründeter Zweifel am Vorliegen eines schweren Verstoßes besteht. Nur so kann ein Schutz vor den schwarzen Schafen gewährleistet werden“, erklärt Dr. Christian Lantermann, Vorstandsmitglied von Transparency Deutschland. Den gesamten Artikel lesen…